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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
793
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149
Sprecher:innen
128
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584 Treffer in 113 Sitzungen für „Irak“
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  1. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Mandat der Bundesregierung für einen Bundeswehreinsatz im Irak zeigt vor allem eins: Diese Bundesregierung ist nicht bereit, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Nichts hat man gelernt aus dem 20-jährigen Afghanistan-Krieg, wo rund 18 Milliarden

  2. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Blick in den im Auftrag der Staatlichen Museen zu Berlin herausgegebenen Band „Kulturraub – Fallbeispiele aus Syrien, Irak, Jemen, Ägypten und Libyen“ lohnt sich. Er gibt wertvolle Einblicke in das Milieu des Kunstraubs und des illegalen Handels von Kulturgütern

  3. SA Stephanie Aeffner Grüne

    klar: Allein das ist schon falsch; denn Menschen können zum Beispiel auch eine Duldung erhalten. Die vier Hauptherkunftsländer für Geduldete sind Afghanistan, Irak, Nigeria und Iran. Wir kennen ein paar Reden von der rechten Seite dieses Hauses, in denen Sie sich zu den Beschützerinnen

  4. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Seit 2017 wurden laut Zahlen des BKA mehr als 52 000 Frauen Opfer eines Sexualdelikts durch Asylmigranten; Hauptherkunftsländer: Syrien, Afghanistan, Irak

  5. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    GG Dr. Gregor Gysi Linke

    endlich einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine, könnten die meisten ukrainischen Flüchtlinge zurückkehren, um ihr Land wieder aufzubauen. Dasselbe gilt für irakische und syrische Flüchtlinge, wenn die Konflikte dort beendet würden und die Türkei aufhörte, diese Länder völkerrechtswidrig zu bombardieren

  6. SP Sören Pellmann Linke

    weltweites Interventionsrecht, zur Not auch an der UNO vorbei. In welche Konfliktlagen uns das, wie bisher, verwickeln wird – ich nenne nur Jugoslawien, Irak, Syrien, Afghanistan –, ist kaum abzusehen. Völkerrechtswidrige Angriffskriege wie durch das NATO-Mitglied Türkei gegen Kurdinnen und Kurden in Nordsyrien haben keine spürbare

  7. Wahrheit ist: Die NATO führte völkerrechtswidrige Angriffskriege in Jugoslawien und in Libyen, und die USA überfielen den Irak

  8. Prozent der in Deutschland lebenden Syrer 2023 keine berufliche Qualifikation haben; bei den Afghanen sind es 78,3 und bei den Irakern 82,3 Prozent. Sprachkurse werden allzu oft abgebrochen. Aber ohne deutsche Sprache geht in Deutschland gar nichts: keine Arbeit, keine Teilhabe, keine Integration

  9. furchtbaren Gruppenvergewaltigungen ist der Täteranteil von Afghanen – nur ein Beispiel – 15-mal höher als ihr Anteil an der Bevölkerung. Dazu kommen Syrer, Iraker usw. In all dem zeigen sich Konturen einer anderen, uns vollkommen fremden Kultur

  10. sehen, dass die Gewalttätigkeit bei Afghanen, bei Syrern und bei Irakern achtmal höher ist als bei Deutschen

  11. nicht zu überbieten; denn Ihr Kollege Kassem Taher Saleh ist Bauingenieur. Da sitzt ein Mensch im Bauausschuss, der tatsächlich baut und im Irak geboren ist. Deswegen ist Ihre Vorgehensweise eine bodenlose Frechheit im Umgang mit Kolleginnen und Kollegen

  12. macht 95 858 Personen, die bleiben dürfen. Hochgerechnet auf das komplette Jahr sind wir bei rund 230 000 Syrern, Afghanen und Irakern, die wir im Land bleiben lassen – übrigens all das, seit Angela Merkel, seit die CDU/CSU hier in der Regierung war. Seitdem haben

  13. geendet! Wir haben jeden dritten Tag in Berlin eine Gruppenvergewaltigung, 111 im Jahr 2023. Führend hier: Syrer, Afghanen und Iraker – in dieser Reihenfolge

  14. Anteil an der Gesamtbevölkerung. Bei der explodierenden Gewaltkriminalität ist der Ausländeranteil noch vielfach höher. Asylanten aus den Herkunftsländern Afghanistan, Syrien, Irak und Türkei sind überproportional hoch kriminalitätsbelastet; das ist Fakt. Seit 2021 hat die Zahl der Messerangriffe um ein Drittel zugenommen. Es gab fast

  15. aber denken nicht daran, Ihre fatale Politik zu beenden. Sie tun das Gegenteil und bürgern genau diese Afghanen, Syrer, Iraker und Türken im Schnellverfahren noch ein. Während Bürger und Kollegen noch um den ermordeten Polizeibeamten trauern, reden Sie noch

  16. HL Helge Limburg Grüne

    Herren, seit einigen Jahren gibt es zunehmend entsprechende Verfahren vor deutschen Gerichten. Die Verfahren wegen Verbrechen im Kongo, in Syrien, im Irak oder auch in Gambia sind weltweit beachtet worden. Natürlich sind die Erfahrungen aus diesen Verfahren auch in diesen Gesetzgebungsprozess eingeflossen

  17. MA Maik Außendorf Grüne

    gibt noch andere Projekte in der Region. Es sind Eisenbahnprojekte durch den Irak, durch die Türkei auf den Balkan geplant. Auch da muss man sagen: Das ist ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft. Im Moment sieht es dort stabilitätsmäßig nicht so gut aus. Auch

  18. bilateralen Polizeiprojekten in zahlreichen Ländern (VN: Kosovo, Sudan, Mali abgezogen, Somalia; EU: Somalia, Rafah, palästinensische Polizei, Niger, Ukraine, Moldawien, Georgien, Kosovo, Irak) einen unverzichtbaren Beitrag zur Stabilisierung bzw. Verbesserung der Sicherheitslage vor Ort. Das liegt auch in unserem ureigensten nationalen Interesse. Die Verbesserung der staatlichen

  19. Bundestag 20/172 06.06.2024

    Auch die Interessen der Anrainer Irak oder Ägypten dürfen nicht außer Acht gelassen werden; zu wichtig ist deren Stabilität in einer Region, die jederzeit zum Pulverfass des 21. Jahrhunderts werden kann

  20. sehen wir im Kontext des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Das sehen wir in Burkina Faso. Das sehen wir heute im Irak