Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Klimagesetz
18
Nennungen
16
Sprecher:innen
16
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
12 Treffer in 11 Sitzungen für „Klimagesetz“
Verlauf von „Klimagesetz“ ansehen
  1. Bundestag 20/173 07.06.2024 ·TOP 7: Vereinbarte Debatte:
    EV Emily Vontz SPD

    fordert ernsthaft die Abschaffung aller Klimagesetze auf nationaler und europäischer Ebene. Sie will, dass Abtreibungen die Ausnahme sind. Sie will das Europäische Parlament, ja, die EU als solche abschaffen. Wir entscheiden also am Sonntag darüber, was mit der EU geschehen soll

  2. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    heißt nicht, dass wir Ihr Tohuwabohu in der Gesetzgebung gutheißen. Das machen Sie ja leider in anderen Bereichen auch – Stichwort „Heizungsgesetz“, „Klimagesetz“, „Haushaltsgesetz“ oder wie in dieser Woche „Solargesetz

  3. BS Bernhard Stengele Thüringen

    Dekarbonisierung der Wärmenetze vor, um flächendeckend Klarheit darüber zu schaffen, wie die Wärmewende konkret vor Ort aussehen wird. Das Thüringer Klimagesetz hatte die Thüringer Fernwärmeversorger verpflichtet, bereits bis Ende 2022 die Planungen für die Dekarbonisierung ihrer Netze vorzulegen. Mehr als 30 Versorger haben sich zusammengetan

  4. BR Bernd Riexinger fraktionslos

    neuer Autobahnen stoppen, Tempolimit beschließen, anstatt das Klimagesetz zu verschlechtern. Klarer Plan für klimaneutrales und vor allem bezahlbares Wohnen. Wer nicht begreift, dass soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit zwei Seiten der gleichen Medaille sind, wird scheitern

  5. CL Christian Leye Linke

    sind zwei Seiten einer Medaille: eine Regierung, die mit undurchdachten und unsozialen Klimagesetzen die Menschen verschreckt, und Rechtspopulisten, die den Klimawandel einfach leugnen. Machen Sie Ihre Hausaufgaben

  6. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Klimawandel. Das Ergebnis ist, dass wir in den letzten 18 Monaten von Ihnen eine ganze Reihe von völlig verkorksten Energie- und Klimagesetzen vorgelegt bekommen haben. Sie haben so gut wie nichts getan, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft national und international zu steigern

  7. SM Sepp Müller CDU/CSU

    killen das Klimagesetz in einem Koalitionsausschuss und schrauben die Ziele im Sektorenbereich, die wir gemeinsam vereinbart haben, noch herunter. Das sind die Grünen; das ist Ihre Form der Bewahrung der Schöpfung. Das geht nicht mit Ihnen, das geht mit der Union; denn wir machen

  8. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Umstieg auf 80 Prozent erneuerbare Energien bis 2030 und eine Klimaneutralität in 2045 schaffen wollen, wie es die Bundesregierung in ihren Klimagesetzen vorgesehen

  9. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    nicht vorstellen, dass auch ihre Klimagesetze durchaus mangelhaft sind

  10. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Sehr geehrter Herr Kollege Oßner, die frühere Bundesregierung hat ein Klimagesetz eingeführt und dabei auch einen hohen CO2-Preis festgelegt. Wirtschaftswissenschaftler haben bereits erkannt, dass auch davon ein inflationärer Effekt ausgehen wird

  11. WG Wolfram Günther Sachsen

    Kommission ist dabei die Wachstums- und Transformationsstrategie Green Deal, und ein erster wichtiger Meilenstein des Green Deal war die Verabschiedung des EU-Klimagesetzes mit den verbindlichen Zielen „Klimaneutralität in der Europäischen Union bis 2050“ und „bis 2030 Reduktion der Treibhausgasemissionen um 55 Prozent gegenüber

  12. dringend notwendig, um unsere Klimaziele einzuhalten. Mit Beschluss des Landtags hat Thüringen seit Dezember 2018 als Erstes der neuen Bundesländer ein Klimagesetz. Die nächsten Jahre sind entscheidend dafür, ob es überhaupt noch gelingen kann, auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad zu kommen. Ziele allein