Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Zwickau, wie die Firma Schaeffler in Luckenwalde, die in meinem Wahlkreis ein Werk mit 500 Beschäftigten abgebaut hat, wie Eschenbach Porzellan in Thüringen – das kennt man seit Langem –, wie die Lomma Sachsen GmbH aus Lommatzsch oder auch wie das Haba-Werk aus Eisleben in Sachsen
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dann ist Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern oder Thüringen vielleicht nicht der richtige Ort: eine hohe Arbeitslosigkeit, die Perspektiven sind nicht unbedingt rosig. Geh in den Westen oder in den Süden Deutschlands. – Das haben viele auch gemacht. Das war 1998. 25 Jahre später können
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Frau Senatorin Schlotzhauer dankbar, dass sie die Position derer klargemacht hat, die den Gesetzentwurf unterstützen, auch wenn wir aus Thüringen den Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses unterstützen. Frau Schlotzhauer hat eine Position vorgetragen, die in zweifacher Hinsicht wichtig ist. Ich sage das auch in Richtung
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Wenn in Ländern wie Thüringen und in Ostdeutschland allgemein nicht nur über das Verhältnis von Zentrum und Peripherie, sondern über innere Peripherien in ländlichen Räumen gesprochen wird, also quasi über abgehängte Räume in ländlichen Regionen, dann bedeutet das, dass bestimmte Entscheidungen diese inneren Peripherien verstärken
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stellt, dann werden viele sagen: Gar keine Versorgung ist wohl die schlechteste Versorgungsqualität. – Das ist die Fragestellung, für die viele Regionen in Thüringen und Ostdeutschland stehen. Deshalb wollen wir, dass diese Diskussion hier aufgeführt wird. Ich will auf einen weiteren Punkt hinweisen. Wir müssen
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Folgen von Armut für Kinder und Jugendliche zu reduzieren, und ich weiß, dass es auch andere Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Thüringen und Niedersachsen ähnlich machen, indem sie Präventionsstrategien verfolgen. Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, Kinder effektiv vor Armut zu schützen und ihnen
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 30: Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwa…
auch nach einer Sperrwirkung verhindern, dass ein im Moment beurlaubter hessischer Landesbeamter und Rechtsextremist wie Björn Höcke, der sein Unwesen jetzt in Thüringen treibt, je wieder in den Schuldienst zurückkehren kann. Denn kein Kind in unserem Land sollte Geschichtsunterricht bei einem Lehrer haben, der solch
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Oder wie wäre es, wenn wir uns hier im Bundestag mal damit beschäftigen, dass die Landes-AfD in Sachsen-Anhalt und in Thüringen, wie vom zuständigen Verfassungsschutz eingestuft
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sind für eine politische Verkehrswende in Deutschland, insbesondere in Sachsen, Thüringen und Brandenburg
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 26: Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche…
indem man ressourcensparend eine kurze Trasse von Schleswig-Holstein nach Hamburg baut und die vorhandene neue Stromtrasse von Sachsen-Anhalt über den Thüringer Wald bis nach Bayern endlich auch in Bayern erweitert
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 28: Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt…
Jetzt wissen wir, in Verbindung mit Thüringen, in der Tat, was rechtsextrem ist. Daran müssen Sie arbeiten. Und wenn Sie das getan haben, dann sehen wir uns hier wieder
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 20: Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen –…
Teilung auch heute noch Einfluss auf unser Miteinander. Diejenigen, die nach 1990 in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Thüringen geboren sind, haben die DDR selbst nicht mehr erlebt. Viele Eltern und Großeltern allerdings sind in einem Staat aufgewachsen, der ihnen die Freiheit
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sind vor diesem Hintergrund desaströs, und ich mache das gleich an zwei Komplexen deutlich. Das einzig Erfreuliche ist, dass die Länder Thüringen – mit einem linken Ministerpräsidenten – und Bremen – mit einer linken Regierungsbeteiligung – hierzu eine kritische Protokollerklärung abgegeben haben
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 5: Sonderbericht der Bundesregierung – Bessere Rechtsetzung und Bürokrat…
gestalten, dass sie die wachsenden Aufgaben gut erfüllen kann. Und die von Ihnen geführten Landesregierungen – da spreche ich zum Beispiel über Thüringen – haben häufig das Gleiche getan
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Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Einführung eines Vergiftungsregisters, weisen aber, wie bereits im ersten Durchgang, darauf hin, dass die im Gesetz geregelten Datenerhebungs
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 8: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafr…
Länder Hamburg, Bremen und Thüringen unterstützen das hinter der Gesetzesinitiative Bayerns stehende Anliegen, gemeinnütziges, gemeinwohlorientiertes Engagement auf allen Ebenen unserer Gesellschaft zu stärken und zu schützen. Insbesondere die unzähligen ehrenamtlich tätigen Menschen, die sich tagtäglich in den unterschiedlichsten Lebensbereichen für gesellschaftliche Teilhabe, für Solidarität, Toleranz
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 8: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafr…
umfasst unter anderem auch den Schutz gemeinnützig Tätiger vor Drangsalierung, Einschüchterung, Hassrede und gewalttätigen Übergriffen. Aus Sicht der Länder Hamburg, Bremen und Thüringen bestehen allerdings im Hinblick auf den konkreten Regelungsvorschlag der bayerischen Initiative erhebliche fachliche, strafrechtsdogmatische beziehungsweise - systematische Bedenken
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 8: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafr…
Infolge dieser Erwägungen können die Länder Hamburg, Bremen und Thüringen der bayerischen Initiative – trotz des zu unterstützenden Grundanliegens – im heutigen Plenum nicht zustimmen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
Prozent auf 89 Prozent des westdeutschen Niveaus gestiegen. Hundert Prozent sind natürlich noch nicht erreicht. Die Arbeitslosenquote ist heute in Brandenburg, in Thüringen, in Sachsen geringer als in Nordrhein-Westfalen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
denn, was Sie machen? Sie nennen sich Demokraten, aber machen genau das Gegenteil. Sie versprechen vorzeitige Neuwahlen in Thüringen; aber nichts passiert. Da wird in Sonneberg ein Landrat von der AfD gewählt; der muss nachträglich zum Demokratie-TÜV. Die Rüganer wollen fast alle kein