Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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finde es gut, dass Deutschland sich jetzt bewegt; aber den Eindruck zu erwecken, dass Olaf Scholz an der Spitze der Bewegung stand und nicht, wie es wirklich war, im Bremserhäuschen saß, das ist nun wirklich eine ziemlich steile Geschichte
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Bundestag 20/80 20.01.2023 ·ZP 13: ZP 13 Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Matthias …
frage mich da schon, ob Olaf Scholz sich wieder nicht erinnern kann
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Millionen Menschen haben Angst, dass dieser Krieg ausgedehnt wird. Olaf Scholz hat gesagt: Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern
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auch für unzählige, oft junge Soldatinnen und Soldaten beider Seiten, die sicher andere Träume und Hoffnungen für ihr Leben hatten. Bundeskanzler Olaf Scholz hat klargemacht, dass wir die Verletzung der europäischen Friedensordnung, Grenzen mit Waffengewalt zu verschieben, niemals hinnehmen werden. Deshalb darf Russland diesen Krieg
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Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei aller Kommunikationskritik sollte doch die Reihenfolge „erst denken, dann reden und handeln“ eingehalten werden. Olaf Scholz liegt genau richtig, wenn er besonnen und mit kühlem Kopf wichtige Entscheidungen trifft und sich nicht von aufgeregten Debatten auf Twitter
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, die sozialdemokratische Verteidigungspolitik steht dazu, dass unser Land unter der Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz die Ukraine militärisch in dem Maße unterstützt, das notwendig ist. Das kommt nach Jahrzehnten der deutschen Zurückhaltung in militärischen Fragen einer sicherheitspolitischen Revolution gleich. Wir gehen
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Bundestag 20/79 19.01.2023 ·TOP 13: Vereinbarte Debatte – 60 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsver…
jetzt beide dafür, dass die EU große Projekte anschiebt, wie die Batteriezellenfertigung und die Unterstützung der künstlichen Intelligenz. Es war Olaf Scholz, der im Wahlkampf und auch jetzt als Bundeskanzler den Begriff und die Konzeption der „europäischen Souveränität“ von Präsident Macron aufgegriffen hat und jetzt
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Bundestag 20/79 19.01.2023 ·TOP 19: Neustart für Schaustellergewerbe, Marktkaufleute und Zirkusse in Deut…
schon sagen. – Der Punkt ist doch: Der CDU-Minister war zuständig, und das war eine zähe Geschichte, die dauerte. Da musste Olaf Scholz als Finanzminister einspringen
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Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Welt kann sich darauf verlassen, was Olaf Scholz, was unser Bundeskanzler sagt. Die 6 Milliarden Euro – es sind mindestens 6 Milliarden – sind zugesagt, übrigens auch die 1,5 Milliarden Euro für die Biodiversität. Wir hatten zwei wichtige Konferenzen im letzten
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Bundestag 20/78 18.01.2023 ·TOP 6: Aufstrebenden Wirtschaftsmächten wie China den Status als Entwicklung…
sich auch unser Umgang mit diesem Land verändern. Gefragt sind Augenmaß und Pragmatismus. Daher war es gut und richtig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz im November als erster westlicher Staatsmann seit zwei Jahren China besucht hat. Ihm ist es zu verdanken, dass China klare Worte
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung hervorgehoben, dass wir uns global mit der Europäischen Union für eine regelbasierte internationale Ordnung starkmachen. Diesem Ziel dient auch das Engagement unserer Fortschrittskoalition zur zügigen Umsetzung der Global Gateway Initiative. In deren Rahmen betten wir die deutsche Entwicklungszusammenarbeit
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 8: Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas …
viel Zeit haben verstreichen lassen. Sie haben Ihr erstes Entlastungspaket im Sommer ohne Anschlussregelung auslaufen lassen. Und als Olaf Scholz „You’ll never walk alone“ ausrief, sind Sie zunächst in die falsche Richtung losmarschiert. Mit der Gasumlage wollten Sie die Preise zunächst erhöhen
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·ZP 9: Unternehmen entlasten – Den Start des Lieferkettensorgfaltspflichteng…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bundeskanzler Olaf Scholz hat es in seiner gestrigen Rede auf den Punkt gebracht, als er sagte, die Welt werde im 21. Jahrhundert multipolar sein. Ich finde, er hat recht; denn all die aktuellen Herausforderungen – ich nenne
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
Bundestagsfraktion, gerade zum Ende dieses Jahres erklären: Wir bedanken uns für die Entschlossenheit und Besonnenheit der gesamten Bundesregierung und des Bundeskanzlers Olaf Scholz
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
Reden wir über Europa, und reden wir darüber, was getan werden muss, damit es gelingt! Olaf Scholz hat in seiner Prager Rede zu Recht gesagt: Damit Europa gelingt, brauchen wir Mehrheitsentscheidungen. Was Einstimmigkeit in der Praxis bedeutet, haben wir ja gesehen: Orban
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Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 7: Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas …
Selbstverständnis als Abgeordnete: Nehmen Sie hier parlamentarische Rechte wahr! Es kann nicht sein, dass Herr Lindner, Herr Habeck und Olaf Scholz in der Suppenküche der Bundesregierung darüber entscheiden, ob über 7 oder 17 Monate bei erneuerbaren Energien abgeschöpft wird. Das muss hier entschieden werden. Hier
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Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Reichardt, Kay Gottsc…
Jahr wahrscheinlich nur 200 000. Für 2024 werden weniger als 200 000 prognostiziert. Das heißt, eines der zentralen Versprechen von Kanzler Olaf Scholz wird jetzt schon gebrochen. Das ist die Politik der Ampel
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Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 11: a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 9…
muss dazu an dieser Stelle vielleicht aber auch noch einmal daran erinnern, dass sich noch 2019 der damalige Bundesfinanzminister, ein gewisser Olaf Scholz, mit Händen und Füßen gegen ein Bargeldverbot bei Immobilienkäufen gewehrt
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Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 17: Ein Paris-Moment für die Natur – Für einen ambitionierten globalen Ra…
Doch Ihr Antrag bleibt gerade bei der zentralen Finanzierungsfrage sehr im Vagen. Bundeskanzler Olaf Scholz – Herr Ebner, Sie haben es angedeutet – hat zwar ab 2025 jährlich 1,5 Milliarden Euro für den Biodiversitätsschutz zugesagt; das ist sicherlich ein ermutigendes Signal. Doch woher sollen diese Gelder
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Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 17: Ein Paris-Moment für die Natur – Für einen ambitionierten globalen Ra…
Zusammenarbeit mit privaten Gebern. Leuchtturmprojekte wie der Weltnaturerbefonds tragen zur Planungssicherheit und Nachhaltigkeit bei. Die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, den deutschen Beitrag zur internationalen Finanzierung der biologischen Vielfalt bis 2025 auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr zu erhöhen, bringt Hoffnung auf einen Verhandlungserfolg