Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 13: Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführ…
doch so: Sie sind sich hier nicht einig, Sie stimmen sich nicht mit den Ländern ab. Ihr Streit, der Ampelstreit, bremst die Kostensenkungen für die Fahrschülerinnen und Fahrschüler aus. Es ist Ihr Versagen, das am Ende dafür sorgt, dass hier ausgebremst wird
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Bundestag 20/193 16.10.2024 ·ZP 2: Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Sta…
Zudem bremst der Krieg in der Ukraine die Erholung des Luftverkehrs in Mittel- und Nordeuropa deutlicher als in Südeuropa. Und gleichzeitig steigen innerdeutsche Passagiere immer häufiger auf die Bahn um, um ein positives Zeichen für den Klimaschutz zu setzen. Das kann man an dieser Stelle
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Auch Länder und Kommunen spielen in diesem Kontext eine wichtige Rolle; das möchte Bremen mit dem Antrag zum Ausdruck bringen. Mit ihrem lokalen Engagement leisten Länder und Kommunen einen wertvollen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen im globalen Süden und zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Sie stärken
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Wirtschaft sehe, so klar muss ich sagen: Bleibt es bei den Belastungen in dieser Höhe und gibt es keine finanzielle Kompensation, wird Bremen dem Steuerfortentwicklungsgesetz nicht zustimmen können. Hinzu kommt: Investieren müssen nicht nur die Unternehmen. Auch der Staat hat in den nächsten Jahren einen
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Wasser auf einem Felsenplateau aufsetzt und gemeinsam mit dieser unterirdischen topographischen Konstellation das Abrutschen der auf der Landfläche der Antarktis liegenden Gletschermasse bremst. Jetzt ist es so, dass diese Gletscherzunge von unten her schmilzt und sich diese Verbindung zwischen unterseeischem Felsen und Gletscherzunge langsam auflöst
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP: Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)
Bürokratie in unserem Land kostet Zeit und Geld. Sie stellt jeden Tag normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor hohe Hürden im Alltag und bremst unsere Wirtschaft. Jeder weiß das. Jeder beklagt das. Und jeder, ob mit oder ohne politische Verantwortung, sagt: Das muss sich endlich
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 12: Sachverhaltsaufklärung von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger z…
noch einmal mit aller Klarheit sagen: Die Wissenschaft ist der Motor für den Fortschritt in unserer Gesellschaft. Wer die Wissenschaft einschränkt, bremst unsere Zukunft. Und das lassen wir nicht
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 30: Gesetz zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energ…
fällig wurden. Das ist so, als würden Sie für dasselbe Produkt zweimal zur Kasse gebeten. Das ist nicht nur unsinnig, sondern es bremst auch Innovationen aus. Mit diesem Gesetz schaffen wir die doppelte Steuerlast ab und geben neuen Energiespeicherlösungen eine echte Chance. So öffnen
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 27: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen P…
eigener Normenkontrollrat fest, verehrte Vertreter der Bundesregierung – wächst der Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft unter der Ampel auf einen historischen Höchststand und bremst Innovation und Fortschritt im Land mit immer mehr Regeln komplett
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interessant –, wie sich die Geschichte zum Besseren entwickeln kann. Er hat miterlebt, wie in Deutschland eine Behindertenbewegung entstanden ist, wie sich in Bremen die ersten Rollifahrenden an die Gleise der Straßenbahn geheftet und gesagt haben: Wir wollen nicht hinterherwinken, sondern in den Straßenbahnen mitfahren
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einigen Stellen vielleicht ein klein wenig Beschleunigung bringt, was ich allerdings in Zweifel ziehe. Ich sage nur: Schutzgut „Klima“; das bremst alles wieder
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denn der Begriff „KI“ wird nur fünfmal erwähnt, während das Wort „Klima“ ganze 38-mal auftaucht. Während die Welt auf Fortschritt setzt, bremst diese Regierung jede Entwicklung durch bürokratische Monster wie die KI-Verordnung
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Bundestag 20/183 10.09.2024 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Wachstumsbremsen Nummer eins für die deutsche Wirtschaft sind überbordende Bürokratie und zähe Genehmigungsverfahren. Bürokratie bremst Engagement und Ideen aus. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Initiativen zur Entbürokratisierung auf den Weg gebracht, zum Beispiel das Bürokratieentlastungsgesetz IV. Wir bauen mit der Wachstumsinitiative darauf
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Bundestag 20/183 10.09.2024 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Daher wird es im kommenden Jahr und wohl auch 2026 aufgrund der zum Glück zurückgegangenen Inflation keine Erhöhung des Bürgergeldes geben. Dies bremst den Anstieg der Sozialausgaben, stärkt das Vertrauen in die sozialen Sicherungssysteme und sorgt auch für mehr Gerechtigkeit; denn Fairness verdienen auch diejenigen
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soziale Wohnungsbau bietet auch der Baubranche eine langfristige und damit sichere Investitionsmöglichkeit. Im Juli habe ich mit der Ministerin das Tabakquartier in Bremen-Woltmershausen besucht. Hier war einst die größte Zigarettenfabrik Europas mit mehr als 6 000 Beschäftigten beheimatet. Heute realisiert hier das familiengeführte Immobilienunternehmen
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Lebenswerte Quartiere, funktionierende Nachbarschaften, Integration – all das ist möglich, wenn sozialer Wohnungsbau und Städtebauförderung anständig miteinander verknüpft werden. Die Lüssumer Heide in Bremen war ein sogenanntes Ankommensquartier. Vor allem Geflüchtete kamen seit 2015 in die Wohnungen in der Lüssumer Heide. Die Mieten waren niedrig
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Meine Damen und Herren, beim Mietrecht hat die Bundesregierung viele Versprechungen abgegeben, aber noch kein einziges Versprechen eingelöst. Die Mietpreisbremse bremst nachgewiesenermaßen nicht. Hier brauchen wir wirksame Instrumente, meine Damen und Herren
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 62: Entschließung des Bundesrates zur Fortsetzung des DigitalPakts Schule…
Kinder ihren Lebensweg eigenverantwortlich und erfolgreich gestalten können. Die Corona-Pandemie, das weiß jeder, hat die hier vorhandenen Defizite nicht nur in Bremen, sondern, ich glaube, in allen Bundesländern schonungslos offengelegt
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 62: Entschließung des Bundesrates zur Fortsetzung des DigitalPakts Schule…
Triebfeder, bei der Digitalisierung endlich richtig Tempo zu machen, damit wir im europäischen und internationalen Vergleich nicht zurückfallen, sondern mithalten können. In Bremen beispielsweise haben wir ausgelöst durch die Pandemie alle Schülerinnen und Schüler binnen weniger Monate mit einem iPad für den digitalen Distanzunterricht ausgerüstet
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 41: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäisc…
Länder Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Thüringen weisen – gerade auch im Hinblick auf eine EU-Erweiterung – auf die soziale Verantwortung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten hin, die gemäß Artikel 151 Satz 1, 2. Halbsatz AEUV das gemeinsame Ziel der Verbesserung der Lebens