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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 7: Mehr Netto vom Brutto
    JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Robert Habeck und Olaf Scholz, die Grünen und die SPD haben dafür gesorgt, dass wir, Deutschland, in der größten wirtschaftlichen Krise in unserer Geschichte sind. Das Bruttoinlandsprodukt ist das zweite Jahr in Folge gesunken; es sinkt in diesem Jahr vermutlich auch. Wir waren allein … sondern im Ausland. Die Energiekosten sind auf einem Höchststand. Meine sehr geehrten Damen und Herren, SPD und Grüne, Robert Habeck und Olaf Scholz haben Deutschland und die Deutschen ärmer gemacht

  2. AS Axel Schäfer SPD

    soll, was wir an Reformen brauchen, auch zu einem Konvent. Es hat auch für heute, für diesen Tag, eine entscheidende Konsequenz: Olaf Scholz ist, wie Sie alle wissen, auf dem Weg nach Brüssel. Da geht es um die Frage der Einstimmigkeit: Einstimmigkeit über 50 Milliarden … Ukrainefrage Deutschland der Motor und der Garant dafür ist, dass wir da vorankommen. Heute Abend wird es darauf ankommen, ob es Olaf Scholz ein zweites Mal gelingt, wegen des Erfordernisses der Einstimmigkeit Orbán, einen Blockierer, zu überwinden, damit diese Mittel fließen und damit das Land

  3. viel für Deutschland geleistet worden unter der Federführung von Kanzler Olaf Scholz. 77 Milliarden Euro Unterstützungsleistungen aller Art, elf Sanktionspakete, und 4 Millionen Flüchtlinge sind in Europa aufgenommen worden; das ist eine Riesenleistung! 4 Millionen Menschen haben Zuflucht vor diesem Krieg bei uns gefunden … Dass es dieses kraftvolle Bild des einigen Europas gibt, was viele nicht erwartet haben, ist mit eine besondere Leistung von Kanzler Olaf Scholz. Vielen Dank

  4. dann sage ich das dem Betreffenden, der mich darum nachsucht, der mich darum bittet, ein Mal; dann führe ich ein Gespräch. Olaf Scholz hat eine Stunde lang in seinem Amtszimmer ein Gespräch mit den Chefs der Warburg Bank geführt. Acht Wochen später hat er sich … bekommen. – Das muss man sich vorstellen! Wie unlogisch ist denn dieser Vorgang? Wie blöd müssen denn diese Banker gewesen sein, dass Olaf Scholz ihnen dreimal hintereinander stundenlang erklären musste, dass er sich in diesem Fall nicht einmischen darf

  5. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Wieso steht Olaf Scholz eigentlich auf der Dankesliste, die der Warburg-Chef handschriftlich angefertigt hat? Vier von zehn Namen auf der Liste sind sogar abgehakt: der Steuerberater sowie drei SPD-Politiker: Johannes Kahrs – über den haben wir gerade schon eine Menge gehört –, Alfons Pawelczyk … Prominenz aus Hamburg mit üppigen Lobbyismushonoraren von Warburg, und als Dritter Bundeskanzler Olaf Scholz

  6. AS Axel Schäfer SPD

    Andere Staats- und Regierungschefs haben es schon gesagt: Olaf war’s, Olaf Scholz hat das an entscheidender Stelle vorangebracht

  7. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Olaf Scholz war jahrelang Arbeitsminister, Finanzminister, Vizekanzler. Und sogar als Scholz schon Kanzler

  8. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Zeitpunkt gesagt haben, als Herr Schrodi meinte, Herr Scholz habe alles schon vollständig aufgeklärt. Da haben die Grünen behauptet, Olaf Scholz habe den Bundestag belogen, er habe etwas zu verbergen

  9. Februar 2022 erklärte US-Präsident Biden während einer Pressekonferenz mit Olaf Scholz, dass man Nord Stream ein Ende setzen würde. Widerspruch von Scholz? – Fehlanzeige. Und erst diese Woche hat „Die Zeit“ aufgedeckt, dass Außenministerin Baerbock systematisch mit ausländischen Regierungen zusammengewirkt hat, um den Bundeskanzler

  10. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Olaf Scholz die Unwahrheit gesagt? Immerhin hat sogar seine Familienministerin einst wortwörtlich mehrfach gesagt: „Scholz hat den Bundestag belogen“ – Zitat einer Grünen

  11. geehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Journalist Sebastian Huld hat vorgestern auf ntv einen Onlinebeitrag mit dem Titel „Ist Olaf Scholz ein Lügner?“ veröffentlicht. Er setzt sich darin mit dem neuen Buch „Die Akte Scholz: Der Kanzler, das Geld und die Macht“ auseinander

  12. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    vorantreibt. Aber wir erwarten vor allem auch europäische Initiative. Und da war es peinlich, welchen Streit auf offener Bühne sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit Emmanuel Macron geliefert hat. Es gipfelte in dem Satz von Macron, an Scholz gerichtet: Es schadet Deutschland und Europa, wenn Deutschland

  13. ehemaligen Ersten Bürgermeister Scholz zu zeigen. Aber Sie wissen doch selbst am besten: Wenn Sie mit einem Finger auf Olaf Scholz zeigen, zeigen Sie mit drei Fingern auf sich zurück

  14. AH Andrej Hunko Linke

    Ukraine zu liefern, dann muss man feststellen, dass die Entscheidung faktisch auf einer Konferenz in Ramstein getroffen wurde, drei Tage nachdem Olaf Scholz sich sehr kritisch dazu geäußert hat. Wenn dann die SPD-Vorsitzende nachher sagt, Scholz habe ja beim „Spiegel“-Interview nicht wissen können

  15. SE Saskia Esken SPD

    eine „Zeitenwende“ benannt, und zwar zu Recht. Er hat die richtigen Konsequenzen gezogen, und ich kann mich dem Dank an Olaf Scholz nur anschließen

  16. haben in den letzten Monaten auch erfahren, dass dann im Hause des damaligen Finanzministers Olaf Scholz Unterlagen zusammengetragen werden sollten für den Untersuchungsausschuss in Hamburg und dabei engste Mitarbeiterinnen E‑Mails schrieben mit dem Inhalt: Es sei „mit Olaf zu diskutieren, wie wir die Termine

  17. knappen und zum Teil überhaupt nicht auf die konkrete Fragestellung eingehenden Antworten erneut dem Generalverdacht von Mauschelei und Hinterzimmerabsprachen preisgibt. Olaf Scholz betreibt diese kontraproduktive Heimlichtuerei und die Salamitaktik bei der Informationspolitik von Anfang an. Im Ergebnis profitiert offenkundig weder die SPD noch Bundeskanzler Scholz

  18. kein Kind müsse in Armut aufwachsen. Dazu muss ich jetzt wirklich mal sagen: Sie haben die Kindergrundsicherung verschoben. Nach einem Jahr Olaf Scholz ist die Armutsrate bei Kindern bei über 20 Prozent. Das ist ein Höchstwert. Da können Sie hier doch nicht sagen: Wir lassen

  19. UL Ulrich Lechte FDP

    Kanzler Olaf Scholz war in zwei Jahren schon zweimal bei der UN-Generalversammlung. Außenministerin Baerbock unterstützt die UN auf allen Ebenen, ebenso Entwicklungsministerin Svenja Schulze. Dafür danke ich Kanzler Scholz und der gesamten Bundesregierung

  20. HB Heike Brehmer CDU/CSU

    Verantwortung übernehmen und nicht abtauchen, wenn die eigene Hütte brennt. Stattdessen erläutern Sie in Ihrer ersten Regierungserklärung, welche Meinung der „Abgeordnete Olaf Scholz“ zur Impfpflicht hat. Wo bleibt Ihr Pflichtbewusstsein als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland