Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Petitionsausschuss
564
Nennungen
70
Sprecher:innen
106
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
289 Treffer in 41 Sitzungen für „Petitionsausschuss“
Verlauf von „Petitionsausschuss“ ansehen
  1. erhalten hat – aber auch aus der Frage, wer hier in Berlin eigentlich die Rechtsaufsicht hat –, mehr Fragen als Antworten. Daher überweist der Petitionsausschuss einstimmig diese Petition zur Erwägung an die Bundesregierung, um eine Klärung der ganzen Fragen herbeizuführen und Rechtssicherheit zu schaffen

  2. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Jahre 2018 – ich war Mitglied des Petitionsausschusses – quittierte eine Mitarbeiterin des Sekretariats den Dienst, weil sie von Ihren Truppen belästigt und behelligt worden ist. Das ist die Realität

  3. JW Johannes Wagner Grüne

    wurden in der Anhörung des Petitionsausschusses eindeutig widerlegt, und sie wurden auch in zahlreichen Stellungnahmen von führenden juristischen Expertinnen widerlegt

  4. Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich berichte heute über eine Petition, zu der die Ausschussmitglieder einstimmig das höchste Votum abgegeben haben. Der Petitionsausschuss hat im Kern beschlossen, die Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Das höchste Votum bedeutet bekanntlich, dass der Ausschuss meint

  5. Verwiesen sei auf die Debatte um regenerative Antriebe. Ich erinnere an die vor Kurzem im Rahmen der Sitzung des Petitionsausschusses im Bundestag präsentierten super Vorschläge von zwei Petentinnen aus der Landwirtschaft. An der Debatte kann sich der eine oder andere mal ein Beispiel nehmen

  6. TR Tina Rudolph SPD

    bekommen, nicht gerechtfertigt sind. Diejenigen, die das interessiert, verweise ich auf eine Anhörung und auf einen breitangelegten Prozess, den wir dazu im Petitionsausschuss hatten; da ist das alles thematisiert worden. In die Unterlagen kann man auch immer wieder reingucken

  7. Gleichstellungsbeauftragte, Arbeitsschutzbeauftragte, Beauftragte für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften, Vertrauensstellen der Bundespolizei, sozialmedizinische Dienste, die Innenrevision und übrigens auch – das möchte ich nicht versäumen – unser Petitionsausschuss. Es gibt also immer dann, wenn Menschen bei der Polizei fehlerhaftes Verhalten feststellen – auch die Polizei besteht nur aus Menschen, die arbeiten

  8. verweise auf den fachlichen Austausch im Petitionsausschuss am Montag, wo von der Petentin jede Menge Wege in die Zukunft aufgezeigt wurden; die Petentin kam aus der Landwirtschaft. Genau das ist unser Ziel: Ideen aus der Fachebene gemeinsam verwirklichen und umsetzen

  9. Montag im Petitionsausschuss, als die beiden Landwirtinnen die Petition vorgestellt haben, hätte man hören können – wenn es hier jemanden interessiert –, was wirklich in der Zukunft hilft. Es gibt bereits erste Traktoren, die mit Strom betrieben werden

  10. einzelne Kollegen richten. Ich fange ganz einfach mal hier drüben an: Frau Latendorf, eine sehr angenehme Kollegin – jetzt fraktionslos – aus dem Petitionsausschuss, wir haben tolle Sachen zusammen beschlossen. Es war einfach schön. – Danke schön

  11. Karliczek. Besonders bedanke ich mich bei Frau Weiss und Andreas Mattfeldt – sie sind wahrscheinlich nicht da – für die ganz tolle Zusammenarbeit im Petitionsausschuss

  12. SP Sören Pellmann Linke

    insbesondere von jungen Menschen, ist ein unersetzbarer Beitrag zur demokratischen Gestaltung unserer Gesellschaft. Daher freut es mich, dass wir als Mitglieder des Petitionsausschusses heute die Möglichkeit haben, zu diesem Thema hier im Plenum zu sprechen

  13. SP Sören Pellmann Linke

    nicht ausreichend wertgeschätzt. Nicht jeder, der einen Freiwilligendienst machen möchte, bekommt auch die Chance dafür. Umso erfreulicher ist es, dass sich der Petitionsausschuss mit dem höchstmöglichen Votum und einstimmig dazu ausgesprochen hat, die Attraktivität des Freiwilligendienstes zu stärken

  14. Petitionsausschuss sind wir uns einig: Es braucht ein angemessenes Taschengeld, das es jungen Menschen unabhängig von Herkunft oder finanziellen Möglichkeiten der Eltern ermöglicht, einen Freiwilligendienst zu absolvieren. Freiwilligendienste müssen gestärkt werden, auch in der Vergütung

  15. PS Dr. Petra Sitte Linke

    Syndrom (ME/CFS) … ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen“ schaffen wollen. Es gab dann eine entsprechende Befassung der Gesundheitsministerkonferenz und des Petitionsausschusses. Ich wollte Sie nach dem Stand dessen fragen und danach, wann es losgeht

  16. sehr stolz, dass der Petitionsausschuss einstimmig das höchste Votum für diese Petition vorschlägt und möchte mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen dafür bedanken

  17. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Pflegeleistung überwiegend aus der Eingliederungshilfe mitfinanziert und dementsprechend zugeordnet. Das ist nicht zielführend. Es freut mich sehr, liebe Kollegen aus dem Petitionsausschuss, dass Sie alle genauso denken und dass wir uns da wirklich einig sind

  18. SP Sören Pellmann Linke

    eigene gesetzliche Rente ergeben sich für viele pflegende Angehörige noch immer große Schwierigkeiten und Ängste. Deshalb ist es sehr gut, dass der Petitionsausschuss sich einstimmig und mit dem zweithöchsten Votum dafür ausgesprochen hat, die Situation pflegender Angehöriger bei der gesetzlichen Rente deutlich zu verbessern

  19. SP Sören Pellmann Linke

    Dieser Wunsch nach mehr Anerkennung zeigt sich auch an den zahlreichen Beiträgen, die diese Petition im Diskussionsforum des Petitionsausschusses ausgelöst hat. Die Pflege Angehöriger sei Arbeit und keine Freizeitbeschäftigung, heißt es da zum Beispiel

  20. SP Sören Pellmann Linke

    Situation der pflegenden Angehörigen bei der gesetzlichen Rente noch immer viel Verbesserungsbedarf gibt. Ich hoffe, dass dieses hohe, einstimmige Votum des Petitionsausschusses für weitere Schritte in die richtige Richtung sorgt und es beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeitnah zu einer Umsetzung kommt