Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/200 14.11.2024 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
diese Show, die in Aserbaidschan betrieben wird, nicht begleitet – in einer Zeit, in der zum Beispiel der Friedensvertrag zwischen Aserbaidschan und Armenien mutwillig noch nicht unterschrieben
-
viele des Europarates derzeit keine Einreisemöglichkeiten gibt, obwohl wir alle Mitglieder des Europarates sind, und die Haftfälle –, aber auch der Friedensprozess in Armenien und Aserbaidschan, woran ich persönlich, woran das Auswärtige Amt und der Bundeskanzler intensiv arbeiten, das alles sind Themen, die uns jetzt intensiv
-
beliebt sind und auch nicht besonders genau befolgt werden. Man munkelt ja, dass Exporte mit sanktionierten Gütern jetzt einfach über Länder wie Armenien, Georgien, Kirgisistan, Kasachstan oder die Türkei abgewickelt werden. Wen es interessiert, der schaue sich mal den X-Account von Robin Brooks
-
Bundestag 20/172 06.06.2024 ·TOP 16: Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen u…
drei neuen Missionen in der EU und zwei Missionen der UN aufgenommen. Jüngst wurden neue Kabinettsbeschlüsse für die EU-Missionen in Armenien, in Georgien und in Somalia gefasst, um mehr polizeiliches Personal entsenden zu können
-
Bundestag 20/172 06.06.2024 ·TOP 16: Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen u…
Wenn wir uns das genauer anschauen, stellen wir fest: Von Moldau über Armenien bis in den Südsudan, den Nahen Osten und auch den Mittleren Osten, dort überall sind deutsche Polizistinnen und Polizisten im Rahmen der UN, der EU oder der OSZE unterwegs, um daran
-
Bundestag 20/172 06.06.2024 ·TOP 16: Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen u…
deswegen gut, dass die Bundesregierung dieses Thema in die Nationale Sicherheitsstrategie aufgenommen hat. Und es ist auch gut, dass mit Armenien, Moldau und dem Golf von Guinea neue Missionen hinzugekommen sind und auch der Frauenanteil angehoben werden konnte
-
westlichen Balkans, mit der Ukraine, mit Moldau und auch mit Georgien verdammt wichtig. Darum muss es auch eine europäische Perspektive für Armenien geben und für ein demokratisches Belarus, wie wir es hier im Parlament zum Ausdruck gebracht haben
-
sowohl aufnahmefähig als auch aufnahmewillig sind. Denn es ist nicht nur im Interesse der Ukraine, der Westbalkanstaaten, Georgiens und am Ende auch Armeniens und der Republik Moldau, dass sie Mitglied der Europäischen Union werden, sondern es ist auch in unserem eigenen sicherheitspolitischen Interesse
-
dass neben dem bestehenden Verfahren ein zusätzliches, einfacheres Verfahren zur Einstufung von Staaten als sichere Herkunftsstaaten eingeführt wird und dass Algerien, Armenien, Indien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Grenzkontrollen lageabhängig fortzusetzen, denn – das haben
-
haben, das wissen wir noch gar nicht. Wir wissen aber, was wir bei allen Krisen, die wir momentan haben – letztes Jahr mit Armenien, Aserbaidschan, mit dem Balkan, in der Sahelzone, im Nahen Osten und an allen anderen Stellen dieser Welt –, leisten. Da danke ich auch
-
Nationalen Sicherheitsstrategie vorgenommen hat, eine integrierte Sicherheitspolitik, wie sie auch nötig ist in diesen bewegten Zeiten: NATO-Ostflanke, Balkan, Sahel, Aserbaidschan, Armenien, Israel, Gaza, Rotes Meer, Taiwan-Straße, aber auch die US-Politik mit all ihren möglichen Folgen. Wo Konflikte, Krisen und Kriege ineinandergreifen
-
Bundesrat 1040 15.12.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Bestimmung Georgiens und der Republik Moldau als sichere H…
sind die Regionen, in denen Russland nach wie vor die Finger drin hat und ständig an dem arbeitet – wie gerade in Armenien beziehungsweise Bergkarabach passiert –, was mit dem russischen Überfall auf die Ukraine in Gang gesetzt worden ist: an dem Traum von der alten Sowjetunion
-
Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Bestimmung Georgiens und der Republik Moldau als sichere H…
zeigt: Es ist sinnvoll, weitere Länder in dieser Hinsicht jedenfalls mal zu prüfen. Usbekistan, Kirgisistan, Kenia, Kolumbien, die Maghreb-Staaten, Armenien, Gambia – all das sind Kandidaten für weitere Migrationsabkommen und die Prüfung einer Einstufung als sichere Herkunftsstaaten
-
Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 30: Net-Zero-Industry-Act zum Motor für den Industriestandort Deutschland…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Angriffe der Hamas und Hisbollah auf Israel, Aserbaidschans Einmarsch in Armenien, das Zündeln Serbiens auf dem Balkan und Chinas Drohgebärden: Lassen Sie uns trotz der jeweiligen regionalen Zusammenhänge nicht verdrängen, dass
-
Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Europa sehen, verunsichern zutiefst. Es ist der fortwährende, brutal geführte russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es ist auch die Situation in Bergkarabach, Armenien und Aserbaidschan, wo wir Sorge haben, dass sich dieser Konflikt möglicherweise auf Aserbaidschans Exklave Nachitschewan ausweiten kann; auch das dürfen wir nicht
-
Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
auch die Situation in Armenien wurde bereits angesprochen. Wir müssen uns immer bewusst sein: Es gibt Regime, die ein Interesse daran haben, dass wir in dieser Lage nicht mehr die Kraft aufbringen, geschlossen die Demokratie und die regelbasierte internationale Ordnung zu verteidigen. Diesen Gefallen werden
-
Bundestag 20/128 12.10.2023 ·ZP 6: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Lage …
Diesen Wahnsinn erleben wir im Übrigen aktuell auch bei der Auseinandersetzung mit Aserbaidschan und Armenien. Wir erleben diesen Wahnsinn in Nordsyrien, wo die Türkei brutalst gegen Kurdinnen und Kurden vorgeht. Auch das gehört mit zur Wahrheit
-
Bundestag 20/121 20.09.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Bergkarabach von heute: Noch vor wenigen Wochen war die Rede davon, dass ein Fünferteam – Macron, Scholz, Michel und die beiden Regierungschefs von Armenien und Aserbaidschan – weiter an dem Friedensprozess arbeiten; daraus ist nichts geworden. Im Gegenteil: Gestern hat es diesen grauenhaften Versuch gegeben, das Problem
-
Bundestag 20/121 20.09.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
brennend interessieren oder die Krise in Bergkarabach, wozu gerade der Krisenstab im Auswärtigen Amt tagt. Aserbaidschan hat völkerrechtswidrig Bergkarabach angegriffen, was von Armeniern bewohnt wird. Hier wird gerade eine ethnische Säuberung durchgeführt, und ich befürchte, dass Präsident Alijew einen Vorstoß bis nach Nachitschewan machen möchte
-
Bundestag 20/111 21.06.2023 ·TOP 5: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht übe…
Missionen: aktuell in der Ukraine, in Niger – dort ist es eine deutsche Beamtin, die die Leitung übernommen hat –, in Georgien, in Armenien; dort wiederum unter deutscher Leitung. Daran sieht man, wie geschätzt die Ausbildung unserer Kolleginnen und Kollegen bei den Polizeien tatsächlich ist. Darauf können