Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1034 16.06.2023 ·TOP 2: Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstü…
über diese gesetzlichen Regelungen hinaus weitere Diskussionen darüber führen müssen, schon deshalb, weil – und die Situation in Nordrhein-Westfalen gleicht der in Thüringen – wir eine älter werdende Gesellschaft sind
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Bundesrat 1034 16.06.2023 ·TOP 2: Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstü…
Euro Durchschnittsgehalt im Jahr weniger natürlich in den Portemonnaies der Ostdeutschen noch mal signifikant spürbarer. Das wiederum führt dazu, dass sich in Thüringen, aber auch in anderen Ländern, der Anteil auf Sozialleistungen angewiesener Pflegebedürftiger und damit auch die finanziellen Aufwendungen der Kommunen erhöhen
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Bundestag 20/110 16.06.2023 ·TOP 26: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des …
Liebe CSUler, wir schützen die Wasservorräte in Thüringen auch, damit den fränkischen Brauereien nicht das Wasser ausgeht und Sie weiter Ihr Bier bei Ihren Biertischrunden schlucken können
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·ZP 14: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
schaffen Sie es, Vertrauen komplett zu zerstören? Wenn ich in einem Dorf in meiner Heimat Thüringen das Wort „Heizungstausch“ in den Mund nehme, dann habe ich Glück, wenn die Leute nur Wutreden halten und mich nicht rauswerfen
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und z…
auch wenn Thüringen mein Zuhause ist. Insofern muss ich Sie enttäuschen: heute nicht bayrisch, sondern ostdeutsch
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Vertragsvereinbarungen. Ich konnte auch schon mehrere Verträge unterzeichnen. Mit Bremen ist das bereits passiert. Es gab auch mit Baden-Württemberg und mit Thüringen, wo ich in der vergangenen Woche war, bereits Vertragsunterzeichnungen. Wir werden es schaffen, dass bis zum Sommer tatsächlich alle Verträge unterzeichnet sind
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 10: f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc …
gibt es diese Woche im Bundestag eine Debatte und eine Gedenkstunde. Unter Rot-Rot-Grün in Thüringen wurde der Tag erstmals in einem Bundesland Gedenktag
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 10: f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc …
sendet das Zeichen aus: Die Opfer des Sozialismus sind nicht vergessen. Und sie mahnt uns, gerade mit Blick auf Thüringen, zu der Verpflichtung: Nie wieder Sozialismus
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Bundestag 20/107 26.05.2023 ·TOP 9: Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverf…
selber komme aus dem bayerisch-thüringischen Grenzgebiet. Als ich ein Kind war, war da die Welt zu Ende. In den 90er-Jahren kamen die ersten Verkehrsprojekte Deutsche Einheit. Im Rahmen dieser Infrastrukturprojekte sind Brücken gebaut worden, und Menschen sind auf einmal zusammengekommen
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 10: Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energ…
sage Ihnen an dieser Stelle eines: Wenn gestern der Thüringer CDU-Chef von einer „Energie-Stasi“ spricht, dann ist das zynisch und verhöhnt all die Menschen, die Opfer der Staatssicherheit gewesen sind
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 16: Gesetz zu dem Beschluss (EU, Euratom) 2018/994 des Rates der Europäis…
haben die Verfassungsgerichte in Brandenburg und Thüringen für entsprechende Regelungen bereits entschieden. Es liegt hier unter anderem ein Verstoß gegen die Grundsätze der Freiheit und Gleichheit der Wahl
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 16: Gesetz zu dem Beschluss (EU, Euratom) 2018/994 des Rates der Europäis…
Europawahlen den Bürgerinnen und Bürgern nahezubringen, zeigt im Übrigen eine Studie aus dieser Woche – eine erschreckende Studie aus dieser Woche. In Thüringen geben laut der Universität Jena nur noch 48 Prozent der Menschen an, mit der aktuellen Praxis der Demokratie zufrieden zu sein. Sehr geehrte
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Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
haben uns als Landesregierung in dieser Woche Montag und Dienstag umfassend in einer Regierungsklausur mit dem nächsten großen Wandel, vor dem Thüringen – und auch die Bundesrepublik – steht, auseinandergesetzt
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Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
Gesamtthüringen. Wir haben keinen Stadt-Land-Konflikt, weil die Städte, die wir haben, im Wesentlichen Landstädte sind. Das heißt also, Thüringen ist ländlicher Raum. Wir bitten darum, dass in dem weiteren Fördererverfahren insbesondere die Perspektive dieses ländlichen Raums betrachtet wird. Gleichzeitig ist eine Reform
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Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
Kollegin Schwesig ist der norddeutsche Mehrländerantrag angesprochen worden. Wir werden ihm zustimmen. Die Punkte, die dort angesprochen worden sind, sind aus Thüringer Sicht, auch wenn wir kein unmittelbares Nordland sind – vielleicht sind wir das aus der Perspektive Bayerns –, zustimmungsfähig. – Vielen Dank
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Auch dazu habe ich ein gutes Beispiel, aus dieser Stadt Berlin, genauer gesagt: aus Spandau bei Berlin. (Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff [ Thüringen]: Sehr richtig!) Ich habe vorletzte Woche ein Unternehmen besucht, das rund 30 Menschen mit unterschiedlichen Formen von Beeinträchtigungen beschäftigt. Das sind weit
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Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 9: Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen…
Kurier-, Express- und Paketbranche besteht dieser Handlungsbedarf ebenso. Deshalb ist Thüringen dem vorliegenden Entschließungsantrag beigetreten. Mit diesem wird die Bundesregierung aufgefordert, die missbräuchliche Verwendung von Werkverträgen zu verhindern, indem das Gesetz zur Einführung einer Nachunternehmerhaftung in der Kurier-, Expressund Paketbranche zum Schutz der Beschäftigten
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
Abschottung beschlossen wurden: die Unterstützung für Grenzverfahren an den EU-Außengrenzen, die Ausweitung der sicheren Drittstaatenregelung und noch mehr Abschiebehaft. Allein Thüringen hat sich deutlich gegen diese Verschärfungen ausgesprochen. Vielen Dank dafür
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 6: Akademische und berufliche Bildung gleichstellen – Unser Land braucht…
Frau Gohlke, Sie haben nicht mitbekommen, dass auch Ihr Land Thüringen zugestimmt hat. Die Linke hat dem, was wir hier heute vortragen, auch zugestimmt
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 12: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
letzten fünf Jahren vier Hitzesommer erlebte, dass Rhein und Elbe zu Rinnsalen verkamen, Schifffahrt unmöglich wurde, die Ilm in meinem Heimatland Thüringen in Abschnitten austrocknete