Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Kauf zu nehmen, kann man sich entscheiden. Oder wir lassen es laufen – mit allen Konsequenzen: Kranke, Tote, Überlastung des Gesundheitssystems, der kritischen Infrastruktur
-
Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 15: Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und…
ihre Kolleginnen und Kollegen waren und sind die kritische Infrastruktur, die unser Land am Laufen gehalten hat. Genau diese Leistung und genau diesen Einsatz wollen wir auch in Zeiten knapper Kassen mit diesem Pflegebonusgesetz würdigen
-
sondern auch um einen Informationskrieg, der im digitalen Raum ausgefochten wird. Gegen hybride Angriffe sollten wir gewappnet sein. Mögliche Beeinträchtigungen der kritischen Infrastruktur auch durch Cyberangriffe müssen ernst genommen werden. Dazu gehört ein möglicher Ausfall der Strom-, Wasser- oder Wärmeversorgung
-
Schutzwesten schützen Sie Soldatinnen und Soldaten, aber nicht unsere kritische Infrastruktur, und eine Fregatte im Indo-Pazifik macht keine Diplomatie. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass wir im Haushalt insgesamt der großen internationalen Verantwortung Deutschlands in der Welt Rechnung tragen und das Sondervermögen für
-
sondern dadurch, dass die Mehrzahl der Mitarbeitenden unter Quarantäne steht und der ganz normale Klinikalltag nicht mehr abgesichert werden kann, die kritische Infrastruktur anfängt, bedroht zu sein, weil Busfahrerinnen und Busfahrer unter Quarantäne stehen, weil Mitarbeitende in den Einrichtungen unter Quarantäne stehen
-
Bundestag 20/21 17.03.2022 ·TOP 17: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von…
dann sehen wir heute, dass die kritische Infrastruktur „Gasspeicher“ zu einem nicht unwesentlichen Teil in ausländischer Hand ist. Naturgemäß haben ausländische Unternehmen weniger Interesse, die Versorgung in Deutschland zu berücksichtigen. Und richtig: Die Füllstände bei genau diesem einen ausländischen Versorger sind die niedrigsten
-
Bundestag 20/21 17.03.2022 ·TOP 17: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von…
Gasförderung in der Nordsee, und wir kümmern uns außerdem um die Fragestellung, ob es nicht klug ist, dass die kritische Infrastruktur in Deutschland auch in deutscher Hand ist und nicht mehr von ausländischen Despoten gegen die deutschen Interessen missbraucht werden kann
-
wäre meine Frage an Sie, Frau Bundesministerin, was denn das Innenministerium jetzt in Bezug auf die veränderte Sicherheitslage zum Schutz der kritischen Infrastruktur und zur Stärkung des Zivilschutzes der klassischen und der digitalen Art plant und wie die materiellen Mittel dafür im Haushalt 2022 aussehen
-
Bundestag 20/19 27.02.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zur aktuel…
Deshalb werden wir unsere Resilienz stärken, technisch und gesellschaftlich, zum Beispiel gegen Cyberangriffe und Desinformationskampagnen, gegen Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur und Kommunikationswege. Und wir werden technologisch auf der Höhe der Zeit bleiben
-
Bundestag 20/17 17.02.2022 ·TOP 16: Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – …
übernehmen grundsätzlich Verantwortung für sich selbst und wollen ihre Patienten schützen. Während der Omikron-Welle haben wir aus gutem Grund die kritische Infrastruktur im Blick
-
Bundestag 20/17 17.02.2022 ·TOP 16: Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – …
ironisch –, bei allen Beschäftigten in der Pflege, in der Medizin, in den Einrichtungen der Behindertenhilfe und auch bei allen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur ganz herzlich für ihr Engagement bedanken; denn sie haben seit Beginn der Pandemie Großartiges für die Menschen geleistet, und daher verdienen
-
Bundestag 20/17 17.02.2022 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Planungssicherhe…
Nicht eine selektive Vereinheitlichung von Regelungen, der Schutz des menschlichen Lebens und die Sicherung unserer kritischen Infrastruktur unter Omikron sollten unsere höchste Priorität darstellen. Deshalb begrüße ich es außerordentlich, dass der Bundesminister sich auf europäischer Ebene auch weiterhin für die Reduzierung des Genesenenstatus einsetzen will
-
Vorbild sein. Wir müssen aber auch präziser erfassen, wo Arztpraxen an Belastungsgrenzen geraten. Genauso wichtig ist der Überblick über die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastruktur
-
jetzt sogar, dass beispielsweise die Versorgung mit Strom und Wasser zusammenbrechen könnte. Das ist gemeint, wenn wir Politikerinnen und Politiker von kritischen Infrastrukturen reden
-
Situation kommen, dann sollte man anstelle einer allgemeinen Impfpflicht überlegen, die einrichtungsbezogenen Impfpflichten schrittweise zu erweitern, etwa auf Polizei- und Sicherheitskräfte, kritische Infrastruktur, Schulen, Kitas sowie vulnerable Altersgruppen
-
nehmen, war für keine Entscheidungsträgerin jemals einfach. Das oberste Ziel ist, war und bleibt, die Allgemeinheit zu schützen, indem die kritische Infrastruktur am Laufen gehalten wird und vor allem das Gesundheitswesen nicht an seine Belastungsgrenzen kommt. Ich freue mich, dass wir uns in diesen Zielen
-
Impfpflicht abwehren. Dazu käme sie zu spät. Ob eine Impfnachweispflicht aber notwendig ist, um in der Zukunft die Funktionsfähigkeit unserer kritischen Infrastrukturen zu gewährleisten, ob sie ein geeignetes und angemessenes Mittel ist, kann aufgrund der dürftigen Datenlage zum jetzigen Zeitpunkt nicht mit Sicherheit gesagt werden
-
Bundestag 20/11 13.01.2022 ·ZP 3: Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordn…
neuen Regelungen finden wir deshalb eine gute Balance zwischen notwendiger Isolation und der Möglichkeit qualifizierter Freitestung. Wir sorgen dafür, dass die kritische Infrastruktur nicht durch quarantänebedingte Personalausfälle ins Stocken gerät, und wir ermöglichen es vor allen Dingen Kindern, sich nach fünf Tagen frei zu testen
-
Bundestag 20/11 13.01.2022 ·ZP 3: Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordn…
dieser Stelle setzt die Überarbeitung der Verordnungen an, und das wird von unserer Fraktion vollumfänglich mitgetragen. Es geht besonders darum, die kritischen Infrastrukturen in schwieriger Lage aufrechtzuerhalten und nicht zu überlasten. Verordnungen entfalten ihre volle Wirkungskraft aber nur, wenn sie ernsthaft umgesetzt werden. Dafür sind
-
Bundestag 20/11 13.01.2022 ·ZP 3: Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordn…
Meine Damen und Herren, die Verordnung ermöglicht auch die Verkürzung der Quarantäne im Bereich der kritischen Infrastruktur. Damit verhindern wir gerade in diesen Bereichen Personalausfälle. Diese Verkürzung der Quarantäne stellt aber keine Gefahr für die Öffentlichkeit dar; denn sie beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen