Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 17: Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsberei…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vergangene Woche saß Amrei Bahr als Sachverständige im Forschungsausschuss. Sie ist Juniorprofessorin. 2021 hat sie mit zwei Kolleginnen die Kampagne #IchBinHanna gestartet. Dabei ging es darum, auf die massiven Missstände und die prekären
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 10: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
werden jetzt in ein intensives parlamentarisches Verfahren einsteigen. Die Anhörung im Forschungsausschuss werden wir natürlich nutzen, um den Expertinnen und Experten sehr genau zuzuhören, und wir werden jeden Punkt prüfen, um das Gesetz noch besser zu machen. Dabei gilt natürlich der alte Satz des Sozialdemokraten
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Frau Ministerin, Sie haben am 23. September im Forschungsausschuss über die CISPA-Sonderprüfung informiert und gesagt, der Prüfbericht werde umfassend bewertet und danach sei über Konsequenzen zu entscheiden. Wir haben einige Tage später aus der Presse erfahren, dass die Satzung des Instituts umfassend geändert worden
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Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin Bär, im Forschungsausschuss gab es – das wurde ja eben schon gesagt – ein öffentliches Fachgespräch gerade zu dem Thema „Autonome KI-Agenten“. Und der Kollege Schröder hat es eben gesagt: In England gab es genau diese Warnsignale, dass sich
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Bundestag 21/97 25.09.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Forschungsausschuss, dem ich vorstehe, beschäftigt sich derzeit intensiv mit KI. Wir sind an der Westküste gewesen: Stanford Uni, UC Berkeley. Wir haben die großen Labore von DeepMind, OpenAI und Intrinsic besucht. In der letzten Woche war ich am MIT an der Harvard Uni, dort haben
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 36: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Techno…
Dazu kommt, dass die Anhörung im Forschungsausschuss gezeigt hat, dass es bereits Möglichkeiten gibt, Ausnahmen vom Besserstellungsverbot zu ermöglichen, indem entsprechende tarifliche Vereinbarungen getroffen werden. Genau das sollte doch das Ziel der Bundesregierung sein, auch im Forschungsbereich flächendeckend tarifgebundene Beschäftigungsverhältnisse zu haben. In anderen öffentlich
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Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 12: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael A…
möchte Ihnen dazu eine kleine Anekdote erzählen – Herr Birghan, hören Sie gut zu! –: Mit dem Forschungsausschuss waren wir letztes Jahr in den USA und haben dort mit einem Spitzenquantenphysiker gesprochen, der aus Deutschland stammt. Er arbeitete an einer Eliteuniversität, und auf meine Frage
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·TOP 11: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
vorgesehen; denn heute dauert der Bau von der Idee bis zur Umsetzung 10 bis 20 Jahre. Ich habe gestern die Staatssekretärin im Forschungsausschuss gefragt: Worin besteht denn jetzt das schnelle Bauen? Die Antwort war: Die Bundesländer werden in drei Jahren jeweils einen Bericht abgeben
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Bundestag 21/63 06.03.2026 ·TOP 23: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Gutachten z…
nach dem Muster „Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt“ zu machen. Genau das haben wir am Mittwoch aber im Forschungsausschuss erlebt. Da haben Vertreter der Linken die Arbeit eines ausgezeichneten, hochdekorierten Wissenschaftlers als unwissenschaftlich abgestempelt. Und warum? Nicht wegen fehlender Fakten, sondern
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Bundestag 21/34 16.10.2025 ·TOP 15: Bildungsfinanzierung dauerhaft sichern – Kooperationsverbot abschaffen
Kolleginnen und Kollegen! Und ewig grüßt das Murmeltier. Gefühlte Hunderte von Malen haben wir diesen Vorschlag der Linken bereits im Bildungs- und Forschungsausschuss debattiert
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Herr Bundesminister, Sie haben heute Morgen bei uns im Forschungsausschuss gesagt, wie wichtig das Thema „künstliche Intelligenz“ sei, und darauf verwiesen, dass die USA jetzt mit „Stargate“ ein großes Programm auflegen. Tatsächlich haben Sie in Ihrem Haushalt Umschichtungen bei der Batteriezellenforschung vorgenommen und den Haushaltstitel
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Ausschüssen durchgängig Anträge abgesetzt – allein im Finanzausschuss 34 Tagesordnungspunkte. Unseren Antrag zu guter Arbeit in der Wissenschaft – ich bin im Forschungsausschuss –: ebenso abgesetzt. Das heißt, es findet auch an diesen Orten keine inhaltliche Debatte mehr statt. Das heißt, wir kommen unserer Aufgabe als Bundestag
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Deshalb hat auch zu Recht der Bildungs- und Forschungsausschuss im Sommer eine Petition mit 63 000 Unterschriften für eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes bekommen
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sind gespannt auf die Beratungen im Forschungsausschuss. Frau Ministerin, Sie haben alle Trümpfe und Überraschungen aus der Hand gegeben. Deshalb bleiben Sie auch bei dieser Debatte die Ministerin der vertanen Chancen
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will das auch ganz kurz international einordnen. Wir waren gerade mit dem Forschungsausschuss zur GAIN in Kalifornien, also am Hotspot der Technologieinvestitionen, und haben dort unter anderem zwei der 17 großen nationalen Forschungslabore der USA besucht. Was uns dort aber an Wertschätzung für die kontinuierliche
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nicht der einzige Vorfall dieser Art; das reiht sich ein in eine Reihe weiterer Vorfälle. Wir haben heute im Bildungs- und Forschungsausschuss eindrückliche Berichte von jüdischen Studentinnen und Studenten gehört, die sagen, dass ihre Kommilitonen seit zwei Semestern im Urlaubssemester sind, weil sie die Hochschulen
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 17: Gesetz zu dem Übereinkommen vom 12. März 2019 zur Gründung des „Squar…
muss, während der Haushalt des BMBF ohne erkennbare Gegenwehr der Hausherrin zusammengestrichen wird und während Staatssekretär Dr. Jens Brandenburg noch gestern im Forschungsausschuss in seiner besonnenen Art Folgendes zur Antwort gab – ich zitiere –: „Bei den Großforschungseinrichtungen … ist mein Eindruck jetzt nicht, dass Deutschland insgesamt
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würde denn eine Fokussierung auf Kernfusion bedeuten? In der Anhörung, die wir im Forschungsausschuss hatten, haben selbst die Berufsoptimisten, also die Fusionsforscher und die Firmen, die Technologie zuliefern, ausgeführt, dass es mindestens zehn Jahre lang 1 Milliarde Euro zusätzlich bräuchte, um in frühestens – frühestens
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Zweite ist das Thema Änderungsanträge. Natürlich, wir haben bereits im Bildungs- und Forschungsausschuss Änderungsanträge gestellt
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 20: Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen –…
Frau Stark-Watzinger, Sie haben im Forschungsausschuss gesagt, Sie hätten die Hand auf der DDR-Forschung. Wir nehmen Sie beim Wort und ermuntern Sie zu den angekündigten Förderrichtlinien ab 2026. Denn: Die entscheidenden Jahre für die DDR-Forschung sind genau jetzt