Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
werden regionale Veranstaltungen machen; wir werden ins Land gehen. Aber ich werde auch Länder wie Finnland im Februar nächsten Jahres besuchen, die es geschafft haben, die Zahl der Obdachlosen durch Housing-First-Ansätze zu reduzieren. Wir werden auch mit Architekten darüber sprechen, wie gute Architektur
-
unterstreicht der jährliche Bericht von Reporter ohne Grenzen zur Entwicklung der Pressefreiheit die großen Unterschiede in der Europäischen Union. Spitzenreiter wie Dänemark, Finnland und Estland leben und schützen Pressefreiheit auf beeindruckende Art und Weise, andere wie Griechenland, Bulgarien und Ungarn belegen seit Jahren regelmäßig
-
Bundestag 20/72 30.11.2022 ·TOP 3: 3 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Neunter Beri…
damit verbundene Menschenhandel so ausgeprägt wie bei uns in Deutschland. Es gibt zahlreiche Länder, darunter Schweden – das ist den meisten bekannt –, Norwegen, Finnland, aber auch Frankreich, die sich beim Schutz von Frauen in diesem Bereich für das sogenannte Nordische Modell entschieden haben. Dieses Modell nimmt
-
Bundestag 20/66 10.11.2022 ·TOP 31: Gesetz zu dem Fakultativprotokoll vom 10. Dezember 2008 zum Internati…
politisch zu instrumentalisieren. Ähnlich sehen das offenbar auch die meisten anderen Staaten; denn das zusätzliche Untersuchungsverfahren wurde nur von Belgien, El Salvador, Finnland, Portugal und San Marino aktiviert. Das Staatenbeschwerdeverfahren hat sogar überhaupt kein anderer Staat als notwendig erachtet. Für einen deutschen Alleingang besteht damit
-
Bundestag 20/65 09.11.2022 ·ZP 3: Mehr Tempo bei digitaler Verwaltung – Onlinezugangsgesetz fortführen,…
Hätten alle alles richtig gemacht, könnten wir heute dort sein, wo Estland, Finnland oder Dänemark sind
-
Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 19: Gesetz zu den Änderungen vom 26. November 2015, 14. Dezember 2017 und…
dass die Ministerin heute hier ist. Wir haben es dieses Jahr schon zweimal gemacht, nämlich bei der Ratifizierung der Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO und machen es eben heute bei der Änderung des Römischen Statuts
-
Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 19: Gesetz zu den Änderungen vom 26. November 2015, 14. Dezember 2017 und…
Änderungen billigt, selbstverständlich zustimmen. Wir hoffen auf eine ähnlich breite Mehrheit, wie wir sie auch bei der NATO-Aufnahme von Schweden und Finnland gehabt haben
-
Auswärtigen Ausschuss, als Sie begründet haben, weshalb Sie nicht zustimmen können, dass die NATO in dieser Situation Schweden und Finnland mit aufnimmt. Da habe ich wirklich gedacht: Sie haben doch nicht alle Gurken im Glas
-
einer wertegeleiteten Verteidigungsgemeinschaft zusammenzuschließen mit denjenigen, mit denen wir nahezu alle Werte vollständig teilen. Die Begründung war: Der Preis, den Schweden und Finnland gegenüber der Türkei zahlen müssen, sei zu hoch
-
Bundestag 20/59 12.10.2022 ·TOP 23: Eine zukunftsfähige Asylpolitik nach dem Vorbild Dänemarks ermögliche…
Millionen Menschen mussten infolge des Krieges ihre Heimat verlassen, 7,5 Millionen flohen ins Ausland. Schutz finden sie in ganz Europa: Von Finnland bis Portugal, von Irland bis Rumänien empfangen Staaten Geflüchtete, organisieren Wohnraum, schulen Kinder ein und öffnen ihre Arbeitsmärkte
-
viel passiert: Die NATO, in der Deutschland eine zentrale Rolle hat, ist auf dem Weg zu einer wichtigen Erweiterung durch Schweden und Finnland und gibt sich ein neues Strategisches Konzept. In Deutschland erarbeiten wir gerade ressortübergreifend und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern eine
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
Aber ich und die Bundesregierung, wir sind fest davon überzeugt, dass dies zu Recht ein historischer Moment ist. Die geplanten Beitritte Finnlands und Schwedens zum Nordatlantischen Verteidigungsbündnis sind von herausragender Bedeutung für uns und unsere Partner. Angesichts der Erschütterung, die wir aufgrund des russischen Angriffskriegs
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
Allianz ist das eine elementare Stärkung. Und beide Länder sind schon ganz besonders enge Kooperationspartner der NATO gewesen. Als solche haben Finnland und Schweden in den letzten Jahren an gemeinsamen Einsätzen und Manövern teilgenommen. Die militärische Interoperabilität mit der NATO ist bereits jetzt gegeben
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
Kollegen, historisch ist auch das Voranschreiten des Beitrittsprozesses. Die Bundesregierung hat sich von Beginn an für einen möglichst schnellen Beitritt ausgesprochen. Nachdem Finnland und Schweden am 18. Mai Beitrittsanträge gestellt haben, konnten bereits am vergangenen Dienstagmorgen die Beitrittsprotokolle durch alle 30 NATO-Staaten unterzeichnet werden
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
Lassen Sie uns, lassen Sie Deutschland verlässliche Verbündete und gute Partner von Finnland und Schweden sein, wenn es um unsere militärischen Zusagen geht, aber genauso, wenn es um die Stärkung des demokratischen Fundaments der Nordatlantischen Allianz geht. Um beides bitte ich Sie heute
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
verbinde das mit der Bitte und Erwartung, dass die Bundesregierung auch im weiteren Beitrittsprozess Anwalt Finnlands und Schwedens ist. Bedingungen der Türkei, die den Rechtsstaatsmaßstab dieser beiden Staaten relativierten oder sie gar dazu aufforderten, die Menschenrechtskonvention des Europarates zu verletzen, wären nicht akzeptabel. An dieser
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
Deswegen: Es ist ein Grund zur Freude, zum Feiern. Willkommen Finnland! Willkommen Schweden! Wir bekräftigen hier und heute: Wir stehen an eurer Seite, und wir sind stolz, dass ihr auch zukünftig an unserer Seite stehen werdet
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
Frau Präsidentin! Exzellenzen! Meine Damen und Herren! Finnland und Schweden haben sich entschieden, der NATO beizutreten, und wir erleben, wie europäische Geschichte geschrieben wird. Beide Länder geben dadurch jahrhundertealte Traditionen auf. In beiden Ländern war die Neutralität Staatsräson und stolze diplomatische Praxis, getragen nicht
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
sich erhofft hatte. Die Demokraten werden wehrhafter; sie rücken zusammen. Der Westen, den er so verachtet, wird stärker, nicht schwächer. Der Schritt Finnlands und Schwedens ist deshalb wichtig und richtig, und er verdient unsere volle Unterstützung
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
NATO gewinnt an ihrer Nord- und Ostflanke entscheidend an Stärke. Das macht alle NATO-Staaten sicherer. Beide, Finnland und Schweden, verfügen über leistungsfähige Streitkräfte, modern ausgerüstet und erprobt in vielen UNO-Friedenseinsätzen, mit starken Seestreitkräften, die vor allem die Ostsee sicherer machen, mit modernen