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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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366
Sprecher:innen
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1.188 Treffer in 276 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Diskussion. Gut ist: Wir beginnen bei allem nicht bei null. Viele gute Beispiele machen Mut: ob inklusives Wohnen und Unterstützungsangebote der Hamburger Stiftung Alsterdorf, ein Gebärdensprach-Avatar, der den Beipackzettel von Medikamenten erläutert, oder die Regionalbahnstrecke in meinem Wahlkreis, an der mittlerweile alle Bahnhöfe barrierefrei

  2. CM Carsten Müller CDU/CSU

    diesen Ausdrucksformen; diese sind doch eher durch Selbstverliebtheit und eine Ichbezogenheit geprägt. Meine Damen und Herren, die Situation in der Elbphilharmonie in Hamburg ist angesprochen worden; sie ist in der letzten Woche viral gegangen. Glaubt denn jemand in diesem Land, dass diese beiden hilflosen Personen

  3. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    steuerfrei bleibt, muss man zehn Jahre darin wohnen. In der heutigen Arbeitswelt kann es passieren, dass man zum Beispiel von München nach Hamburg geht, Frau Kollegin Beck, und dann ist die Erbschaftsteuer zu zahlen. Dann muss man den Umzug bezahlen und die Erbschaftsteuer, und dann

  4. RS Ria Schröder FDP

    haben eben in dem Zusammenhang auch das Thema Ausgründungen angesprochen. Ich kenne aus meinem Wahlkreis das Startup Dock von der TU Hamburg-Harburg, wo das eine ganz große Rolle spielt. Wie können sich denn soziale Innovationen im Bereich der Ausgründung aus Universitäten und auch

  5. keine Entscheidung so deutlich gemacht wie die Entscheidung, dass man eine Beteiligung von COSCO, wenn auch eine Minderheitsbeteiligung, an kritischer Infrastruktur im Hamburger Hafen zugelassen

  6. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    Reziprozität sollte man nicht nur als Begriff im Mund führen. China kann in den Hafen in Hamburg investieren, aber umgekehrt ist das nicht möglich. Die Rechte der chinesischen Unternehmen hier sind stärker geschützt als die der deutschen Unternehmen in China. Da besteht dringender Handlungsbedarf

  7. Rahmen der ergänzenden Ausstattung für den Katastrophenschutz in den letzten 15 Jahren 592 Löschgruppenfahrzeuge und 135 Schlauchwagen bereitgestellt hat. Der Stadtstaat Hamburg hat vom Bund mehr Katastrophenschutzfahrzeuge erhalten als die waldreichen Flächenländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt zusammen. Ich werbe dafür, dass

  8. BR Bernd Reuther FDP

    Aber – und das zeigen die Bemühungen der Vergangenheit – wir müssen die Menschen vor Ort mitnehmen. Ich erinnere an Berlin, an Hamburg, an München. Da geht Ihr Antrag in die vollkommen falsche Richtung – es ist auch schon bei meinen Vorrednerinnen und Vorrednern angeklungen –: Beschlüsse von oben

  9. Noch einmal: Wir müssen die Menschen mitnehmen. Das ist bei den gescheiterten Bewerbungen aus Berlin, Hamburg und München eben gerade nicht gelungen

  10. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    nächsten zwölf Monaten. Wenn einer kommt, geht meist auch einer. Mit dem Amtsantritt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg endet die Amtszeit des Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen als Bundesratspräsident

  11. AG Anna Gallina Hamburg

    Aber es bedarf daneben weiterer kleinerer Maßnahmen, um drohenden oder schon bestehenden Belastungssituationen entgegenzuwirken. Der Gesetzentwurf, den Hamburg heute hier in den Bundesrat einbringt, widmet sich deshalb dem Mietrecht. Die Entwicklung der vergangenen Monate mit explodierenden Kosten für Energie, aber auch der Lebenshaltungskosten insgesamt, bringt

  12. AG Anna Gallina Hamburg

    Anstieg der ortsüblichen Vergleichsmiete bei. Damit wirken sie sich auch auf alle anderen Mietverhältnisse preistreibend aus. Liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht nur Hamburg hat hier ein Problem identifiziert. Auch Bayern sieht Regelungsbedarf bei den Indexmieten und hat heute eine entsprechende Entschließung eingebracht. Insoweit habe

  13. AG Anna Gallina Hamburg

    Lassen Sie uns die beiden Vorlagen nun in den Ausschüssen beraten und dann schnellstmöglich den Hamburger Gesetzentwurf hier beschließen und dem Bundestag zuleiten. Die Menschen in diesem Land haben keine Zeit, auf Entlastung zu warten. – Vielen Dank

  14. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Prozent, meine Damen und Herren, ist doch etwas unverhältnismäßig. Da geht es nicht um Peanuts: Auf einer Fahrt von Hamburg nach München und zurück sind das ab dem 1. Januar 2023 bei einem Euro-5-Lkw, einem 40-Tonner mit vier Achsen, gegenüber Januar

  15. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Zweitens. Wir müssen Prozesse von Anfang bis Ende denken. Ich will nur ein kleines Beispiel geben: In Hamburg haben die Gerichtsvollzieher die elektronische Akte zur Verfügung und sind jetzt durch wundersame Fügung zuständig für alle Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse, die bei der Postbank einzureichen sind, bundesweit

  16. Wenn man sich anschaut, welche autoritären Staaten das noch machen – China über sogenannte Polizeistationen, der Iran über Einrichtungen wie das IZH in Hamburg oder auch Russland über zahlreiche Cyberattacken –, dann ist es richtig, an unserer Widerstandskraft zu arbeiten. Das sollten wir tun. Aber wir sollten

  17. Zweite unbequeme Wahrheit: Sie haben sich, dem Rat unserer Dienste folgend, sehr klar gegen den Verkauf eines Terminals des Hamburger Hafens ausgesprochen

  18. MB Michael Brand CDU/CSU

    Menschenrechten und Freiheit in China, Kritik am Ausverkauf deutscher Infrastruktur, und dann einknicken und nur eine kleine Protokollnotiz beim Einstieg Chinas am Hamburger Hafen hinterlassen

  19. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Iran warten auf kraftvolle Zeichen der Unterstützung. Da muss mehr kommen, Frau Ministerin, als nur Sanktionen zu überprüfen. Das Islamische Zentrum Hamburg ist immer noch nicht geschlossen, Revolutionsgarden sind immer noch nicht auf der Sanktionsliste. Es hilft nicht, wenn man nur beschreibt, was nicht geht

  20. Euro mehr. Die Digitalisierung der Schiene bedeutet zum Beispiel, dass auf der S-Bahn-Linie der S 3 und der S 31 – Hamburg-Harburg-Wilhelmsburg – noch eine weitere Linie, die S 32, fahren kann