Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Gesundheitsausschuss tagte gestern sage und schreibe 35 Minuten
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Fraktionen! Um es noch einmal klarzustellen, Frau Borchardt: Der Gesundheitsausschuss hat gestern dreimal getagt: einmal vormittags, zwei Anhörungen nachmittags. Wenn Sie das nicht mitbekommen haben, dann überprüfen Sie vielleicht noch mal die digitale Kommunikation mit Ihrem Büro
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Bundestag 20/130 18.10.2023 ·TOP 4: Reform der Ausbildung der Physiotherapieberufe – Evolution statt Revo…
begrüße ausdrücklich, dass die Union auch ihre Haltung zu dieser notwendigen Reform sozusagen entstaubt hat, und freue mich, mit Ihnen im Gesundheitsausschuss weiterzudiskutieren
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 7: Vereinbarte Debatte: – Zu den sechs Nachhaltigkeitsprinzipien der Deu…
deutlich sagen: Nachhaltigkeit ist kein Modewort, das ist kein Selbstzweck, sondern es geht um uns. Man kann sich jetzt hinstellen und im Gesundheitsausschuss fordern, die Übersterblichkeit genauer zu betrachten. Dabei schafft man es offensichtlich noch nicht einmal, in die Dokumente, die als Quellen
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Doch nun zur Sache. Interessant ist, dass die Mehrheit der Abgeordneten im Gesundheitsausschuss beide Anträge abgelehnt hat. Gerade die feministisch angehauchten Grünen und Roten verweigern von Endometriose betroffenen Frauen also notwendige Hilfe. Sie alle, die regelmäßig die Gesundheit der ach so vielen Geschlechter
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Anhörung des Gesundheitsausschusses wurde deutlich, dass die Versorgung von Mädchen und Frauen mit Endometriose, aber auch Forschung und Aufklärung verbessert werden müssen. Wir begrüßen daher als Union, dass ab dem kommenden Jahr 5 Millionen Euro jährlich für die gezielte Erforschung von Endometriose bereitgestellt werden
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Tr…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Dahmen, ich habe jetzt doch eine Zwischenfrage. Gestern im Gesundheitsausschuss hat uns Herr Staatssekretär Professor Dr. Franke gesagt, dass die Gesetzesgrundlage für die angepeilte Klinikreform frühestens Anfang 2024 kommen und die Umsetzung der Reform bis Ende
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 3: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Mittwoch war der Minister endlich mal wieder im Gesundheitsausschuss. Als ich ihn gefragt habe, wie er damit denn die riesigen Herausforderungen meistern will, hat er gemeint, die Pandemie sei ja jetzt vorbei und da bräuchte man eben nicht mehr so viel Geld. Schade, dass
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Seit mehr als zehn Jahren setze ich mich – früher als Mitarbeiterin einer psychiatrischen Facheinrichtung und jetzt als Mitglied im Gesundheitsausschuss – dafür ein, dass dieser Zustand geändert wird. Deshalb freue ich mich auch persönlich, dass meine Bemühungen nun zum Erfolg geführt haben. Mehr noch freue
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Ministern, den Staatssekretären und auch den Abgeordneten zur Verfügung stehen – da gibt es kein Problem – und dass Entscheidungen des Haushaltsausschusses, des Gesundheitsausschusses oder des Landwirtschaftsausschusses natürlich auch Einfluss auf Strategien von Unternehmen haben. Ich bin gerne bereit, das zu ändern: das Transparenzgebot auf alle Ministerinnen
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Bundestag 20/107 26.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstü…
Sitzungswoche brechen Sie vorsätzlich Recht und verstoßen gegen die Geschäftsordnung des Bundestags, nur um einem bürgerlichen Abgeordneten den ihm zustehenden Vorsitz im Gesundheitsausschuss zu verwehren. Sie sollten sich für solch undemokratisches Verhalten schämen
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Bundestag 20/107 26.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstü…
Herren! Herr Sichert, ich weise für die FDP-Bundestagsfraktion – ich behaupte, auch für die anderen demokratischen Fraktionen – von uns, dass im Gesundheitsausschuss wöchentlich Recht gebrochen wird. Das ist eine Unverschämtheit, und das weisen wir hier
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Zweitens. Damit wir diesen Prozess weiterhin parlamentarisch begleiten können, ist für den Sommer wieder eine gemeinsame Sitzung des Sport- und des Gesundheitsausschusses geplant
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 8: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
hatten ja Anfang November im Gesundheitsausschuss eine Anhörung zu unserem Antrag, in dem wir unsere Vorstellungen dargelegt haben. Die geladenen Sachverständigen hatten da viel Kritik an den Plänen dieser Regierung für eine UPD-Stiftung. Die Patientenorganisationen kritisieren, dass die Krankenkassen die Stiftung finanzieren sollen
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 8: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
sogar verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet, und sie steht mit diesem Vorbehalt und mit anderen Bedenken keineswegs allein, wie die Anhörung im Gesundheitsausschuss im vergangenen November gezeigt hat. Mit diesen Einwänden werden wir uns in den kommenden Beratungen im Ausschuss mit Sicherheit noch einmal vertiefend beschäftigen müssen
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 8: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
anstehenden Beratungen im Gesundheitsausschuss konstruktiv und mit Augenmaß beteiligen
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Bundestag 20/80 20.01.2023 ·ZP 12: Beschaffungsgipfel jetzt einberufen – Versorgungssicherheit für Patie…
europäisches Gremium auf Ministerebene, das sich auch mit gesundheitspolitischen Fragen beschäftigt. Diese EPSCO-Tagung war letzten Mittwoch auch Thema im Gesundheitsausschuss, und wir von der AfD haben mal gefragt: Habt ihr denn auf der letzten EPSCO-Tagung auch über diese Arzneimittellieferprobleme gesprochen? Klare, präzise, eindeutige
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Bundestag 20/80 20.01.2023 ·ZP 12: Beschaffungsgipfel jetzt einberufen – Versorgungssicherheit für Patie…
Deshalb werden wir auch dem Antrag auf Überweisung in den Gesundheitsausschuss zustimmen
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Bundestag 20/80 20.01.2023 ·ZP 12: Beschaffungsgipfel jetzt einberufen – Versorgungssicherheit für Patie…
parlamentarisch begleiten. Da brauchen wir keine schmissigen Forderungen der Opposition nach einem Gipfel. Nächste Woche steht ein Fachgespräch zu diesem Thema im Gesundheitsausschuss an. Das ist der richtige Rahmen für die Diskussion solch schwieriger komplexer Themen
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Bundestag 20/79 19.01.2023 ·TOP 17: ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen – Für eine bessere …
machen, und ich habe da versprochen, dass wir an diesem Thema dranbleiben. Wir als Fraktion haben Wort gehalten. Wir haben uns im Gesundheitsausschuss und im Petitionsausschuss für ein Vorankommen in dieser Sache eingesetzt