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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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2.475 Treffer in 247 Sitzungen für „Berlin“
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  1. NG Nicole Gohlke Linke

    Frühjahr 2021 infolge der Pandemie ein Corona-Aufholpaket für Schülerinnen und Schüler auf den Weg gebracht. Jetzt gibt es Untersuchungen des Wissenschaftszentrums Berlin zu den Wirkungen dieser Aufholprogramme, und die, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind bitter, überaus bitter. Die selbstgesteckten Ziele sind entweder aufgrund fehlender

  2. MB Marc Bernhard AfD

    weit: Im angeblich reichsten Land der EU gehen die Lichter aus, und zwar nicht nur Unter den Linden, wo nachts die Prachtallee Berlins nur noch im Notmodus vor sich hin dunkelt, sondern auch in öffentlichen Gebäuden, wo künftig bei fließend Kaltwasser und maximal 19 Grad

  3. MB Michael Brand CDU/CSU

    darf auf der Besuchertribüne Freunde aus Berlin und Dresden von Luis Frómeta Compte begrüßen. Deutsch-Kubaner, in der DDR-Zeit nach Dresden gekommen, deutscher Staatsbürger, in Kuba seit 2021 inhaftiert. Die Familie wünscht sich ein Begnadigungsersuchen der deutschen Behörden. Ich möchte von hier

  4. Oktober werden wir mit den Bürgern unser Versammlungs- und Demonstrationsrecht und unser Recht auf freie Meinungsäußerung auf die Straßen Berlins tragen

  5. DB Dirk Brandes AfD

    Heimatregion Hannover demonstrierten letzte Woche über 1 000 Angehörige des Bäckereigewerbes gegen die existenzvernichtende Teuerungswelle als Folge Ihrer politischen Geisterfahrten hier in Berlin

  6. DB Dirk Brandes AfD

    kaputte Bundesstraße holpert, finanziert mit seiner Maut zukünftig nicht nur die Sanierung seiner Straßen, sondern auch den Pop-up-Radweg des Berliner Langzeitstudenten im Prenzlauer Berg, meine Damen und Herren. Das ist grüne Klientelpolitik, die für uns nicht akzeptabel

  7. meinem Wahlkreis, da fragt man mich, ob man in Berlin denn nicht bemerkt, dass die Hütte lichterloh brennt. Die Bäckereien, die Wäschereien, die metallverarbeitenden Betriebe, die Drehteileindustrie – kurzum unser ganzer Mittelstand, dem wir den Wohlstand hier in Deutschland zu verdanken haben –, ihnen geht es über

  8. Aktuellen Stunde ein, dass man ja ohnehin erst frühestens zum Jahresende bei Uniper einsteigt. Während dieser Diskussionen verschicken außerhalb der Berliner Blase gerade die Gasversorger und Stadtwerke Millionen Briefe an die Bürgerinnen und Bürger und informieren über die Gasumlage ab dem 1. Oktober, nicht wissend

  9. UG Ulrike Gote Berlin

    Finanzlücke der GKV im Jahr 2023 unabdingbar und wird von uns natürlich grundsätzlich mitgetragen. Der nun vorgelegte Gesetzentwurf enthält aus Sicht Berlins aber leider nur kurzfristige Lösungsansätze. Die gravierenden strukturellen Finanzierungsprobleme der GKV werden nicht abschließend gelöst

  10. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    gemeinsam mit dem Kollegen Holetschek aus Bayern initiiert haben. Bereits seit drei Jahren weisen wir, weist die badenwürttembergische Landesregierung in Berlin und Brüssel auf Probleme bei der Umsetzung der Europäischen Medizinprodukteverordnung hin. Die Anforderungen für die Zertifizierung von Medizinprodukten sind unverhältnismäßig gestiegen

  11. AG Andreas Geisel Berlin

    Berlin begrüßt, dass der Bund Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung im IfSG über den Herbst und Winter ergriffen hat. Insbesondere begrüßt werden die Ausweitung der Surveillance-Möglichkeiten des RKI, die Verordnungsermächtigung hinsichtlich der Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen sowie die Verlängerung des Kinderkrankengeldes. Die Bundesregierung spricht den Ländern

  12. BH Barbara Havliza Niedersachsen

    erinnere in diesem Zusammenhang etwa an die Insolvenzen von Air Berlin und Germania, bei denen Rückforderungen zum Teil ganz scheiterten, oder an die im Ergebnis unberechtigten Weigerungen von Fluggesellschaften zu Rückzahlungen bei stornierten Flügen in der Corona-Pandemie und deren Versuch, die Reisenden mit Gutscheinen

  13. Bundestag 20/52 09.09.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    MB Marcus Bühl AfD

    Bundeswehr, der Bundespolizei und allen weiteren Kräften bei der Bekämpfung zahlreicher Waldbrände in diesem Sommer, zum Beispiel in Sachsen oder in Berlin. Die Einsatzkräfte zeigen vollen Einsatz und geben ihr Bestes. Vielen Dank dafür

  14. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    LB Lisa Badum Grüne

    Fränkin und als Bayerin muss ich sagen: Diese Wehleidigkeit, dieses Jammern, die Tatsache, dass Sie immer nur mit dem Finger nach Berlin zeigen, das geht mir so auf den Geist. Übernehmen Sie endlich Verantwortung für das Land

  15. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Ländern geleistet hat. Deswegen finanzieren wir jetzt weiter den WHO Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence und werden ihn hier in Berlin als Zentrum etablieren, wo Frühdetektion, Warnung und Beratung für alle Regionen und Länder dieser Welt geleistet wird

  16. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    AG Ates Gürpinar Linke

    freue mich, dass heute hier im Hohen Hause MFAs und ZFAs dieser Haushaltsdiskussion folgen, die gestern in Berlin demonstrierten und die von Ihrer Milliarde für den Pflegebonus nichts abbekommen haben, die völlig unberücksichtigt geblieben sind. Erklären Sie ihnen, warum Sie damals wild klatschten

  17. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    Diese Woche waren die beiden Direktoren der Stiftung vor Ort in Berlin zum Gespräch bei mir – und sicherlich auch bei einigen von Ihnen –, um eine Aufstockung der Mittel für die Stiftung zu erbitten. Warum erwähne ich das, liebe Kolleginnen und Kollegen? Weil ich Mitglied

  18. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    JP Jan Plobner SPD

    Wahlkreis als Abgeordneter nicht das Idealbild einer normalen Familie zu leben? Wie schwer ist es als queerer Politiker hier in Berlin, nicht sofort als Experte für Geschlechtskrankheiten, Promiskuität und Fetische herhalten zu müssen

  19. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Viele Stimmen haben mir gesagt: Wenn ihr das in Berlin diskutiert, dann diskutiert das bitte ohne Polemik, ohne parteipolitische Interessen, sondern kümmert euch darum, dass Rahmenbedingungen geschaffen werden, mit denen wir in der Zukunft ordentlich arbeiten können

  20. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz CDU/CSU

    lassen Sie mich zitieren aus einem Interview, das einer der renommiertesten, national und international anerkannten Politikwissenschaftler unseres Landes vor zwei Wochen der „Berliner Zeitung“ gegeben hat. Es ist Herfried Münkler. Er sagt