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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. DS Diana Stolz Hessen

    Dass wir die Reform brauchen, steht außer Zweifel. Im partnerschaftlichen Austausch zurren wir in Hessen den jetzt nötigen neuen Rahmen fest und sind gut vorbereitet: mit unserem hessischen Gesundheitsnetz, mit klaren Strukturen, mit fundierten Daten, mit einer belastbaren Kommunikationskultur und – das ist das Wichtigste … Verlässlichkeit unserer Politik. Nur mit verlässlicher Politik werden sich die Krankenhäuser auf den Weg machen. Hessen ist bereit. Jetzt muss der Bund nachziehen. Wir Länder und damit auch unsere Krankenhäuser erwarten vom Bund daher nun dringend Sicherheit

  2. Tools. Ich war vor Kurzem in Mainz bei der Polizei. Sie wissen ja, Mainz liegt in Rheinland-Pfalz an der Grenze zu Hessen, und Baden-Württemberg ist auch nicht weit weg. Da sagen sie: Sie glauben gar nicht, wie viele Täter einem durch die Lappen … gehen, weil die Software in Rheinland-Pfalz nicht mit der in Hessen und auch nicht mit der in Baden-Württemberg kompatibel ist. Das nenne ich durchlässige Grenzpolitik

  3. AA Ayse Asar Grüne

    grün geführtes Bundesland erwähnt haben, möchte ich gerne auf Hessen verweisen. Wir haben in der letzten Legislatur – ich war damals Staatssekretärin in Hessen – als erstes Bundesland die vollständige Digitalisierung als Pilot für alle anderen Bundesländer übernommen. Sie wissen ja, dass immer ein Bundesland die Federführung

  4. dass wir alles gleichmachen wollen. Ein Ostfriese will möglicherweise nicht in Bayern leben. Übrigens gilt das auch für den einen oder anderen Hessen; ich lebe in Hessen sehr gerne. Und ein Sachse will vielleicht nicht Kölsch trinken. Einheit heißt nicht Gleichmacherei

  5. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    häusliche Gewalt auch als Gesetzgeber aufnehmen. Ich begrüße deshalb ausdrücklich, dass Sie, Frau Ministerin Hubig, eine Initiative der Unionsfraktion und des Landes Hessen aus dem letzten Jahr zügig aufgegriffen und einen Gesetzentwurf zur Einführung einer elektronischen Fußfessel für häusliche Gewalttäter vorgelegt haben. Hessen zeigt schon

  6. BR Boris Rhein Hessen

    große Chance, weil wir dafür in Deutschland die besten Voraussetzungen haben. Pharma und Chemie sind eine Leitbranche in Deutschland. Bei uns in Hessen ist das die umsatzstärkste Branche. Sie ist der größte industrielle Arbeitgeber mit einem der größten Chemie- und Pharmastandorte Europas in Frankfurt-Höchst … will das sehr deutlich sagen: Mein Ziel ist, dass Hessen wieder das wird, was es mal gewesen ist, nämlich die Apotheke Europas. Ich bin sehr dankbar, dass die Regierungschefinnen und -chefs der Länder sich sehr klar zum Pharmastandort Deutschland bekennen und bekannt haben

  7. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Niedersachsen und Bayern haben große Pakete vorgelegt, Hessen hat jetzt ein großes Paket vorgelegt, damit wir die Akzente für die Bauwirtschaft und für bezahlbare Wohnungen jetzt setzen. Am Ende geht es auch darum, dass wir die Verfahren in den Behörden neu denken. Die Digitalisierung … kein Selbstzweck. Aber es geht darum, dass die Menschen schneller zu ihrem Recht kommen. Deswegen designen wir in Hessen gerade das gesamte Baugenehmigungsverfahren neu. Es geht nicht um PDF-Dokumente, die eingereicht, irgendwo ausgedruckt und weggefaxt werden, sondern es ist echte Digitalisierung, bei der sämtliche

  8. MP Manfred Pentz Hessen

    Drittens – das will ich für Hessen sehr klar sagen; unser Wirtschaftsund Verkehrsminister ist ja auch im Raum; wir arbeiten und kämpfen jeden Tag dafür –: Hessen spricht sich gegen jede Form von Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung von bestimmten Nutzergruppen, in diesem Fall Autofahrern, aus. Es liegt

  9. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    KM Klaus Mack CDU/CSU

    Naturschutz, aber wir brauchen ihn mit Maß und Verstand. Ich sage ganz offen: Wenn bei einem Infrastrukturprojekt wie der Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn in Calw, in meinem Wahlkreis, die Kosten für den Fledermausschutz die Baukosten überholen, dann läuft einfach etwas schief. Das ist kein … pragmatischer Naturschutz mehr, das ist Bürokratiepoesie. Und Hermann Hesse hätte wahrscheinlich geschrieben: Und jedem Anfang wohnt ein Formular inne

  10. MP Manfred Pentz Hessen

    brauchen einen spürbaren Abbau von Regeln, Vorschriften, Dokumentationspflichten. Ich lege nächste Woche dem Hessischen Landtag 100 konkrete Maßnahmen vor, die wir in Hessen umsetzen werden. Meine Damen und Herren, wir Hessen unterstützen auch ausdrücklich die Entschärfung der Lieferkettenrichtlinie. Diese Vorschrift war der Prototyp der wohlgemeinten

  11. BR Boris Rhein Hessen

    mehr Polizeipräsenz auf unseren Straßen, mit stärkerer Videoüberwachung von Bahnhofsvorplätzen, von dunklen Gassen oder Straßenunterführungen. Das ist der Grund, warum wir in Hessen mit unserer Innenstadtoffensive gestartet sind. Und weil es oft die vertrauten Räume sind, die zum Tatort werden, ist ein ganz wichtiges Werkzeug … Kampf gegen häusliche Gewalt an Frauen die elektronische Fußfessel. In Hessen haben wir sie daher zur Überwachung von Kontakt- und Annäherungsverboten eingeführt

  12. Außerdem sieht das Bundesfinanzministerium in den Cum-Cum-Strukturen einen sogenannten Gestaltungsmissbrauch. Inzwischen sind in Nordrhein-Westfalen und in Hessen Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. In Hessen hat ein Gericht auch erstmals eine Anklage im Cum-Cum-Bereich zugelassen. Die Aufklärung und die gerichtliche Aufarbeitung

  13. BR Boris Rhein Hessen

    Für Hessen, dem vielleicht amerikanischsten Bundesland in Deutschland, ist das eine zutiefst erschütternde Erfahrung, die wir gerade machen, weil für uns die US-Armee nie allein nur eine Schutz- und Ordnungsmacht war, sondern auch Garant des demokratischen Neuanfangs nach 1945. In den Garnisonsstädten wurden … amerikanischen Soldaten Nachbarn und Freunde. Wir beheimaten das Hauptquartier der US Army Europe and Africa in Wiesbaden. Wir sind der Armeeführung in Hessen eng verbunden. Bei offiziellen Anlässen weht neben der hessischen und der deutschen Flagge die amerikanische Flagge

  14. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    dieser Stelle möchte ich mal gemeinsam mit Ihnen nach Hessen schauen. In Hessen hat sich nämlich Kaweh Mansoori – einst Kollege in der SPD-Bundestagsfraktion, jetzt SPD-Wirtschaftsminister – genau diese Frage gestellt: Was muss ich eigentlich tun, damit der Meister kostenfrei

  15. DS Diana Stolz Hessen

    Stadtstaat ist zum Beispiel nicht mit einem Flächenland wie Hessen vergleichbar. Aber egal, ob Flächenland oder Stadtstaat: Über alle Parteigrenzen hinweg haben wir gemeinsame Vorschläge eingebracht, weil der Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form in allen Ländern so nicht tragen wird. In Hessen bereiten

  16. KM Katja Meier Sachsen

    Für die Länder Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Im Rahmen des Digitalpakts 1.0 wurde zwischen Bund und Ländern eine Verteilung der Finanzierung durch die Länder (10 Prozent) und den Bund … Prozent) vereinbart. Die Länder Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein erwarten von der Bundesregierung einen weiterhin angemessenen Finanzierungsanteil des Bundes für den Digitalpakt 2.0, der an die Aufteilung der Finanzierungsanteile des Digitalpakts 1.0 anknüpft

  17. Bundesrat 1043 26.04.2024

    Für die Regierungen der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: 1. Die Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein begrüßen das mit der Verordnung grundsätzlich verfolgte Ziel, eine bedarfsgerechte Pflege der zu behandelnden Patientinnen und Patienten sicherzustellen sowie die Arbeitsbedingungen

  18. Bundesrat 1043 26.04.2024

    Spätestens ab Beginn der Konvergenzphase sind aus Sicht der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Vorgaben der PpUGV aufzuheben, soweit sich die Regelungsbereiche von PPBV und PpUGV überschneiden. Denn die Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein halten es für erforderlich, dass es für Krankenhäuser

  19. Bundesrat 1043 26.04.2024

    diesem Zusammenhang äußern die Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein ihre gravierenden Bedenken gegen den mit der erstmaligen Einführung der PPBV, aber auch mit deren Umsetzung dauerhaft einhergehenden massiven zusätzlichen bürokratischen Aufwand insbesondere in den Krankenhäusern. Die in der PPBV genannten einmaligen Bürokratiekosten in Höhe … über 234 Millionen Euro veranschaulichen die Dimension dieses Aufwands. Zudem erscheint es aus Sicht der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein höchst fraglich, ob es vor dem Hintergrund des laufenden Aufwandes bei diesen zugrunde gelegten einmaligen Bürokratiekosten bleibt

  20. Bundesrat 1043 26.04.2024

    Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein kritisieren, dass als Erfüllungsaufwand für die Verwaltung lediglich der sich für das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) ergebende Aufwand berücksichtigt wird. Es ist aus Sicht der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein unzutreffend, dass darüber hinaus