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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Verkehrsausschuss
260
Nennungen
53
Sprecher:innen
128
Sitzungen
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89 Treffer in 53 Sitzungen für „Verkehrsausschuss“
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  1. OL Oliver Luksic Parl. Staatssekretär BMDV

    müssen auf die Preise schauen. – Herr Kollege von der AfD, ich bin mal gespannt, wie Sie uns in den Beratungen im Verkehrsausschuss erklären werden, wie man den Führerschein für 50 Euro oder 50 D-Mark legal erwerben können soll

  2. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär BMDV

    Danke an alle Mitglieder des Verkehrsausschusses und des Haushaltsausschusses und auch an den Kollegen Dr. Florian Toncar für die Verbesserungen, die im Sinne der Entbürokratisierung und der Flexibilisierung am Gesetz vorgenommen werden konnten, etwa bei der Umsetzung mikroskopischer Maßnahmen. Mit wenig Aufwand soll in Zukunft

  3. MD Michael Donth CDU/CSU

    Bundesregierung weiß nicht, wie sich diese Summe zusammensetzt, und will das dem Verkehrsausschuss allenfalls 2025 darlegen

  4. betone: müssen – ein Erfolg werden; denn wir erwarten hier die klare Steuerung durch das BMDV. Das verdeutlichen wir nochmals durch den vom Verkehrsausschuss beschlossenen Entschließungsantrag

  5. Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Gestern war Bahnchef Lutz im Verkehrsausschuss. Er berichtete über eine Streichliste, die es gar nicht geben soll. Er fuhr aber nicht die zwei Haltestellen mit der Bahn, sondern kam mit dem Dienstwagen. Wenn es darauf ankommt, wird

  6. Fünf Monate hing dieses Gesetz im Verkehrsausschuss fest. Selbst auf eine solche Miniänderung kann sich die Ampel nicht einigen

  7. komme gleich mit dem nächsten Beispiel. Herr Wissing, Sie sind in diesem Parlament und insbesondere auch in unserem Verkehrsausschuss als derjenige aufgetreten, der das Sanierungsproblem auf unseren Autobahnen lösen will. Dazu haben Sie einen Brückengipfel ins Leben gerufen; Sie haben ausgerechnet, dass man diese

  8. Mitglied im Verkehrsausschuss bin, möchte ich noch mal das Thema „Deutsche Bahn“ beleuchten. Es dauert Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte, um Barrierefreiheit allein auf den Bahnhöfen herzustellen. Es gibt noch so viel Handlungsbedarf. Wenn ich in meinen Wahlkreis – er umfasst die Landkreise Schwandorf und Cham – schaue

  9. stehen wir heute hier und dürfen uns von Kollegen anhören, die seit vielen Jahren im Verkehrsausschuss sitzen und nicht mal den Unterschied zwischen Biokraftstoffen und E-Fuels kennen

  10. Dänemark. Die Ampel hat die letzten Ansätze dazu aber mit ihrem Änderungsantrag gestrichen, der keine 24 Stunden vor der Sitzung des Verkehrsausschusses am Mittwoch kam. Das Verfassungsgericht hat doch gerade erst diese Hektik in der Gesetzgebung scharf gerügt – und Sie machen es schon wieder

  11. FM Florian Müller CDU/CSU

    Maßnahmen und Instrumente, und haben es auf die Straßeninfrastruktur übertragen. Das haben wir Ihnen hier vorgelegt. Sie haben es erst im Verkehrsausschuss ausgebremst und dann hier abgelehnt. Das Spannende war tatsächlich die Argumentation, die Sie dabei an den Tag gelegt haben. Sie haben gesagt: Moderne

  12. MS Mathias Stein SPD

    sich jetzt als die Gralshüter der Wasserstraßen hierhinstellen und vorgeben, dass Sie da richtig was tun. Bei den letzten Haushaltsverhandlungen im Verkehrsausschuss stellt die Union doch glatt den Antrag, die Mittel für die Unterhaltungsbaggerung für die seewärtigen Zufahrten zu streichen und für die Unterhaltung

  13. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    guten Gesetzentwurf zur Genehmigungsbeschleunigung zu einigen. Er wurde heute zusammen mit Gesetzentwürfen zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Verkehrsausschuss beraten. Mit diesen drei Gesetzen modernisieren wir die Infrastruktur und setzen notwendige Anreize, um sie klimaneutral zu nutzen. Wir modernisieren unser Straßenverkehrsgesetz

  14. Bundestag 20/122 21.09.2023
    CH Christian Hirte CDU/CSU

    Verkehrsausschuss des EU-Parlaments hat das bereits erkannt und am 18. September beschlossen, dass Hersteller die Verwendung von Kraftstoffen, die laut der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie als CO2-neutral gelten, als Emissionseinsparung ihrer Lkw-Flotten verrechnen dürfen. Dazu gehören nicht nur synthetische E-Fuels, sondern auch

  15. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    Vorschriften erlassen, nicht nur für den Schutz der Verkehrsteilnehmer, sondern für eigene politische Überzeugungen. Da geht es zum Beispiel, wie jüngst im Verkehrsausschuss debattiert, um die Frage, wie groß ein Parkplatz sein muss. Die Idee dahinter: Je größer der Parkplatz, desto weniger Autos können parken

  16. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Derartige Entwicklungen sollten wir bei der Gesetzesberatung im Bundesrat ernst nehmen, so wie es auch die Empfehlungen des federführenden Verkehrsausschusses sowie des Wirtschaftsausschusses zum Gesetzentwurf zum Ausdruck bringen. Sachsen-Anhalt wird diesen Ausschussempfehlungen in der Abstimmung uneingeschränkt zustimmen. Ich werbe hiermit ausdrücklich für diese Stellungnahme

  17. US Udo Schiefner SPD

    Kollegen Sauter und Gastel – mehr als 50 Forderungen herausgearbeitet, deren Umsetzung Verbesserungen für die Menschen in diesem Bereich bedeuten würden. Im Verkehrsausschuss haben wir in dieser Legislaturperiode vier sehr gute Anhörungen zum Straßengüterverkehr und zum Fahrerpersonalmangel durchgeführt. Dort haben wir über die Belastungen der Unternehmen

  18. BR Bernd Rützel SPD

    immer noch ein langer Weg zu besseren Arbeitsbedingungen im Transportwesen, im Güterverkehr, in der Transportlogistik. Ich bin froh, dass der Verkehrsausschuss und der Ausschuss für Arbeit und Soziales gemeinsam Anhörungen durchgeführt haben, die sehr bereichernd und leider Gottes auch sehr erschreckend für uns gewesen sind

  19. BR Bernd Rützel SPD

    Schiefner, der Vorsitzende unseres Verkehrsausschusses, hat ja geschildert, dass über 50 Forderungen in unserem Antrag enthalten sind; nimmt man die Unterpunkte und Beschreibungen hinzu, sind es sogar über 70 Forderungen: bessere Kontrollen, bessere Arbeitsbedingungen und Sicherheitsanforderungen – ein wichtiger Punkt –, Tariftreue dort, wo Transportleistungen vergeben werden

  20. auch, wenn ich zum Beispiel den Kollegen Lange anschaue, der fehlenden Wirkung, die der Verkehrsausschuss in diesen Jahren hier tatsächlich erzielt