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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. MK Michael Kruse FDP

    zweiten Gesetzentwurf aus dem Energiebereich ein und beraten diesen in erster Lesung. Für diejenigen, die nicht den ganzen Tag am Bildschirm Bundestags-TV gucken können, weil sie zum Beispiel ihrer Arbeit nachgehen, sei gesagt: Die Ampel bringt in dieser Woche lauter Gesetzentwürfe in erster Lesung … Deutschen Bundestag ein. Auch das ist ein Erfolg der gemeinsamen Arbeit in der Energiepolitik

  2. heute hier? Ich hatte bei den vorherigen Debattenbeiträgen das Gefühl, dass nicht jedem ganz klar ist, dass es hier im Deutschen Bundestag ein Parlamentarisches Weinforum gibt. Das ist ein überfraktioneller Zusammenschluss, der genau das Ziel hat, den deutschen Wein zu unterstützen, weil es eben schon … öfter vorgekommen ist, dass auch bei Veranstaltungen des Deutschen Bundestages viele ausländische Weine ausgeschenkt wurden, aber kein deutscher Wein. Wir haben 13 Weinanbaugebiete. Wir haben ganz viele tolle Winzerinnen und Winzer. Wir haben Vielfalt. Wir haben Innovation. Deshalb wollen wir das auch von unserer Seite

  3. MS Dr. Markus Söder Bayern

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte daran anknüpfen. Den Bundestag zu verkleinern, ist sicher lohnenswert. Aber dieses Gesetz ist der absolut falsche Weg und wird am Ende zu Spaltungen führen und Millionen Menschen von der Mitwirkung ausschließen. Das Ziel, den Bundestag

  4. MS Dr. Markus Söder Bayern

    Föderalstruktur Deutschlands, und es verletzt fundamentale demokratische Prinzipien. Sogar Altbundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der ein großer Anhänger einer Verkleinerung des Deutschen Bundestages ist, sagte, dass diese Reform grob verfassungswidrig sei. Noch nie – und das ist eine politische Vorbemerkung – hat es das gegeben, dass sich eine Mehrheit … Bundestag allein eine weitere Mehrheit in der Zukunft verschaffen wollte, um andere an dieser Stelle auszugrenzen. Darauf liegt definitiv kein Segen. Das Gesetz hat das Potenzial zur Spaltung

  5. MS Dr. Markus Söder Bayern

    haben wollen. Insofern: Das Gesetz ist politisch falsch. Es bringt auch nicht den Ertrag, dass die Bürgerinnen und Bürger sagen: Super, der Bundestag wird kleiner! – Ganz Deutschland diskutiert nur über die Frage: Steckt hinter dem möglicherweise gut gemeinten Motiv, den Bundestag zu verkleinern, nicht

  6. Deutscher Bundestag eine große Ehre und Freude, den Präsidenten Israels, Itzchak Herzog, im letzten September hier im Bundestag begrüßen zu dürfen, der in seiner Rede sagte

  7. YM Yvonne Magwas CDU/CSU

    Inzwischen erinnert der Deutsche Bundestag kontinuierlich und vielfältig an die Frankfurter Nationalversammlung. Gleich nebenan gibt es die Ausstellung „Odyssee einer Urkunde“; eine sehr schöne Publikation des Bundestages erzählt die Irrfahrten dieser Urkunde. Die Parlamentshistorische Dauerausstellung im Deutschen Dom zeigt die historische Entwicklung des Parlamentarismus

  8. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    richte an unsere Besucherinnen und Besucher folgenden Appell: Wenn Sie in Berlin noch Zeit haben, lohnt sich die Parlamentshistorische Ausstellung des Deutschen Bundestags im Deutschen Dom. Dort gibt es die Möglichkeit, die Atmosphäre in der Paulskirche von damals zu erleben. Sie stehen dann quasi mittendrin … Frauen sitzen. Das ist auf jeden Fall noch gar nicht so lange her. Diese Ausstellung lohnt sich sehr, und der Deutsche Bundestag hat das meines Erachtens auch sehr schön dargestellt

  9. MB Michael Brand CDU/CSU

    Abgeordneten in Frankfurt am Main ihre Unterschrift unter eine bis heute nachwirkende Verfassung, die Paulskirchenverfassung. Es wäre eine wunderbare Geste dieses Deutschen Bundestages an die Nationalversammlung von 1848, wenn der Deutsche Bundestag im nächsten Jahr, am 28. März 2024, zum 175. Jahrestag der Paulskirchenverfassung, dazu

  10. Alternativen eröffnet werden. Deswegen wollen wir weiter legale Wege in die Arbeitsmigration eröffnen; wir werden das in den nächsten Wochen hier im Bundestag beraten. Es ist besser, die unterstützte Rückkehr zu fördern, damit Menschen in ihrer Heimat wieder neu anfangen können, als es zu Abschiebungen … sind, müssen auch Abschiebungen besser durchgesetzt werden. Entsprechende Ergebnisse hat es gestern beim Flüchtlingsgipfel gegeben, und die werden wir hier im Deutschen Bundestag auch miteinander zu beraten haben

  11. Hause mit unserem Grundgesetz, mit grundgesetzlich festgeschriebenen Institutionen umgehen. Artikel 77 des Grundgesetzes bestimmt, dass der Vermittlungsausschuss, der aus 16 Angehörigen des Bundestages und 16 Vertretern der Länder besteht, tätig wird, wenn sich Bundestag und Bundesrat nicht einig werden. So war es hier in einem

  12. neue Formen des Bürgerdialogs wie etwa Bürgerräte nutzen, ohne das Prinzip der Repräsentation aufzugeben. Wir werden Bürgerräte zu konkreten Fragestellungen durch den Bundestag einsetzen und organisieren. Dabei werden wir auf gleichberechtigte Teilhabe achten. Eine Befassung des Bundestages mit den Ergebnissen wird sichergestellt

  13. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Genauso gehört meines Erachtens dazu, dass wir sicherstellen, dass Geheimhaltung auch Geheimhaltung ist und dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages angemessen informiert werden, so wie es in § 5 Absatz 2 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes steht: „Der Bundestag ist vor Beginn und während des Einsatzes in geeigneter Weise

  14. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    stellt einen Einsatz zur Rettung von Menschen aus besonderen Gefahrenlagen dar. Wir mussten unverzüglich handeln. Daher holen wir die Zustimmung des Deutschen Bundestages heute nach. Das ist nicht nur rechtlich notwendig, es ist auch für die Truppe besonders wichtig; denn dieser politische Rückhalt zeigt unseren … Frauen und Männern, dass der Deutsche Bundestag hinter ihnen, hinter seiner Parlamentsarmee steht, hinter den rund 1 000 Soldatinnen und Soldaten, die im Einsatz waren oder weiterhin sind

  15. ZM Dr. Zoe Mayer Grüne

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt uns der Wolf hier im Bundestag. Was leider nicht grüßt, sind neue Vorschläge der Opposition. Gerade erst im September letzten Jahres hatten wir im Bundestag genau die gleiche Debatte schon einmal

  16. LK Laura Kraft Grüne

    spreche heute als Berichterstatterin für Technikfolgenabschätzung. Es ist so wichtig, dass wir hier im Bundestag das Büro für Technikfolgen-Abschätzung haben. Ich freue mich ganz besonders, dass wir heute einen TAB-Bericht als Drucksache vorliegen haben und ihn hier im Plenum debattieren; denn … eine ganz wertvolle Arbeit. Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung ist eine selbstständige wissenschaftliche Einrichtung, die den Bundestag und die Ausschüsse evidenzbasiert und wissenschaftlich berät. Darauf können wir alle zurückgreifen; ich möchte dafür einfach noch mal werben

  17. AT Alexander Throm CDU/CSU

    sichere Herkunftsländer auszuweisen. Unter Ziffer 1 unseres Antrags fordern wir die Bundesregierung auf, auf die Länder einzuwirken, dass das Gesetz, das im Bundestag gemeinsam mit der SPD und gemeinsam mit der FDP beschlossen wurde – auch Sie haben hier im Bundestag zugestimmt, Herr Kollege Thomae –, endlich

  18. Ukraine, die Sie als Beispiel nennen, ist das denkbar falsche Beispiel. Was soll ein Vetorecht des Deutschen Bundestages bewirken? Der Deutsche Bundestag hat selbst entschieden, dass wir die Ukraine in ihrem Selbstverteidigungsrecht unterstützen wollen, weil sie angegriffen worden ist und Grenzen nicht verschoben werden dürfen

  19. AZ Armand Zorn SPD

    sind im Bundestag; aber ich glaube, es ist eine gute Idee, auch im Deutschen Bundestag konstruktiv mitzuarbeiten

  20. JK Jörn König AfD

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kollegen! Und vor allem: Liebe Sportler! Eine Debatte zum Sportbericht in der Kernzeit des Bundestages am Donnerstagvormittag ist natürlich ohne Einschränkung zu begrüßen. Der Berichtszeitraum umfasst im Grunde die ersten vier Jahre der AfD im Deutschen Bundestag