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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Somalia
72
Nennungen
50
Sprecher:innen
43
Sitzungen
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50 Treffer in 30 Sitzungen für „Somalia“
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  1. Drittes wollen Sie auch noch die Waffenembargos gegen Somalia und die Zentralafrikanische Republik weiter lockern, ganz nach dem Motto „Waffen statt Brot für die Welt“, und das vor dem Hintergrund, dass sich der Konflikt zwischen Somalia und dem Nachbarland Äthiopien aktuell ganz gefährlich zuspitzt

  2. Europäischen Union, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europe sowie bei bilateralen Polizeiprojekten in zahlreichen Ländern (VN: Kosovo, Sudan, Mali abgezogen, Somalia; EU: Somalia, Rafah, palästinensische Polizei, Niger, Ukraine, Moldawien, Georgien, Kosovo, Irak) einen unverzichtbaren Beitrag zur Stabilisierung bzw. Verbesserung der Sicherheitslage

  3. MA Maik Außendorf Grüne

    Vorgaben aus dem Wassenaar-Abkommen vor, und wir setzen einen VN-Beschluss um, einen Beschluss der Vereinten Nationen, um das Waffenembargo gegen Somalia aufzuheben

  4. JC Jörg Cezanne Linke

    vorgesehenen Veränderungen regeln den Export von Rüstungsgütern in zwei afrikanische Länder neu: die Zentralafrikanische Republik und Somalia. Beide gehören zu den ärmsten Ländern des Kontinents. Dorthin Waffen zu verkaufen, halten wir als Linke grundsätzlich für falsch. Das widerspricht dem Ziel der Armutsbekämpfung. Wir lehnen

  5. JC Jörg Cezanne Linke

    Verbot von Rüstungsexporten ein. Das gilt insbesondere für Krisen- und Kriegsgebiete, in denen bewaffnete Auseinandersetzungen oder Bürgerkrieg herrschen. Auch hiervon ist zumindest Somalia betroffen. Waffenexporte dorthin gehen gar nicht

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Weniger präsent in den Medien waren terroristische Angriffe von Islamisten auf Männer und Frauen im nördlichen Burkina Faso und in Somalia. Dutzende unschuldige Menschen wurden hier ermordet

  7. RS Rita Schwarzelühr-Sutter Parl. Staatssekretärin BMI

    zwei Missionen der UN aufgenommen. Jüngst wurden neue Kabinettsbeschlüsse für die EU-Missionen in Armenien, in Georgien und in Somalia gefasst, um mehr polizeiliches Personal entsenden zu können

  8. Küste Somalias, hat sich Deutschland von 2008 bis 2022 sehr erfolgreich beteiligt. Die Lieferung von 2,3 Millionen Tonnen Hilfsgütern nach Somalia konnte in diesem Zeitraum sichergestellt werden. Die Piraterie vor der Küste Somalias ist in diesem Zeitraum signifikant zurückgegangen

  9. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    Sudan tobt seit über einem Jahr ein brutaler Krieg. In Äthiopien herrscht nach dem Konflikt in Tigray weiterhin massive Instabilität. In Somalia kämpft die Regierung gegen die ständige Bedrohung durch die Terrormiliz al-Shabab. Gleichzeitig nimmt die Piraterie vor der Küste Somalias wieder

  10. Jahre lang das Kanzleramt führten? Unter CDU und CSU wurde doch die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM Somalia 2018 beendet. Und jetzt fordern Sie hier vollmundig den Wiedereinstieg – so, als hätte die aktuelle Regierungskoalition den Ausstieg entschieden, und nicht Sie selbst

  11. sollten sie denn sprechen? Sie wissen doch selbst, dass Deutschland aus den genannten Gründen nicht einmal eine diplomatische Vertretung in Somalia unterhält, und das seit 1989. Das Land wird von der deutschen Botschaft in Kenia mitbetreut. Die von Ihnen geforderten zusätzlichen Fachkräfte hätten also nicht

  12. Minderjährigenehen können nur in Ländern wie Somalia, Iran, Sudan und Jemen wirksam geschlossen werden. Im Jahr 2023 waren bei uns im Ausländerzentralregister 295 verheiratete Minderjährige – ab 16 Jahren – mit ausländischer Staatsangehörigkeit erfasst worden. Die Dunkelziffer von Ehen, bei denen die Minderjährigen unter 16 Jahren waren

  13. für unsere Hersteller von Lebensmitteln auch nicht und erst recht nicht gut für die Menschen in den ärmsten Ländern der Welt wie Somalia und Eritrea, dort, wo es noch Millionen Menschen gibt, die Hunger leiden

  14. KV Kathrin Vogler Linke

    Bundeswehr inzwischen abgezogen oder bereitet den Abzug vor, und nirgendwo – das muss man einfach mal eingestehen – hat sie die vorgegebenen Ziele erreicht. Somalia, Darfur, Mali, Niger – das sind und waren alles ebenso wenig Erfolgsgeschichten wie der katastrophale Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

  15. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    seit April 2023 ein brutaler Krieg. In Äthiopien gibt es eine nachhaltige Schwächung der Regierung. Nach dem Krieg in Tigray und in Somalia hat die Regierung noch immer unter den Angriffen der Terrormiliz Al-Shabaab zu leiden; und auch im Ostkongo sind 200 Rebellengruppen nach

  16. JC Jürgen Coße SPD

    Erstens. Weil wir Stabilität und Frieden fördern. Laut Fragile States Index ist der Südsudan das drittinstabilste Land der Welt, nach Somalia und dem Jemen. UNMISS trägt durch die Bereitstellung von Truppen und Ressourcen dazu bei, den Südsudan zu stabilisieren. Gleichzeitig wird der angestoßene Friedensprozess gefördert

  17. BR Bodo Ramelow Thüringen

    Monate. Länger dauert es bei Staaten wie Nigeria – 16,2 Monate –, Senegal – 12,8 Monate –, Iran – 10,5 Monate – und Russland, Somalia, Afghanistan, Irak, Ghana: 8,9 Monate. Warum sage ich das? Weil die Verfahrensdauer für Menschen aus Georgien aktuell nur 3,6 Monate beträgt

  18. JB Jürgen Braun AfD

    pfeifen auf Demokratie, Freiheit und Menschenrechte. Man muss sich nur mal anschauen, wer so alles im Menschenrechtsrat sitzt: China, Kuba, Pakistan, Somalia, Katar, Bangladesch

  19. FP Filiz Polat Grüne

    Iran, Somalia, Eritrea

  20. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    AÖ Aydan Özoğuz SPD

    gleichzeitig mit einer Vielzahl von Krisenherden zu tun. Ich möchte jetzt hier natürlich nicht alle aufzählen, aber zumindest einige: Äthiopien, Jemen, Somalia, Sahelzone, Balkan, die latente Gefahr einer Eskalation im Indopazifik. Man könnte hier vieles hinzufügen. Das alles gibt Anlass zu größter Aufmerksamkeit und sorgt