Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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geheim tagendes Gremium gegeben haben, massiv missachten. Wenn ich am Montagabend quasi live mitlesen kann, was im geheim tagenden Verteidigungsausschuss gesagt wird, dann kann ich nur sagen: In jedem Gemeinderat – sei es bei mir daheim in Münster-Sarmsheim, aber sicherlich auch bei Ihnen
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 6: a) Unterrichtung durch die Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan …
Auch das Interesse der einzelnen Ausschüsse am Einsatz in Afghanistan war unterschiedlich. Der Verteidigungsausschuss zum Beispiel lud Generalinspekteur Schneiderhan in fast jede Sitzung ein. Einladungen aus dem Auswärtigen Ausschuss waren selten, Einladungen aus anderen Ausschüssen an ihn gab es nicht. Noch bezeichnender finde ich jedoch
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 7: Für eine echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspol…
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, Sie kennen mich ja. Sie kennen mich aus dem Verteidigungsausschuss, Sie kennen meine Reden hier im Plenum. Und Sie wissen auch, dass mir vieles nicht schnell genug geht und dass ich mir bei Teilen der Bundesregierung noch ein höheres
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Bundestag 20/153 21.02.2024 ·TOP 3: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europ…
Herren, der Inspekteur der Marine hat deutlich gemacht – ich denke, das sollten wir auch in aller Ernsthaftigkeit in die Diskussionen, insbesondere des Verteidigungsausschusses, mitnehmen –: Dieses Mandat, dieser Auftrag für die Marine bringt die Marine an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit, personell und materiell. Das reißt eine
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Zweitens: das Thema Taurus. Dazu will ich sagen: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Frau Kollegin Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die sich selbst jetzt als „Eurofighterin“ bezeichnet
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Wenn sie nicht mehr in der Lage oder bereit ist, die Aufgaben als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses wahrzunehmen, soll sie uns das wissen lassen. Ich finde sowieso, dass diese Aufgabe etwas mit der Spitzenkandidatur zur Europawahl kollidiert, aber das mag vielleicht die Fraktion der Freien Demokraten
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sich gegen Rechtsextremismus und für unsere Freiheit, für unsere Demokratie engagieren wollen, dann ist das auch ein Rückenwind für unsere Arbeit im Verteidigungsausschuss, die Bundeswehr personell und materiell so auszustatten, dass sie gemeinsam mit unseren Verbündeten in EU und NATO unsere Freiheit, unsere Sicherheit
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Koalition bereits gekümmert, dass diese nun zügiger aus ebenjenen Behörden entlassen werden können. Nach nun etwas mehr als zwei Jahren im Verteidigungsausschuss kann ich sagen: Mit jedem Besuch einer Kaserne und mit jedem Gespräch, das ich mit unseren hochmotivierten und engagierten Soldatinnen und Soldaten führe
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Bundestag 20/148 19.01.2024 ·ZP 12: Unterstützung für die Ukraine intensivieren – Industrie stärken – Pro…
will Ihnen dies ganz genau beschreiben. Am Mittwoch im Verteidigungsausschuss konnte der Finanzminister nicht mal die Kosten in Euro für die in Litauen zu stationierende Brigade beziffern. Der Finanzminister konnte die auf uns zukommende Deckungslücke von über 30 Milliarden Euro ab 2027 nicht erläutern. Frau
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Bundestag 20/148 19.01.2024 ·ZP 12: Unterstützung für die Ukraine intensivieren – Industrie stärken – Pro…
Deswegen: Stimmen Sie diesem Antrag anschließend im Verteidigungsausschuss auch
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Bundestag 20/148 19.01.2024 ·ZP 12: Unterstützung für die Ukraine intensivieren – Industrie stärken – Pro…
Beschaffung zu beschleunigen. Also, ich kann nur sagen: 52 25-Millionen-Vorlagen in diesem Jahr in der Beschaffung, das hatten wir im Verteidigungsausschuss, glaube ich, lange nicht mehr. Im nächsten Jahr sind 119 Vorlagen geplant. Was wünschen Sie sich denn, Herr Otte, Herr Wadephul
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müssen große Anstrengungen unternommen werden beim Thema Personalgewinnung, aber auch bei der Personalentwicklung, Personalbindung. Das ist wichtig. Wir haben heute Morgen im Verteidigungsausschuss über die Vorschläge der Task Force Personal diskutiert. Da muss ich sagen: Es gibt viele gute und richtige Vorschläge. Das alles sind
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für das Personalmanagement der Bundeswehr und Brigadegeneral Sieger – auch diese wurden bereits erwähnt – ihren Ergebnisbericht vorgelegt. Diesen Bericht haben wir heute im Verteidigungsausschuss diskutieren können. Viele der im Bericht genannten Maßnahmen befinden sich bereits in der Umsetzung, darunter zusätzliche Investitionen in die Fachkräfteausbildung, monatlich mögliche
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Bundestag 20/144 14.12.2023 ·TOP 14: Auch im Ruhestand motiviert und mit Potential – Arbeitsmarkt für unse…
Grünen bedanken. Aber zu guter Letzt möchte ich mich auch bei der Union bedanken, weil ich durchaus finde, dass wir gerade im Verteidigungsausschuss eine sehr konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten haben
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Bundestag 20/143 13.12.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Ukraine weiter unterstützen müssen. Das wäre ganz einfach, aber heute Morgen wurde abermals im Auswärtigen Ausschuss und in den mitberatenden Ausschüssen – im Verteidigungsausschuss und im Europaausschuss – unser Antrag zur Unterstützung der Ukraine abgesetzt, in dem wir fordern, dass Taurus-Raketen endlich geliefert werden. Wir wissen
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letzten Flieger nach Deutschland zurückkehren. Das wird, wie gesagt, irgendwann Mitte Dezember sein. Sobald wir das sicher sagen können, werden wir den Verteidigungsausschuss und das Parlament über einen Rückkehrerappell im Kleinen – so nenne ich das mal – informieren. Zudem wird es noch eine große Veranstaltung Ende
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hahn, wir haben im Verteidigungsausschuss schon ausführlich darüber gesprochen. In 30 Sekunden diese Frage zu beantworten, ist schlicht nicht möglich. Ich versuche es aber
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 32: Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen S…
Mitglied im Verteidigungsausschuss, der vom Militärischen Abschirmdienst als Extremist eingestuft wurde
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 32: Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen S…
Sonst hätten wir ja die Anhörung im Verteidigungsausschuss nachbesprechen können
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 39: Gesetz zur Fortentwicklung gleichstellungsrechtlicher Regelungen für …
Raum ein – in diesem Plenum und in den Medien. Umfangreiche Debatten über den Erwerb von Ausrüstung und Material beherrschen die Sitzungen des Verteidigungsausschusses