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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bremen
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188
Sprecher:innen
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379 Treffer in 148 Sitzungen für „Bremen“
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  1. Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wir erleben gerade in der Tat eine schwere Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland. Nach den wirklich verheerenden Flutkatastrophen in Bremen, in Niedersachsen und auch in anderen Bundesländern ist das jetzt schon das vierte Extremwetterereignis in diesem Jahr. Das zeigt: Diese Starkwetterereignisse nehmen

  2. OF Otto Fricke FDP

    jährlich. Jetzt halten Sie sich fest, liebe Kolleginnen und Kollegen, wer – das ist ja eine Vereinbarung gewesen – die „leistungsschwachen Länder“ sind. Bei Bremen könnte man das aus bestimmten Gründen noch vermuten, beim Saarland vielleicht auch noch

  3. BF Björn Fecker Bremen

    meiner Sicht ist das ein gelungenes Beispiel einer gemeinsamen Anstrengung von Bund, Ländern und Kommunen. So verbessert die Unterstützung des Bundes in Bremen zum Beispiel den Fachkraft-Kind-Schlüssel. Konkret bedeutet das: Es können mehr Betreuerinnen und Betreuer in sozial und wirtschaftlich benachteiligten Stadtteilen eingestellt

  4. BF Björn Fecker Bremen

    geförderten Projekten oder aber eine Veränderung der bisherigen Finanzierungsaufteilung zulasten der Länder und Kommunen sind ebenso wie weitere Steuererleichterungen für das Land Bremen nicht zu bewältigen. Und ich bin mir sicher, da stehen wir nicht alleine unter den Ländern

  5. BF Björn Fecker Bremen

    werden können. Ohne dauerhaft zur Verfügung gestellte Bundesmittel ist die mit dem KiTa-Qualitätsgesetz beabsichtigte nachhaltige Qualitätsentwicklung der Kindertagesbetreuung für das Land Bremen nicht zu leisten

  6. BF Björn Fecker Bremen

    Deswegen ist es gut, dass meine Bremer Kollegin Sascha Aulepp als Vorsitzende der Jugend- und Familienministerkonferenz und Frau Ministerin Paus in ihrem gemeinsamen Letter of Intent aus dem März dieses Jahres sowohl die inhaltlichen Pflöcke verabredet als auch die Notwendigkeit zur finanziellen Beteiligung des Bundes

  7. Bürokratie in unserem Land kostet Zeit und Geld. Sie stellt jeden Tag normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor hohe Hürden im Alltag und bremst unsere Wirtschaft. Jeder weiß das, jeder beklagt das, und jeder mit oder ohne politische Verantwortung sagt: Da muss sich endlich was ändern

  8. richtigen Ideen wären – deswegen trage ich sie der Vollständigkeit halber einmal kurz vor –, endlich die Schuldenbremse zu reformieren, die uns so sehr bremst

  9. wird beim Registergericht gezogen und per Post oder per E-Mail versandt. Das wollen wir – Hamburg mit dem größten Schiffsregister bundesweit und Bremen mit einem zumindest bedeutenden Schiffsregister – ändern, und das nicht erst seit gestern. Schon im November 2020 hatte die Justizministerkonferenz auf Initiative unserer

  10. erleichtert also Käufe und Verkäufe von See- und Binnenschiffen, und er ist auch für Kreditinstitute von Interesse. Mit der gemeinsamen Bundesratsinitiative zielen Bremen und Hamburg also darauf ab, bestehende rechtliche Hürden im Bundesrecht abzubauen und Abläufe zu verschlanken

  11. müssten fast doppelt so hoch sein, also 8 und 13 Prozent betragen. Das hatte der Sozialverband Deutschland ausgerechnet, und die Arbeitnehmerkammer Bremen hat es bestätigt. Damit gäbe es für EM-Rentner mit Durchschnittsrenten gut 30 bzw. 50 Euro höhere Zuschläge als nach Ihrer Regelung, werte

  12. Heute greifen wir vor dem Hintergrund der damaligen Debatte eine Initiative des Bundeslandes Bremen auf und würden diese Initiative gerne auch im Bundestag beraten und beschließen. Es geht heute nicht um die ganz grundsätzlichen Fragen, sondern wir wollen uns institutionell mit den Folgen des Bluttests

  13. etwa, dass es diese Tests nicht geben darf, sondern ein Monitoring des Einsatzes des nichtinvasiven Pränataltests. Genau das hat mein wunderschönes Bundesland Bremen bereits in den Bundesrat eingebracht. Ich freue mich auf die weiteren Beratungen im Gesundheitsausschuss und hoffe auf eine sehr breite Zustimmung

  14. RS Ria Schröder FDP

    Schüler standen in Bayern 910 Euro zur Verfügung, in Bremen – raten Sie mal! – 224 Euro. Daran wird schon deutlich, dass dieser Schlüssel augenscheinlich nicht geeignet ist, um wirklich gleiche Bildungschancen zu ermöglichen. Er ist augenscheinlich völlig ungeeignet, um zielgerichtet gegen Bildungsbenachteiligung vorzugehen. Wir ändern

  15. RS Ria Schröder FDP

    Nicht Bayern und Bremen stehen miteinander im Wettbewerb, nicht Hamburg und Hessen, sondern Deutschland mit China und den USA. Bildungs- und Aufstiegschancen sowie wirtschaftliche Chancen gehören untrennbar zusammen

  16. Stahlindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität begleitet wird. Die IPCEI-Projekte werden jetzt realisiert in Salzgitter, in Duisburg, im Saarland, in Bremen und in Eisenhüttenstadt. Das sind die Stahlstandorte der Zukunft. Wir haben damit die Grundlage für den Beginn der Wertschöpfungsketten im Maschinenbau

  17. Dafür schaffen wir nun von Bremen bis Pforzheim und von Saarbrücken bis Dresden einen einheitlichen Rahmen

  18. GA Gökay Akbulut Linke

    Beratungsstellen und Arztpraxen mit bis zu 5 000 Euro geahndet. Wir Linke fordern das schon seit Jahren. Das rot-rot-grün regierte Bremen hat bereits letztes Jahr die Gehsteigbelästigung untersagt

  19. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Damit können Atomkraftwerke nicht mehr konkurrieren, außer man bremst die Energiewende aus, aber das machen wir Grünen nicht

  20. KM Kathrin Moosdorf Bremen

    Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind gesellschaftliche Aufgaben von enormer Tragweite. In Bremen mussten wir gerade erleben, was es heißt, mit den Folgen des Klimawandels umzugehen. Sturmflut und Dauerregen haben in unserem Bundesland zu Überschwemmungen geführt. Das sind deutlich spürbare Folgen