Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/198 08.11.2024 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
auch eine Entscheidung aus der Einsicht der Gegenseite nach langen Jahren der Repression, nunmehr am 9. Oktober 1989 bei der Montagsdemo in Leipzig keine Gewalt anzuwenden. All das verdient Respekt und Würdigung
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unserer Sicht einen bedeutenden Beitrag zum kostensparenden Bauen sowie zur Entbürokratisierung von Bauleitplanverfahren, etwa durch die Aufnahme der stadtentwicklungspolitischen Ziele der Neuen Leipzig-Charta sowie die bundesgesetzliche Stärkung der Mehrfach-Innenentwicklung. Der Gesetzentwurf bildet damit eine zentrale Grundlage für eine zeitgemäße und aus unserer Sicht
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Besonders die Regelungen zu Waffenverbotszonen und die Erweiterung von Waffenverboten halte ich für misslungen. In meinem Leipziger Wahlkreis existierte für viele Jahre eine Waffenverbotszone. Die Evaluation dieser zeigte, dass sie nicht zu mehr Sicherheit, aber einem erheblichen verwaltungsrechtlichen und polizeilichen Aufwand geführt
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Bundestag 20/193 16.10.2024 ·ZP 2: Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Sta…
voraussichtlich sechs weitere Ziele in Europa und Nordafrika aus dem Programm genommen. Und schließlich: Ryanair wird seine Standorte in Dortmund, Dresden und Leipzig komplett schließen und das Angebot in Hamburg um 60 Prozent reduzieren
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Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 17: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024
Jahren gingen in Plauen, in Leipzig, in Ostberlin und in vielen anderen Orten der DDR Menschen auf die Straße. Auf einem der für mich damals eindrücklichsten Banner stand: „Für ein offenes Land mit freien Menschen
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Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 17: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024
Gestern das Gleiche: In seiner Rede zum Jahrestag der entscheidenden Leipziger Demo, der wirklich wichtigen Demo vom 9. Oktober 1989, wollte Scholz festlegen, wer denn „Wir sind das Volk!“ rufen darf und wer nicht
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Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 17: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024
muss es auch hier klar aussprechen: Der Kanzler missbraucht das Gedenken an diese Demo, bei der 70 000 Leipziger auf die Straße gingen, um Opposition überhaupt erst zu ermöglichen, dazu, die heutige Opposition zu diffamieren. Man fasst es wirklich nicht
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Diejenigen, die sich unter dem sehr fragilen Schutz einer größeren Öffentlichkeit bei der Leipziger Messe im September 1989 hingestellt haben und für mehr Demokratie eingetreten sind, konnten nicht erwarten, dass sich das, was sie im September 1989 taten, im Rückblick als eine friedliche Revolution herausstellen
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erwarten jetzt aber eine zügige Entscheidung im Hinblick auf die Bauprojekte in Karlsruhe und Leipzig durch das BMF. Ich möchte Herrn Minister Lindner den Hinweis mit auf den Weg geben, dass die Errichtung der Stiftung eine politische Entscheidung des Parlaments
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Bundestag 20/176 14.06.2024 ·TOP 24: Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein neues Sommermärchen
Umsatz von über 3,8 Milliarden Euro. Aber auch insbesondere die Spielstädte werden extrem davon profitieren. Nur eine Zahl als Beispiel: In Leipzig wird allein durch Übernachtungs- und Tagesgäste mit einem zusätzlichen Umsatz von über 60 Millionen Euro gerechnet
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ändern, haben Forschende des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung in Leipzig Citizen-Science-Projekte ins Leben gerufen. Ein Beispiel: Bürgerinnen und Bürger erforschen Fließgewässer und schaffen gemeinsam Wissen – kurz: FLOW
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 3 und 4: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
Erfahrungen aus Städten wie Leipzig zeigen eine wahre Kostenexplosion. Auf die Stadt und ihre Bewohner entfallen laut Berechnungen 55 Milliarden Euro. Der Deutsche Städtetag rechnet für den deutschlandweiten Zwangsumbau der gesamten kommunalen Infrastruktur in Deutschland sogar mit 1 Billion Euro
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 3 und 4: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
will Ihnen eine Beobachtung aus meinem Wahlkreis im Landkreis Leipzig in Sachsen schildern. 2019 waren Kommunalwahlen. Dort wurde wunderbar ins Blaue gewählt. In meinem Stadtrat hätten vier Menschen aus dieser Partei sitzen können, aber sie hatte nur drei Kandidierende. Sie haben miteinander gestritten, haben sich
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen…
Normalität spreche, dann möchte ich noch ein Wort zur Normalität sagen. Es ist Normalität für uns, dass wir hier in der Leipziger Straße in Berlin sitzen und Bundesratssitzungen haben. Alle paar Wochen treffen wir uns hier. Es ist für uns Normalität, dass der Berliner Bär
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Bosnien und Herzegowina, die äthiopische Stadt Addis Abeba und die ukrainische Hauptstadt Kiew haben eine wichtige Gemeinsamkeit: Sie sind Partnerstädte meiner Heimatstadt Leipzig
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Zweitens. Viele kommunale Unternehmen, wie zum Beispiel die Leipziger Wasserwerke, suchen händeringend Fachkräfte. Auf der anderen Seite wollen viele junge Menschen in ihrem Arbeitsleben eine Auslandserfahrung machen. Wir schlagen jetzt vor, das mal zusammenzudenken und kommunale Betreiber dabei zu unterstützen, Partnerschaften zu schließen. So können
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 23: Versprechen der Bundesministerin für Bildung und Forschung einhalten …
Regime verlor weiter an Glaubwürdigkeit. Das DDR-System war an seine Grenzen gekommen. Die Manipulation der Kommunalwahlen ist ein Ausgangspunkt für die Leipziger Montagsdemonstrationen. Die Menschen hatten das Vertrauen in die Politik endgültig verloren. Diese und viele weitere Ereignisse der DDR sind noch lange nicht
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anpacken. Zunehmend sind wir abhängig davon, dass Menschen aus dem Ausland zu uns kommen und bei uns arbeiten wollen. Die Städte Leipzig und Addis Abeba in Äthiopien haben einen Ansatz entwickelt, wie äthiopische Fachkräfte einfacher nach Deutschland kommen sollen. Dabei engagieren sich Staat und Wirtschaft
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 12: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Leipziger Volkszeitung“ titelte gestern mit der Befürchtung der Wohnungsgenossenschaften, die von der Ampel betriebene Klimawende würde Mieten in Ostdeutschland verdoppeln. Mirjam Philipp, die Geschäftsführerin des Verbands Sächsischer Wohnungsgenossenschaften: „Das ... Mantra Neubau um jeden Preis gefährdet den Erhalt des bezahlbaren Wohnens ...“ Hört! Hört
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 12: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
orientieren uns natürlich, wie von Ihnen gefordert und von Frau Kollegin Liebert dargestellt, an der Stadt der kurzen Wege – Stichwort „Karte von Leipzig“ –, die ein stadtentwicklungspolitisches Leitbild ist. Ich glaube, das ist mittlerweile gängige Praxis in allen Kommunen