Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Länder hingewiesen, die eine Begutachtung weiterhin verlangen. Es gibt aber auch eine Reihe von anderen Ländern – beispielsweise Belgien, Argentinien, ich glaube, auch Spanien –, wo exakt das eben nicht der Fall ist. Wir haben im Vorfeld der Einbringung dieses Gesetzentwurfes auch intensiv mit Psychologinnen und Psychologen
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 6: Deindustrialisierung stoppen – Unternehmen und Bürger mit Bürokratiea…
Instituts – das ist ja schon oft hier angeführt worden – sieht Deutschland im Vergleich von 21 OECD-Staaten an 18. Stelle. Einzig Ungarn, Spanien und Italien liegen noch hinter uns. Neben der katastrophalen Energie- und Infrastrukturpolitik dieser Bundesregierung ist es vor allem die exzessive Bürokratiewut
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 10: 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christ…
antrifft, muss diese Menschen retten. Seit Jahresbeginn – das wurde auch mehrfach betont – sind Tausende von Flüchtlingen und Migranten mit Booten nach Italien, Spanien, Griechenland, Malta und Zypern gekommen. Diese Länder haben die sogenannte Seenotrettung nicht. Und was ist passiert? Ist die Migration dadurch zurückgegangen? Nein
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, J…
Vermögen sind die Deutschen inzwischen nach hinten durchgereicht worden. Im Median sind wir viel ärmer als Schweizer, Dänen, Schweden, Holländer, Franzosen, Spanier oder Italiener und viele andere mehr
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, J…
kommt man dazu, Milliardenvermögen über den „Next Generation EU“-Fonds an die viel reicheren Bürger Spaniens und Italiens zu verschenken? Und wie kommt man dazu, überall auf der Welt Klimahilfen in Milliardenhöhe an viel Reichere zu verteilen, wenn – sorry – das Geld für die eigenen Rentner
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 22: Mehr Teilhabe im Sport – Den Erfolg der Special Olympics World Games …
Teilhabebeauftragter meiner Fraktion eine große Freude, dass mein Kreis Heinsberg mit der Gemeinde Gangelt auch eine Host Town hatte und die Spanier seinerzeit zur Vorbereitung untergebracht hatte
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Bundestag 20/130 18.10.2023 ·TOP 5: Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiter…
Schwarzmarkt bekämpft wird, führt Sie wirklich in die Irre; denn die Idee der Social Clubs ist nicht neu. Wenn wir nach Spanien schauen, sehen wir doch, dass dort unter dem Deckmantel der Clubs weiterhin Organisierte Kriminalität operiert
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 7: Vereinbarte Debatte: – Zu den sechs Nachhaltigkeitsprinzipien der Deu…
haben eine Steuer- und Abgabenlast von ungefähr 47 Prozent. Die Unternehmen in Deutschland werden belastet wie nirgendwo sonst in Europa außer in Spanien. Der Strompreis ist so hoch wie nirgendwo in Europa. Wir haben Unternehmensteuern, die sich weltweit nicht sehen lassen können. Die Wirtschaft wird
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brauchen eine europäische Wasserstoffstrategie, wo man die Potenziale zusammenlegt, wo man die Frage beantwortet: Wie können wir erst mal aus Skandinavien, aus Spanien und Portugal die Potenziale nutzen? Die Strategien müssen wir zusammenführen und dann eine gemeinsame Importstrategie auflegen. Das geht zu langsam
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Bundestag 20/123 22.09.2023 ·TOP 33: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
gemessene September seit Beginn der Aufzeichnungen werden. Über 45 Grad waren es im Sommer rund um das Mittelmeer, mit verheerenden Waldbränden in Spanien, Algerien, Italien, der Türkei. In Griechenland folgte den Bränden direkt die Hochwasserkatastrophe mit 900 Litern Wasser, also 90 Zentimeter, je Quadratmeter
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunft…
noch mehr vorstellen können. Sie beschließen jetzt 5 000 Euro; das geht in die richtige Richtung. Ich will daran erinnern, dass Spanien mittlerweile bei 50 000 Euro, Irland bei 12 750 Euro ist. Also, es ginge auch noch mehr, aber es geht schon
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 15: 15 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Dabei scheint die Lösung so schwer nicht zu sein. Unsere Nachbarn machen es uns vor: Spanien, Großbritannien, Tschechien und zuletzt Österreich. Die Lösung: Steuer- oder Zuschusssysteme, unbürokratisch, ohne lange Antrags- und Entscheidungswege, einfach und planbar, auch über mehrere Jahre hinweg, weg von Entscheidungsrunden
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 17: Gesetz zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhan…
auch förderlich für unsere Strafverfahren sein kann, liebe Kolleginnen und Kollegen. Viele europäische Länder zeichnen strafgerichtliche Verhandlungen seit Langem auf, etwa Spanien seit 2000 oder Schweden seit 2008. Zu diesem Thema hat eine durch das Justizministerium eingesetzte Expertenkommission im letzten Jahr einen Bericht vorgelegt
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Bundestag 20/121 20.09.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
gebraucht. Deutschland war doch früher immer Premiumpartner von Marokko. Warum will man jetzt von uns keine Hilfe annehmen? Wer darf Hilfe leisten? Spanien, Großbritannien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Frau Dr. Kofler, ich muss Ihnen ganz deutlich widersprechen. Das hat etwas mit der arroganten
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Bundestag 20/121 20.09.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
anzubieten und sich noch mal selber zu hinterfragen, warum die angebotene Hilfe nicht abgerufen wurde, während andere Staaten helfen konnten, Großbritannien oder Spanien beispielsweise. Vielleicht ist hierbei auch die ideologiegetriebene Außenpolitik ein Punkt; das müsste man bitte mal ohne Schaum vorm Mund wirklich diskutieren
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Bundestag 20/121 20.09.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Marokko und Libyen sind unsere Nachbarn, sie sind Mittelmeeranrainer wie Frankreich, Spanien und viele mehr. Politische Einflussnahme oder wirtschaftliche Übervorteilung passen nicht in mein Bild von einem Mittelmeerraum, der auf Partnerschaft und Kooperation gründet
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Lebenserwartung hat sich in Deutschland nicht so gut entwickelt, als dass wir eine Lebenserwartung hätten wie beispielsweise die Menschen in Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Schweden, Finnland oder Norwegen. Wir haben mittlerweile so große Defizite in der Lebenserwartung, dass darüber international geschrieben wird. Wir haben auch
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müssen wir auch einmal klar sagen, wie viel Wasser in Form von Lebensmitteln wir importieren, zum Beispiel mit Obst und Gemüse aus Spanien. Das ist nicht Ziel unserer Agrarpolitik
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Andere Regierungen waren da klüger: in Spanien und Frankreich zum Beispiel. Denn bevor es da zu den großen Teuerungen kam, hat man harte Preisdeckel für Energie eingeführt. Und obwohl diese beiden Länder richtigerweise wie Deutschland den Krieg in der Ukraine klar verurteilen, importieren
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kein Wunder, dass jetzt auch Ihre heißgeliebten EU-Partner mehr und mehr ihr eigenes Ding machen. Spanien und Belgien zum Beispiel sind jetzt nach China die zweit- und drittgrößten Importeure von russischem LNG – trotz Sanktionen. Da geht sie hin, Ihre Solidarität