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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Forschungsdatengesetz
43
Nennungen
21
Sprecher:innen
24
Sitzungen
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22 Treffer in 11 Sitzungen für „Forschungsdatengesetz“
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  1. endlich weiterarbeiten: Wir brauchen dringend entscheidende Lösungen für das Aufstiegs-BAföG, für den Digitalpakt 2.0, für das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und für das Forschungsdatengesetz

  2. MR Dr. Markus Reichel CDU/CSU

    zügig und aus einem Guss gemacht werden. Doch anstelle von Bewegung und Fortschritt sehen wir Stillstand und Blockade, zum Beispiel auch beim Forschungsdatengesetz oder eben hier beim EU-Data-Act. Ein Thema, über das wir heute noch nicht sprachen: Wann kommen Sie denn

  3. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    TS Tino Sorge CDU/CSU

    genau um die Frage ging, ob wir im Gesundheitssystem Daten besser nutzen können. Sie saßen in der finalen Besprechung zum Forschungsdatengesetz am Verhandlungstisch und haben gesagt, Sie wollen das nicht. Damals standen Sie vor Ihrer Bundesvorstandswahl, wollten Bundesvorsitzender werden und hatten Angst, dass die Diskussion

  4. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    für medizinische Entwicklungen wichtigen Tierversuche noch möglich sind. Es geht so weiter bis in den Bereich der Genomeditierung und bis zum Forschungsdatengesetz. Sie haben auf der regulatorischen Ebene bisher eine Nullperformance hingelegt

  5. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    denken an die wenig ambitionierten Eckpunkte zum Forschungsdatengesetz, wir denken an die Totalverweigerung bei der Digitalisierung von BAföG-Genehmigungsverfahren

  6. Datenverfügbarkeit, Datenqualität und Datensouveränität eine Schlüsselrolle spielen. Das ist absolut richtig. Daher hat die Koalition mit der neuen Datenstrategie, dem Dateninstitut, dem Forschungsdatengesetz, zu dem nächste Woche das nächste BE-Gespräch stattfindet, der NFDI und dem bereits in Kraft getretenen Gesundheitsdatennutzungsgesetz gleich mehrere Maßnahmen dazu

  7. Forschungsdateninfrastruktur, und da musste die Ampelkoalition ordentlich aufräumen. Mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz ermöglichen wir jetzt der Forschung den Zugang zu Gesundheitsdaten. Das geplante Forschungsdatengesetz schafft Rechtssicherheit und vereinfacht die Auffindbarkeit von Forschungsdaten. Parallel dazu verbessern wir mit dem Medizinforschungsgesetz die Rahmenbedingungen im Bereich der Arzneimittelproduktion

  8. Liebe Kolleginnen und Kollegen, abschließend möchte ich noch sagen: Gerade mit Blick auf das neu beschlossene Gesundheitsdatennutzungsgesetz sowie das Forschungsdatengesetz habe ich die Hoffnung, dass insbesondere bei Krankheiten, die wir als Long Covid zusammenfassen und die in der Differenzialdiagnostik so schwierig sind

  9. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    aber noch nicht gibt, der 200-Euro-Soforthilfe für die Studierenden, die ein halbes Jahr gebraucht hat, und dem Forschungsdatengesetz, was ebenfalls angekündigt ist, wozu es Eckpunkte, aber bis heute keinen abgestimmten Gesetzentwurf gibt

  10. NS Nadine Schön CDU/CSU

    brauchen endlich ein Forschungsdatengesetz. Dann kriegen wir wirklich PS auf die Straße. Uns haben Sie an Ihrer Seite

  11. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    flächendeckende Integration in den Versorgungsalltag. Insgesamt ist aber wichtig, dass beide Gesetze zeitnah umgesetzt werden. Es müssen weitere Gesetze folgen, etwa das Forschungsdatengesetz. Und wir benötigen ein Gesetz zur Verbesserung der Forschungs- und Produktionsbedingungen für Arzneimittel und Medizinprodukte. Hier erwarten wir, dass der Bund

  12. NS Nadine Schön CDU/CSU

    Deshalb ist es auch richtig, dass die Bundesregierung ein Forschungsdatengesetz auf den Weg bringen will. Aber wenn man in die Strategie schaut, dann stellt man mit Erschrecken fest, dass es das erst Ende 2024 geben soll. „Deutschlandtempo“ ist das nicht. Und wenn Sie sagen, dass

  13. TR Tabea Rößner Grüne

    komme zum Schluss, mein letzter Satz – auf nationaler Ebene mit dem Mobilitäts- und Forschungsdatengesetz, mit Datenräumen und dem Transparenzgesetz. Im Verbund mit den europäischen Gesetzen bilden wir einen Rahmen

  14. Datensouveränität eine Schlüsselrolle spielen – auch richtig. Hierzu hat unsere Fortschrittskoalition daher gleich mehrere Maßnahmen in petto: mit der Datenstrategie, dem Dateninstitut, dem Forschungsdatengesetz, der NFDI und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz

  15. Datenstandards, wir schaffen digitale Identitäten. All das, was die Vorgängerregierung nicht auf die Kette bekommen hat. Das Bildungsministerium erarbeitet derzeit beispielsweise das Forschungsdatengesetz. Damit erleichtern wir der Wissenschaft gezielt die rechtlichen und praktischen Möglichkeiten des Datenaustausches

  16. Daten. Genau deshalb hat sich diese Fortschrittskoalition im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, den Zugang zu Forschungsdaten für öffentliche und private Forschung mit einem Forschungsdatengesetz umfassend zu verbessern und – das ist zumindest genauso wichtig – auch zu vereinfachen. So sollen neben dem Zugang zu Daten auch die Rahmenbedingungen

  17. voranzutreiben und risikoreiche Anwendungen stärker zu regulieren. Genau deshalb ist es uns wichtig, dass wir nicht nur auf nationaler Ebene unser geplantes Forschungsdatengesetz auf die Straße bringen, sondern auch auf europäischer Ebene mit der KI-Verordnung einen aktuell weltweiten Standard setzen. Auch diese verfolgt

  18. NS Nadine Schön CDU/CSU

    gibt keine DATI, es gibt kein Startchancen-Programm, es gibt keinen Digitalpakt 2.0, es gibt keine große BAföG-Novelle, es gibt kein Forschungsdatengesetz, und auch bei der KI-Forschung, wo gerade alle über ChatGPT sprechen, setzen Sie keine neuen Impulse

  19. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Sehr geehrte Abgeordnete Schön, Sie haben jetzt einen Koalitionsvertrag stakkatoartig in einer Minute aufgezählt, der für vier Jahre gedacht ist. Ein Forschungsdatengesetz und ein Startchancen-Programm müssen gut vorbereitet sein, sie sollen verändern. Das sind alles Dinge, die man nicht über Nacht macht

  20. Unternehmen, die auf der Grundlage von Daten Medikamente und Produkte besser entwickeln können. All das ist richtig, und daran arbeiten wir. Gesundheitsdatennutzungsgesetz, Forschungsdatengesetz, European Health Data Space, all das wird gerade in der Koalition entwickelt und auch im Parlament diskutiert