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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäische Kommission
1450
Nennungen
452
Sprecher:innen
295
Sitzungen
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732 Treffer in 178 Sitzungen für „Europäische Kommission“
Verlauf von „Europäische Kommission“ ansehen
  1. BS Benjamin Strasser Parl. Staatssekretär BMJ

    Für uns ist klar: Wir gehen mit gutem Beispiel voran, damit die Europäische Kommission endlich ihre Hausaufgaben macht

  2. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Denn die jetzige Regulierung geht ja auf eine Initiative der Europäischen Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen zurück

  3. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07, 19
    MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    kommen mit weiteren 2 Milliarden Euro Erfüllungsaufwand pro Jahr weniger. Wir haben den Einstieg geschafft. Es wäre gut, wenn die Europäische Kommission uns helfen würde, weil die Regelungen mit fast 60 Prozent des Erfüllungsaufwands in Deutschland – einige sagen: noch mehr – nicht hier in Berlin gemacht

  4. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Europäische Kommission hat gegen sieben Mitgliedstaaten der EU Defizitverfahren eingeleitet, darunter auch Frankreich und Italien. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben so massive Haushaltsdefizite, dass der Internationale Währungsfonds eindringlich appelliert, diese anzugehen. In diesem geoökonomischen Kontext stehen

  5. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    Verbesserung der Gewässerqualität nicht geeignet ist. Hinzu kommt, dass die Stoffstrombilanzierung weder von den Expertinnen und Experten noch von der Europäischen Kommission gefordert wurde

  6. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    also auch dort, wo die Verhältnisse in Ordnung sind. Das verlangt aber außer der Bundesregierung in Deutschland niemand, auch nicht die Europäische Kommission. Es wurde auch kein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, um alle über einen Kamm zu scheren. Deshalb brauchen wir dringend differenzierte und zielgerichtete Maßnahmen

  7. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    abgebaut, und das mit Zielsetzungen, die kein Mensch versteht und die auch kein Mensch will. Die Wissenschaft versteht es nicht. Die Europäische Kommission braucht es nicht und sagt das auch. Die Landwirtinnen und Landwirte, die ja die Experten für Bewirtschaftung in Wasserschutzgebieten sind, brauchen

  8. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Umsetzung gegangen wird. Gleichzeitig und zusätzlich werden die Themen benannt, die den nächsten institutionellen Zyklus und die Arbeit der künftigen Europäischen Kommission mitprägen werden. Einige der Themen, wie die langfristige Wettbewerbsfähigkeit, die Ausgestaltung des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens sowie der Kohäsionspolitik, Migration sowie Sicherheit und Verteidigung

  9. wenn Sportgroßereignisse stattfinden, dann finden Sie im Grenzkodex, wenn Sie einfach auf der Seite der Europäischen Kommission nachgucken, die Begründungszusammenhänge entsprechend wieder. Das ist dann ein anderer Begründungszusammenhang als der, den Sie teilweise herangezogen haben, und um nichts anderes geht es im Prinzip

  10. AR Alois Rainer CDU/CSU

    eröffnen und die Einführung des digitalen Euros durch nationale Parlamente zu legitimieren. Wir fordern, dass die Auswirkungen des Vorschlags der Europäischen Kommission zur Einführung des digitalen Euros klar definiert werden. Außerdem verlangen wir in dem Antrag, dass Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel unangetastet bleibt

  11. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    dass insbesondere mit Blick auf die Zölle, die gerade in Bezug auf chinesische Autolieferungen im Raum stehen, doch bitte Gespräche zwischen Europäischer Kommission und chinesischer Regierung stattfinden sollten. Wir wissen inzwischen, dass sich diese Gespräche anbahnen. Könnten Sie für uns noch mal einordnen, welche Bedeutung

  12. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    Verbrennungsmotors im Pkw ist damit ab 2035 de facto verboten!“, dann ist das zum einen ein Vorwurf der Bundestagsfraktion an die Europäische Kommission unter Führung der CDU, die das natürlich alles mitbestimmt

  13. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    Verbrennerverbot – das ist der große Fake, der in diesem Antrag steckt –, sondern es geht um das, was in der Europäischen Kommission mit den Mitgliedstaaten als Kompromiss in Sachen Verbrenner gefunden wurde. Das heißt: Wir dürfen Verbrennerfahrzeuge weiterhin nutzen. Das heißt: Man kann auf Brennstoffzelle setzen

  14. Bundestag 20/173 07.06.2024 ·TOP 7: Vereinbarte Debatte:
    JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    finde an dieser Stelle wichtig, zu sagen – das knüpft an das an, was Sie vorgetragen haben –, dass wir eben in der Europäischen Kommission keine Regierung mit einem Regierungschef, der eine Richtlinienkompetenz hat, und mit klaren Mehrheitsverhältnissen haben, sondern dass wir ein Kollegium haben, das sich

  15. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    eine enorme Belastung für die staatlichen Strukturen des Landes. Es ist deswegen gut, dass Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission vor wenigen Wochen im Libanon war und mit Rückendeckung der EU versprochen hat, dass allein die EU in den nächsten Jahren insgesamt

  16. möchte noch einmal betonen: Dieses Verhandlungsergebnis des Bundeslandwirtschaftsministeriums mit der Europäischen Kommission damals vermeidet kostspielige Vertragsstrafen, die auch die finanziellen Spielräume im Bundeshaushalt belastet hätten. Das sind Gelder, die wir zum Beispiel dringend für den ländlichen Raum brauchen

  17. uniformierte und zivile Expertinnen und Experten durchgeführt sowie zwei weitere unter dem „European Union Police and Civilian Services Training“-Projekt der Europäischen Kommission (EUPCST

  18. UH Ulrike Harzer FDP

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Jahren hat die Wolfspopulation in der EU kontinuierlich zugenommen. Aktuellen Daten der Europäischen Kommission zufolge beläuft sich die Zahl der Wölfe auf mittlerweile über 20 000 Tiere. Dieser Anstieg ist einerseits ein Beleg für den Erfolg

  19. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    ML Max Lucks Grüne

    brauchen – das habe ich ein bisschen vermisst in der Debatte – auch Selbstkritik. Deutschland setzt die Maßnahmen der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz nicht ausreichend um; da müssen wir besser werden. Auf die nächsten 75 Jahre

  20. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    werden soll. Der Sachverständigenrat hat gerade seine Wachstumsprognose für dieses Jahr von 0,9 Prozent auf 0,2 Prozent reduziert, die Europäische Kommission von 0,9 Prozent auf 0,1 Prozent. 0,1 Prozent ist die statistische Abweichungstoleranz. Das ist null; das ist nichts