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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Saarland
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Sprecher:innen
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406 Treffer in 156 Sitzungen für „Saarland“
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  1. tausendfach, oft im Verborgenen. Als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt sind wir eines der beliebtesten Ziele für Cyberattacken. In meinem Bundesland, im Saarland, gab es erst kürzlich einen Angriff auf die Lernplattform Moodle der Universität des Saarlandes, bei dem sich Angreifer Zugriff auf die Daten

  2. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Saarland begrüßt die Zielsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung. Die Sicherstellung einer flächendeckenden, wohnortnahen und zukunftsfesten Arzneimittelversorgung ist insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, zunehmender Fachkräfteengpässe sowie der besonderen Herausforderungen im ländlichen Raum von hoher Bedeutung. Positiv bewertet das Saarland insbesondere die vorgesehenen

  3. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Sicht des Saarlandes darf aus dem Modellvorhaben kein Automatismus für eine dauerhafte Absenkung der fachlichen Anforderungen an die Leitung öffentlicher Apotheken entstehen. Kritisch bewertet das Saarland ferner die Einführung von Zweigapotheken. Zwar ist das Ziel, die Versorgung in abgelegenen Regionen zu verbessern, nachvollziehbar. Es bestehen

  4. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Darüber hinaus können sich neue Herausforderungen für die behördliche Aufsicht sowie für die Sicherstellung einheitlicher Qualitätsstandards ergeben. Das Saarland wird die Auswirkungen dieser Regelung auf die Versorgungslandschaft aufmerksam und kritisch begleiten. Das Saarland erwartet daher, dass die vorgesehenen Evaluierungen umfassend genutzt werden, um die Auswirkungen

  5. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Saarland sieht im Vergabebeschleunigungsgesetz grundsätzlich einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer effektiveren und nachhaltigeren öffentlichen Beschaffung. Zugleich erwartet das Saarland von der Bundesregierung, bereits in diesem Jahr die entsprechende Rechtsverordnung zu erlassen, um die Vorgaben zur Beschaffung strategisch relevanter und emissionsarmer Grundstoffe

  6. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierungen der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz … Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen verweisen auf die Entschließung des Bundesrats vom 21. März 2025 (Drucksache 89/25 (Beschluss)) zum Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz 2025 – KostBRÄG

  7. Gesetzesänderung hat zum Ziel, dass die Bundesländer Bremen und Saarland die im Grundgesetz in Artikel 109 Absatz 3 geänderte Regelung der ehemaligen Schuldenbremse in Zukunft in Anspruch nehmen können, ohne dabei entsprechende Sanktionen aus dem Sanierungshilfengesetz befürchten zu müssen. Was bedeutet das konkret … grün regierte Bremen und das rot regierte Saarland dürfen in Zukunft, wenn dieses Gesetz in Kraft treten sollte, jeweils zusätzliche Schulden von rund 150 Millionen Euro im Jahr machen. Und da in beiden Bundesländern die Sozis an der Regierung sind, werden sie es auch

  8. Lösen denn diese zusätzlichen Schulden die Probleme in Bremen und im Saarland? Nein, meine Damen und Herren, das tun sie nicht. Bremen und das Saarland brauchen wie ganz Deutschland stattdessen weniger neue Schulden, weniger Bürokratie und vor allen Dingen weniger rote Parteibuchwirtschaft

  9. Herr Limbacher, Sie wissen doch ganz genau: Ich leiste meinen Beitrag zur Sanierung des Saarlandes. Die Diät wird nicht gezahlt. Ich spare dem saarländischen Steuerzahler 90 000 Euro im Jahr

  10. Abschließend: Lassen Sie mich als MdB aus dem strukturschwachen Saarland Ihnen noch drei Dinge mitgeben, wie Sie Menschen im Saarland unterstützen können

  11. meiner Heimat, im Saarland, erzählt Ihre Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, dass es so nicht weitergehen kann. Vielleicht sollten Sie einfach mal auf Ihre Ministerpräsidentin und Parteikollegin hören. Denn bei uns im Saarland, kann ich Ihnen sagen, spüren wir die Auswirkungen Ihrer verfehlten Politik bei den Grenzkontrollen

  12. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Für die Länder Saarland und Bremen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Bremen und Saarland erwarten von der Bundesregierung, dass der vorliegende Referentenentwurf zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes ohne weitere Änderungen als notwendige Folgerechtsänderung zur in diesem Jahr erfolgten GG-Änderung (Artikel

  13. CC Conrad Clemens Sachsen

    jeder einen Platz bekommt. Aber gerade bei den Förderhorten haben auch wir eine große Herausforderung. Zum Schluss. Weil die Kollegin aus dem Saarland das gemacht hat, muss ich das jetzt auch machen: Es sind Kollegen vom DRK aus Dresden hier – ich sehe gerade: es sind … mehr als aus dem Saarland –, also von einem freien Träger, die sich in der Ganztagsbetreuung für die Betreuung und Bildung unserer Kinder engagieren. – Stellvertretend Ihnen für alle, die sich für die Bildung im Ganztagsbereich engagieren: Herzlichen Dank für Ihre wichtige Arbeit

  14. AR Anke Rehlinger Saarland

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 21. März 1945 endete für die Saarländerinnen und Saarländer der Zweite Weltkrieg. Die US-Armee hatte die Saar endgültig von der Nazidiktatur befreit. Der letzte militärische Widerstand war gebrochen. Genau zehn Jahre … zuvor, 1935, also vor 90 Jahren, hatte sich die überwältigende Mehrheit der saarländischen Bevölkerung in einer Volksabstimmung dafür entschieden, zu Deutschland zurückzukehren – oder „heim ins Reich“, wie man an der Saar damals sagte –, trotz Hitler und den Nazis. Dieses Bekenntnis haben die Menschen teuer bezahlt

  15. JB Jürgen Barke Saarland

    Lieferketten, und es geht um mehr Resilienz für Europa. Gleichzeitig sind aber die Industrien die größten CO2-Emittenten. Ein Beispiel aus dem Saarland: Die saarländische Stahlindustrie emittiert aktuell 50 Prozent des CO2- Ausstoßes des gesamten Landes

  16. OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    Bundesregierung entsprechend dem ihm zukommenden Gewicht mit Priorität nach Brüssel übersandt worden und sollte aus Sicht der Länder Bremen und Saarland in den nächsten Monaten maßgeblich für die weiteren Diskussionen zur Zukunft der Kohäsionspolitik sein. Eine weitere, nach so kurzer Zeit gefasste Stellungnahme mit inhaltlich … anderen Akzentuierungen schwächt nach Auffassung der Länder Bremen und Saarland den von der MPK gefassten Beschluss

  17. Rheinland-Pfalz. – Herr Limbacher, ich höre Ihre Worte, und, ja, Sie haben allen Grund, mit sehr viel Sorge über die Betriebe im Saarland zu reden. Ich bin dem Saarland nah und kriege in den Nachrichten mit, was da an Industriearbeitsplätzen verloren geht. Glauben Sie wirklich

  18. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    überall, und jeden Tag erleben wir die Nachrichten, die damit verbunden sind. Sie haben eben ein bisschen was über die Besonderheiten des Saarlandes gesagt. Dazu gehört sicherlich auch die Erfahrung, mit dem Wandel umzugehen. Mir gefällt der saarländische Ansatz, die Zukunft und die Chancen

  19. MJ Dr. Magnus Jung Saarland

    auch die Tarifbindung steigern. Die Gewissheit, dass der bisher bekannt gewordene Referentenentwurf diesen Anforderungen gerecht wird, habe ich aufgrund unserer Erfahrungen im Saarland gewonnen. Denn im vorliegenden Referentenentwurf finden sich einige Regelungen wieder, die mir aus unserem Saarländischen Tariftreue- und Fairer-Lohn-Gesetz bekannt vorkommen

  20. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Für die Länder Saarland und Bremen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das Saarland und die Freie Hansestadt Bremen begrüßen, dass sich die Bundesregierung in der 1048. Sitzung des Bundesrates am 18. Oktober 2024 explizit dazu bereit erklärt hat, zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen, um eine