Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/104 12.05.2023 ·TOP 26: 75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation
Doch auch in anderen Ländern regt sich Widerstand, zum Beispiel in Großbritannien. Die AfD fordert eine gesetzgeberische Klarstellung, dass die Gesundheitspolitik im Zuständigkeitsbereich der nationalen Parlamente verbleibt
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Schauen wir, was zeitgleich passiert: Zeitgleich wird in Großbritannien ein König gekrönt. Seine Vorfahren sind für diesen Raubzug verantwortlich. Die Krone, die Charles III. aufgesetzt wird, ist übersät von Juwelen aus den ehemaligen Kolonien. Heute befinden sie sich im Besitz des britischen Königshauses. Jahrelange Forderungen
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
stattfinden – am 1. Juni in Moldau, nur wenige Tage nach dem Gipfel in Reykjavík, dann am 5. Oktober in Spanien, anschließend in Großbritannien –, sollte man Gipfeltreffen des Europarats machen, damit wir in diesem Rahmen öfter zusammenkommen und nicht in immer mehr verschiedenen Formaten arbeiten. Darauf
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
haben aber auch die Situation in der Türkei. Wir haben leider auch in Großbritannien eine schwierige Situation, was das Thema Migration angeht. Und wir haben in Bulgarien die Situation, dass das Verfassungsgericht festgestellt hat, dass zum Beispiel die Istanbul-Konvention des Europarats nicht
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Klimasozialismus ist mit Demokratie nicht zu machen. Genau das ist das Einfallstor, das viele verwenden: die europäische Ebene, den Europarat. Beispiel Großbritannien. Da beschließen die Briten durch ein Referendum, durch den Brexit, dass sie von illegaler Migration nichts wissen wollen, dass sie nicht bevormundet werden
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Nullwachstum, was sozusagen den Erstickungstod einer solchen Organisation hervorruft. Mittlerweile hat sich da die Meinung geändert – vielleicht auch durch den Austritt von Großbritannien aus der EU –, und man erkennt: Es ist nicht nur die EU, die als Gremium der europäischen Integration wichtig
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Aufwertung des Gerichtshofes, auch mit Blick auf die eben schon genannten Länder, die den Gerichtshof im Augenblick schwächen wollen, die Türkei und Großbritannien. Also, das wäre sehr, sehr wichtig
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jemand, der gesagt hat: Ihr habt wenigstens anständige Arbeits- und Lohnbedingungen. Da war ein anderer, der gesagt hat: Ich komme aus Großbritannien. Die sind aus der Europäischen Union ausgetreten. Deshalb bin ich nach Deutschland gekommen. Da ist eine Frau aus China gewesen, die gesagt
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Bundestag 20/99 26.04.2023 ·ZP 2: Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuier…
nicht auf unsere Partner hätten verlassen können – und sie sich zum Glück auch auf uns. Insbesondere die Zusammenarbeit mit Frankreich, den USA, Großbritannien, aber auch Jordanien, von wo aus wir ja geflogen sind, war für diese Rettungsflüge unabdingbar
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Bundestag 20/99 26.04.2023 ·ZP 2: Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuier…
Koordination mit den europäischen Partnern bei der Evakuierung so super gewesen wären, muss ich, Frau Bundesaußenministerin, ganz ehrlich sagen: Wenn Großbritannien einfach mit dem Flieger dort landet, ohne sich irgendwie abzusprechen, dann ist das ja nicht gerade der Beweis, dass vorher eine super Absprache stattgefunden
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Bundestag 20/99 26.04.2023 ·TOP 5: Elf-Punkte-Plan zum Schutz der Grenzen und vor unregulierter Massenmi…
einem Elf-Punkte-Plan will sich die AfD als Macher verkaufen. Sie schlägt vor, dass wir uns ausgerechnet an Großbritannien ein Beispiel nehmen sollen. Na, gute Nacht, meine Damen und Herren
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Schluss, dass die Kosten die möglichen Einsparungen erheblich übertreffen. Eine flächendeckende Einbauverpflichtung wird sogar als unzumutbar bewertet. Die Zahlen aus Großbritannien belegen, dass ein Durchschnittshaushalt mit einem Smart Meter ganze 18 Euro spart, dass aber Kosten von weit über 100 Euro entstehen. Wozu also
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vier französische Staatspräsidenten, fünf Premierminister Großbritanniens, acht italienische Ministerpräsidenten erlebt
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Bundestag 20/97 20.04.2023 ·ZP 6: Geregeltes Verfahren zur Einstufung sicherer Herkunftsstaaten einführ…
Migration abschaffen oder zumindest verringern. Wir brauchen Sachleistungen statt Geldleistungen. Wir brauchen Asylzentren außerhalb der Europäischen Union. Wir brauchen nach dem Vorbild Großbritanniens Verträge mit Drittstaaten, in die wir solche Ausreisepflichtigen abschieben, die ihre Mitwirkungspflicht verweigern oder deren Heimatstaaten ihrer Rücknahmepflicht nicht nachkommen. Die Staaten
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Bundestag 20/97 20.04.2023 ·TOP 10: Vetorecht des Bundestages bei Waffenexporten in Konflikt- und Kriegsg…
gemeinsame Rüstungsprojekte geht, wollen wir als Deutschland ein Vetorecht haben, um entscheiden zu können, ob Produkte aus gemeinsamen Rüstungsprojekten in Großbritannien, Italien oder Spanien dann auch tatsächlich geliefert werden. Das ist das Gegenteil von europäischer Verständigung. Deswegen muss es dabei bleiben, dass es Mehrheitsentscheidungen gibt
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dazukommen. Belgien hat die Laufzeit von zwei seiner fünf Reaktoren verlängert. Schauen wir weiter: In den Niederlanden sollen zwei Reaktoren gebaut werden. Großbritannien hat neun, zwei weitere sind im Bau. Schweden hat gerade den Ausstieg aus der Atomenergie rückgängig gemacht und steigt wieder
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Gremiums logischerweise im Bundeskanzleramt vorzusehen. Aber wir brauchen das nicht zwingend. Wir wissen vielmehr aus der Erfahrung, auch in Japan oder in Großbritannien: Das Entscheidende ist, dass die politische Spitze – nicht Staatssekretäre oder Beamte, sondern Regierungschef und Ministerinnen und Minister – über China, über den Indopazifik
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
ausgerichtet. Er richtete sich im Übrigen nicht nur an die Staaten Westeuropas und schon gar nicht nur Westdeutschland. Nur so am Rande: Großbritannien, Frankreich und Italien haben deutlich mehr Mittel aus dem Marshallplan empfangen
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Befreiern Deutschlands zu danken. Die Hauptlast im Kampf gegen den deutschen Faschismus trug die Sowjetunion, aber ohne die gemeinsame Anstrengung der USA, Großbritanniens und Frankreichs hätte dieser so wichtige Sieg über die Barbarei nicht errungen werden können
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Blockade Westberlins durch die Sowjetunion. Darauf reagierten die Westalliierten mit der beispiellosen Berliner Luftbrücke. Allen voran die USA und Großbritannien versorgten Westberlin mit sogenannten Rosinenbombern; auch dafür sind wir heute immer noch zutiefst dankbar