Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundesbedarfsplangesetz
34
Nennungen
18
Sprecher:innen
16
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
19 Treffer in 12 Sitzungen für „Bundesbedarfsplangesetz“
Verlauf von „Bundesbedarfsplangesetz“ ansehen
  1. werden daneben auch das Bundesbedarfsplangesetz ändern. Und dazu, Herr Lenkert, habe ich eine andere Einstellung als Sie, weil es schon notwendig ist, den Netzausbau voranzutreiben. Das ist notwendig, um Netzengpässe und damit entstehende Redispatch-Kosten zu verhindern, weil die Kosten am Ende auch wieder … damit die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen belasten. Das können, das dürfen wir nicht zulassen. Deshalb ist die Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes notwendig und auch dringend geboten

  2. SG Stefan Gruhner Thüringen

    Thüringer Sicht hätten wir uns aber gewünscht, dass Änderungen des Bundesbedarfsplangesetzes nicht Bestandteil dieses Gesetzespaketes wären. Dahin gehend unterstützt Thüringen die Beschlussempfehlung, im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu prüfen, ob die Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes oder wenigstens Teile davon von den übrigen Artikeln getrennt werden können (Ziffer

  3. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    einem Teilausbau, und dass zwei dieser Leitungen – um die geht es heute – mit anderen Leitungen gebündelt werden können, die erst im letzten Bundesbedarfsplangesetz beschlossen worden sind. Obwohl sie erst vor Kurzem beschlossen worden sind, ist die Planung schon so weit, dass wir, wenn wir bündeln … Planfeststellungsverfahren gleich das volle Projekt vorlegen wollen, jetzt Beschlüsse fassen müssen. Es sind schon Hallen für die anderen Projekte aus dem letzten Bundesbedarfsplangesetz gebucht, mit denen wir bündeln wollen, weil die Genehmigungsverfahren so schnell geworden sind. Ich glaube, viele in diesem Land haben das noch

  4. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    neuen Wahlperiode darum gehen, die nicht im Last-minute-Paket enthaltenen Gesetze auf den Weg zu bringen: Wasserstoffbeschleunigung, Geothermie, Bundesbedarfsplangesetz und last, but not least das Transformationskonto inklusive Bundeszuschuss für die Deckelung der Übertragungsnetzentgelte. Es bleibt also noch viel zu tun. Aber das, was heute

  5. guter Letzt haben wir auch noch – es ist erwähnt worden – zum Bundesbedarfsplangesetz eine Änderung vorgelegt. In diesem Sinne steigen wir in die Beratungen

  6. Letzter, dritter unguter Punkt: Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes. Da muss man einfach feststellen: Die Sache wird jetzt relativ delikat. Ja, selbstverständlich ist Netzausbau nötig, um unser Energieversorgungssystem in Zukunft zu stabilisieren. Aber Sie gehen hier einfach nach dem Motto vor: Zu groß gibt es nicht

  7. KH Karsten Hilse AfD

    haben. Ob es nun das Dritte Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, das Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts, das Gesetz zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes oder das Gesetz zur Änderung des EEG zur Flexibilisierung von Biogasanlagen ist – sie alle atmen denselben Geist, sie alle dienen demselben Zweck

  8. RL Ralph Lenkert Linke

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, verabschieden Sie die Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes nicht! Die fünf zusätzlichen Starkstromtrassen kosten über 20 Milliarden Euro und steigern die Stromkosten um weitere 2 Cent je Kilowattstunde. Noch mehr Trassen lösen die Probleme mit extrem schwankenden Preisen und explodierenden Netzkosten nicht

  9. SG Stefan Gruhner Thüringen

    Gesetzentwurf enthält darüber hinaus Änderungen des Bundesbedarfsplangesetzes sowie Änderungen der planungsrechtlichen Vorschriften im Energiewirtschaftsrecht, die die Voraussetzungen für einen schnelleren Ausbau des Übertragungsnetzes schaffen sollen, indem unter anderem der vordringliche Bedarf und die energiewirtschaftliche Notwendigkeit aller im aktuellen Netzentwicklungsplan vorgesehenen Vorhaben festgestellt wird. Implementiert sind

  10. Kollegen! Wir erleben heute mal wieder richtig gute Oppositionsarbeit. Die Union hat allem Anschein nach nämlich nicht verstanden, dass wir das Bundesbedarfsplangesetz aus dem Verfahren zur Umsetzung von RED III herausgelöst und nach vorne gezogen haben, um den Netzausbau zu beschleunigen, um ihn deutlich schneller

  11. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Daher begrüßen wir die gesetzlichen Änderungen im Bundesbedarfsplangesetz ausdrücklich. Durch die Änderungen versprechen wir uns in Niedersachsen eine erhebliche Beschleunigung der beiden zentralen Netzausbauprojekte Nord-OstLink von Schleswig-Holstein nach Mecklenburg-Vorpommern und des Rhein-Main-Links, der nördlich von Oldenburg im Bereich Ovelgönne/Rastede

  12. TW Thekla Walker Baden-Württemberg

    bitten die Bundesregierung, die rechtlichen Voraussetzungen im Bundesbedarfsplangesetz zu schaffen, um zukünftig bei den HGÜ-Leitungen von der Erdverkabelung abweichen zu können. Insbesondere bitten wir die Bundesregierung, darauf hinzuwirken, die HGÜ-Leitungen DC 40, DC 41 und DC 42 sowie die jeweiligen Plusvarianten im Bundesbedarfsplan

  13. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    Hausaufgaben, die Sie hier machen, durchaus noch Verbesserungspotenzial. Sie verknüpfen dieses Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie mit einer Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes. Immerhin neun weitere Netzausbauvorhaben der Übertragungsnetze erklären Sie damit für notwendig. Wir reden also über sehr viele Milliarden Euro, die wir in den Netzausbau

  14. Bundestag 20/169 16.05.2024

    Offshorewindparks im Norden müssen so schnell wie möglich an das Netz angeschlossen werden. Deshalb ändern wir mit diesem Gesetz auch das Bundesbedarfsplangesetz. Das sorgt dafür, dass wir die erneuerbare Energie Windstrom im Süden der Republik früher und schneller nutzen können

  15. BH Britta Haßelmann Grüne

    Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes, des Bundesbedarfsplangesetzes und zahlreiche Verordnungen

  16. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

    Energiewirtschaftsgesetz, im NABEG und im Bundesbedarfsplangesetz treffen wir Maßnahmen zur Beschleunigung des Stromnetzausbaus und zur Erhöhung der Transportkapazitäten des bestehenden Stromnetzes, die sogenannte Höherauslastung, die Tarek Al-Wazir eben gerade auch vorgestellt hat. Es gehören übrigens auch dazu: Erleichterungen bei der Errichtung sowie die bessere

  17. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    nicht falsch stehen bleibt: Wir haben das überragende öffentliche Interesse für Verteilnetze beschlossen, aber schon in dem Paket mit EnWG, NABEG und Bundesbedarfsplangesetz

  18. BB Dr. Bernd Buchholz Schleswig-Holstein

    öffentlichen Sicherheit dient. Und das benötigen wir auch für den Verteilnetzausbau. Denn wenn wir im EEG nicht gleichziehen mit dem Bundesbedarfsplangesetz, kommt es wieder zu Verzögerungen, die wir uns doch gerade nicht mehr leisten wollen und können

  19. diesem setzen wir etliche energiepolitische Inhalte des Koalitionsvertrages zügig um. Unter anderem gehen wir den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien an, und das Bundesbedarfsplangesetz und das Energiewirtschaftsgesetz werden angegangen – um nur ein paar zu nennen. Wir verringern in zahlreichen Bereichen bürokratische Hürden, verschlanken erforderliche Verfahren, sprich