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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schweiz
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327 Treffer in 138 Sitzungen für „Schweiz“
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  1. Belgien verzögert sich der Neustart des Atomkraftwerks Doel 4, das seit August ausgeschaltet ist; es gibt Schäden an der Kuppel. In der Schweiz fällt Block 1 des Atomkraftwerks Beznau länger aus als gedacht; Probleme am Speisewasserbehälter. Und Frankreich hat im Sommer selbst Atomkraftwerke vom Netz

  2. GH Gerrit Huy AfD

    Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung Beiträge in Höhe von rund 20 Prozent des Bruttoeinkommens fällig und damit doppelt so viel wie in der Schweiz oder in Österreich

  3. AH Andrej Hunko BSW

    Haftpflicht in Kauf nehmen müssen. Ich habe in den letzten Tagen auch mit Hebammen gesprochen, die jetzt überlegen, in die Schweiz auszuwandern

  4. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    letzten Monate sehr erfolgreich illegale Grenzübertritte verhindert. Allein seit Oktober 2023 wurden an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und zur Schweiz rund 30 000 Zurückweisungen vorgenommen

  5. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    voll im Griff. Hier sind ganz neue Methoden in Anwendung, und wir werden weltweit für unsere Baustellen – Stichwort „Riedbahn“ – bewundert. Die Schweiz sagt: Chapeau

  6. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Davon kann die Schweiz lernen

  7. Bundesrat 1047 27.09.2024

    mittelbar betroffen sein und auch überdurchschnittliche Mehrbelastungen haben. Deutsche und europäische Unternehmen verlieren zunehmend an internationaler Wettbewerbsfähigkeit. Miele verlegt Arbeitsplätze in die Schweiz

  8. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bioenergie ist das Schweizer Taschenmesser unter den Erneuerbaren. Sie kann gesicherte Leistung bereitstellen, sie ist regelbar, sie ist flexibel, sie ist netzdienlich. Sie kann Strom, sie kann Wärme. Sie ist also die perfekte Ergänzung zu Sonne

  9. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    AJ Andreas Jung CDU/CSU

    organisieren, nicht nur im Norden und im Westen, sondern auch im Süden, mit Portugal, Spanien, Italien, und den Transport über Österreich, die Schweiz und Frankreich. Da müssen Sie jetzt ran an eine Infrastruktur, die gleichberechtigt alle Teile in diesem Land erreicht. Darauf pochen

  10. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Wenn Sie das allein nicht hinbekommen, dann schauen Sie mal in Schweden, in der Schweiz oder in Finnland nach! Da klappt das nämlich sehr

  11. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JB Jürgen Braun AfD

    Erst diese Woche hat der Schweizer Nationalrat auf Antrag der rechten SVP die Streichung aller Zahlungen an die UNRWA beschlossen. Dennoch macht die deutsche Bundesregierung weiter wie bisher. Baerbock hat die deutschen Millionenzahlungen an die UNRWA nur kurz eingestellt. Seit April fließt deutsches Geld wieder

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    überall in der Welt stattgefunden haben: in Dänemark, in Saudi-Arabien, auf Malta, eine große Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock in der Schweiz

  13. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Fonds, wie sie in der Schweiz und in Österreich genutzt werden, sind aus unserer Sicht ein guter Weg, um planbare und verlässliche Investitionen in unsere Infrastruktur sicherzustellen. Für dies die Basis zu schaffen, wird die Aufgabe der Infrastrukturpolitik der kommenden Jahre sein

  14. Referent offenbar nicht –: Die Kohlegruben sind weit weg von der Neubaustrecke Dresden–Prag. Die ist nämlich im Erzgebirge und der Sächsischen Schweiz. Das hat nichts mit der Lausitz

  15. damals zu tun hatten. Ich erinnere mich noch gut, dass es das Ansinnen des damaligen Bundesfinanzministers war, ein Steuerabkommen mit der Schweiz abzuschließen und im Ergebnis auch die kriminell erworbenen Vermögen von Schwerstkriminellen zu amnestieren. Das ist Gott sei Dank am Engagement des Bundesrates, unter

  16. Zivilgerichtsbarkeit setzen wir einen entscheidenden Schritt in die Zukunft. Man kann sich unsere Justiz der Zukunft dann vorstellen wie ein Schweizer Taschenmesser: effizient, zuverlässig

  17. nicht so. Denn de facto hat die Ministerin bereits Ende Mai gesagt, dass die stationären Grenzkontrollen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz bis November bzw. bis Dezember verlängert werden. Genau das hat auch Dirk Wiese begrüßt. Das, was Sie behauptet haben, stimmt so nicht

  18. weil Kontrollen an den Grenzen zu Polen, der Schweiz und der Tschechischen Republik ja noch aktuell der Fall sind. Da muss ja gar nichts verlängert werden; das ist ja noch so – in Österreich bis zum 11. November ebenfalls

  19. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    CDU/CSU-Fraktion, die im Februar 2024 den Antrag gestellt hat, die Dauer der Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen, Tschechien und der Schweiz dahin gehend zu notifizieren, dass sie fortgesetzt werden können. Mittlerweile folgt uns das ganze Haus. Heute stellen wir erneut den Antrag, dass

  20. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    erinnere deshalb an die Konferenz, die gerade in der Schweiz stattgefunden hat und die sich in eine Reihe solcher Bemühungen einreiht