Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Industrialisierung einen enormen Beitrag, ist raus aus der Nische und wirklich elementar für Klimaschutz, für Digitalisierung, für unsere Sicherheit. Raumfahrt ist kritische Infrastruktur. Deswegen ist es dringend nötig, dass wir dieser neuen Relevanz auch mit einer neuen Strategie Rechnung tragen
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auch vermissen, ist die Umsetzung von Zeitenwende im Bereich der Weltraumstrategie. Wo ist der konkrete Plan zum Schutz unserer kritischen Infrastruktur im All? Wo ist denn ein Bekenntnis – das kann man auch mal vonseiten der Bundesregierung äußern – oder die Forderung nach dem Ende dieser unsäglichen
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Bundesrat 1036 29.09.2023 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
deutlich stärkere Rolle im Handeln von Bund und Ländern spielen müssen. Nur so kann eine wesentliche Verbesserung im Bereich der Sicherheit kritischer Infrastrukturen, zum Beispiel durch einen souveränen Betrieb und unabhängige Weiterentwicklung von Lösungen sowie die Reduzierung von Abhängigkeiten von einzelnen Anbietern oder Herstellern, ermöglicht
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Linke insgesamt, unbedingt dafür, dass wir kritische Infrastruktur gut schützen. Der Terroranschlag auf Nord Stream 2 hat dramatisch gezeigt, dass die Bundesregierung dazu nicht in der Lage war. So etwas darf sich nicht wiederholen, meine Damen und Herren
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Beispiel unserer digitalen Infrastruktur passt in diese Debatte sehr gut. Was ist denn das Problem? Wir sehen es doch, wenn wir zum Beispiel aktuell über Mobilfunk diskutieren: Wir haben dort chinesische Anbieter, die hervorragende Qualität liefern; aber gleichzeitig liefern sie zum mit Abstand günstigsten Preis … digitale Netzwerke ausfallen: Dann stehen im wahrsten Sinne des Wortes die Bänder still. Deswegen ist es absolut wichtig, dass wir unsere kritische Infrastruktur auch vor einem zu großen Einfluss anderer Länder schützen
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Deshalb ist es auch wichtig, dass wir an unsere Industrie ganz klar die Warnung richten: Es kann bei der Beschaffung von kritischer Infrastruktur am Ende nicht alleine der günstigste Preis entscheiden, sondern die Abhängigkeiten müssen reduziert werden. Interessanterweise macht uns gerade im Bereich Mobilfunk
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Bundestag 20/124 27.09.2023 ·TOP 3: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
Aggression auf die Ukraine zugewandt hat, so verübt der IS doch weiter brutale Anschläge. Er greift irakische Sicherheitskräfte, lokale Verwaltungsstrukturen und kritische Infrastruktur an. Er ermordet weiterhin Menschen – bei ihrer Arbeit, zu Hause, draußen unterwegs, aus einem einzigen Grund: weil sie schiitische Muslime sind
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Bundestag 20/121 20.09.2023 ·ZP 2: Rücktritt der Bundesministerin des Innern und für Heimat – Schaden fü…
wollen die kritischen Infrastrukturen besser schützen. Die Cybersicherheit ist nicht mehr ein blinder Fleck, wie es unter den Vorgängerregierungen lange war. Dementsprechend haben wir auch dort einen Schwerpunkt gesetzt
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diese Handhabung noch zeitgemäß ist und welche Maßnahmen insbesondere zur Grundnahrungsmittel- und Trinkwassersicherung im Rahmen der Nationalen Sicherheitsstrategie und der Sicherung kritischer Infrastrukturen zusätzlich erforderlich sind. Es besteht Handlungsbedarf; der ist schon festgestellt worden. Hier müssen wir ebenfalls ansetzen. Wir erinnern uns doch alle
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Bundesregierung ist diese Forderung nicht angekommen; denn im aktuellen Gesetzentwurf zum Schutz kritischer Infrastruktur wird die Kultur als „nicht relevant“ eingestuft. Während in Berlin für 450 Millionen Euro ein neues klimafreundliches Museum der Moderne gebaut wird, fehlt es an ausreichenden Sicherheitsräumen zur Verwahrung unserer national
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Bundestag 20/116 07.07.2023 ·ZPe 10, 11: Gesetz zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des Energiewi…
haben dafür gesorgt, dass jetzt auch die Gasspeicher kritische Infrastruktur sind. Wir haben dafür gesorgt, dass wir Zugriff haben auf die Gasmengen in diesem Land. Wir haben dafür gesorgt, dass zu keinem Zeitpunkt eine Gasmangellage entstehen konnte. Deswegen ist es auch weiterhin richtig, mit diesem
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Bundestag 20/116 07.07.2023 ·TOP 18: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
erste bundesweite „Tag des Bevölkerungsschutzes“ – warum eigentlich erst jetzt? –, die Nationale Sicherheitsstrategie, der erste bundesweite Warntag, die Installation des Gemeinsamen Koordinationsstabs Kritische Infrastruktur und die Anschaffung und Indienststellung von zwei Löschflugzeugen, finanziert mithilfe der EU, des Landes Niedersachsen und des Bundes. Übrigens
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Fokus dieses gemeinsamen Antrags –, dann muss es auch darum gehen, dass wir unsere Wirtschaft, aber eben auch unsere kritische Infrastruktur noch besser davor schützen, dass sie Anschlagsziel von anderen werden könnten, dass sie aber auch das Ziel von Investitionen werden könnten, die am Ende unsere
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
maritimen Wirtschaft verbunden sind und bleiben. Daher sind unsere Ziele klar: Klimaschutz und Meeresschutz, Energieversorgung, Energiesouveränität, sichere Handelsrouten, funktionierende Lieferketten, Schutz kritischer Infrastruktur, Aus- und Weiterbildung qualifizierter Fachkräfte. All das ist ohne eine innovative und wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft nicht zu erreichen
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
dass wir unabhängiger und resilienter werden müssen, unabhängig von fossilen Energieträgern, von Diktatoren und Autokraten, aber auch, dass unsere Wertschöpfung und kritische Infrastruktur endlich resilient werden: Verkehrswege, Stromnetze, Gesundheitsversorgung, die öffentliche Verwaltung, aber gerade auch unsere Häfen und unsere Transportinfrastruktur. Eine resiliente Wirtschaft
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Bundestag 20/113 23.06.2023 ·TOP 23: 23 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Wirtschaftsa…
geführten Bundesregierungen haben deutsche Interessen ausverkauft. Ich sage nur das Stichwort „Huawei in kritischen Infrastrukturen“, dass Nord Stream 2 uns als betriebswirtschaftliches Projekt verkauft wurde, und nenne die 50-prozentige Abhängigkeit von russischem Gas – all das spricht eine deutliche Sprache. Hinzu kommt – das sage
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
Hinblick auf die China-Strategie ist es wichtig, die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten, die Sicherheit von kritischer Infrastruktur und auch die Frage des De-Riskings zu diskutieren. Und das tun wir gemeinsam mit den Europäerinnen und Europäern; da ist eine gute Grundlage gelegt. Dazu findet sich
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 14: Terroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschied…
muss auf allen Ebenen bekämpft werden. Dazu gehören auch hybride Bedrohungen wie das gezielte Verbreiten von Desinformationen und Cyberangriffe auf unsere kritische Infrastruktur; denn mit dem völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine haben sich auch in diesem Bereich Bedrohungen vermehrt. Deswegen haben wir ja auch
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Verordnung die geschützten Verbraucher – so sagt man ja –, also private Verbraucher, die ihre Häuser heizen, Krankenhäuser und Gebäude der kritischen Infrastruktur zuerst mit Gas beliefert werden
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Bundesrat 1034 16.06.2023 ·TOP 14: Gesetz zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des Energiewi…
kann. Der Bund sagt: Wir brauchen Puffer. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass immer alles gleichzeitig funktioniert, weil das eine kritische Infrastruktur