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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
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398 Treffer in 128 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
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  1. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht

    Kauf zu nehmen, kann man sich entscheiden. Oder wir lassen es laufen – mit allen Konsequenzen: Kranke, Tote, Überlastung des Gesundheitssystems, der kritischen Infrastruktur

  2. ihre Kolleginnen und Kollegen waren und sind die kritische Infrastruktur, die unser Land am Laufen gehalten hat. Genau diese Leistung und genau diesen Einsatz wollen wir auch in Zeiten knapper Kassen mit diesem Pflegebonusgesetz würdigen

  3. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    LK Lamya Kaddor Grüne

    sondern auch um einen Informationskrieg, der im digitalen Raum ausgefochten wird. Gegen hybride Angriffe sollten wir gewappnet sein. Mögliche Beeinträchtigungen der kritischen Infrastruktur auch durch Cyberangriffe müssen ernst genommen werden. Dazu gehört ein möglicher Ausfall der Strom-, Wasser- oder Wärmeversorgung

  4. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    Schutzwesten schützen Sie Soldatinnen und Soldaten, aber nicht unsere kritische Infrastruktur, und eine Fregatte im Indo-Pazifik macht keine Diplomatie. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass wir im Haushalt insgesamt der großen internationalen Verantwortung Deutschlands in der Welt Rechnung tragen und das Sondervermögen für

  5. Bundesrat 1018 18.03.2022
    BR Bodo Ramelow Thüringen

    sondern dadurch, dass die Mehrzahl der Mitarbeitenden unter Quarantäne steht und der ganz normale Klinikalltag nicht mehr abgesichert werden kann, die kritische Infrastruktur anfängt, bedroht zu sein, weil Busfahrerinnen und Busfahrer unter Quarantäne stehen, weil Mitarbeitende in den Einrichtungen unter Quarantäne stehen

  6. dann sehen wir heute, dass die kritische Infrastruktur „Gasspeicher“ zu einem nicht unwesentlichen Teil in ausländischer Hand ist. Naturgemäß haben ausländische Unternehmen weniger Interesse, die Versorgung in Deutschland zu berücksichtigen. Und richtig: Die Füllstände bei genau diesem einen ausländischen Versorger sind die niedrigsten

  7. MK Michael Kruse FDP

    Gasförderung in der Nordsee, und wir kümmern uns außerdem um die Fragestellung, ob es nicht klug ist, dass die kritische Infrastruktur in Deutschland auch in deutscher Hand ist und nicht mehr von ausländischen Despoten gegen die deutschen Interessen missbraucht werden kann

  8. LE Leon Eckert Grüne

    wäre meine Frage an Sie, Frau Bundesministerin, was denn das Innenministerium jetzt in Bezug auf die veränderte Sicherheitslage zum Schutz der kritischen Infrastruktur und zur Stärkung des Zivilschutzes der klassischen und der digitalen Art plant und wie die materiellen Mittel dafür im Haushalt 2022 aussehen

  9. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Deshalb werden wir unsere Resilienz stärken, technisch und gesellschaftlich, zum Beispiel gegen Cyberangriffe und Desinformationskampagnen, gegen Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur und Kommunikationswege. Und wir werden technologisch auf der Höhe der Zeit bleiben

  10. NW Nicole Westig FDP

    übernehmen grundsätzlich Verantwortung für sich selbst und wollen ihre Patienten schützen. Während der Omikron-Welle haben wir aus gutem Grund die kritische Infrastruktur im Blick

  11. ironisch –, bei allen Beschäftigten in der Pflege, in der Medizin, in den Einrichtungen der Behindertenhilfe und auch bei allen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur ganz herzlich für ihr Engagement bedanken; denn sie haben seit Beginn der Pandemie Großartiges für die Menschen geleistet, und daher verdienen

  12. Nicht eine selektive Vereinheitlichung von Regelungen, der Schutz des menschlichen Lebens und die Sicherung unserer kritischen Infrastruktur unter Omikron sollten unsere höchste Priorität darstellen. Deshalb begrüße ich es außerordentlich, dass der Bundesminister sich auf europäischer Ebene auch weiterhin für die Reduzierung des Genesenenstatus einsetzen will

  13. TS Tino Sorge CDU/CSU

    Vorbild sein. Wir müssen aber auch präziser erfassen, wo Arztpraxen an Belastungsgrenzen geraten. Genauso wichtig ist der Überblick über die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastruktur

  14. KV Kathrin Vogler Linke

    jetzt sogar, dass beispielsweise die Versorgung mit Strom und Wasser zusammenbrechen könnte. Das ist gemeint, wenn wir Politikerinnen und Politiker von kritischen Infrastrukturen reden

  15. ER Erwin Rüddel CDU/CSU

    Situation kommen, dann sollte man anstelle einer allgemeinen Impfpflicht überlegen, die einrichtungsbezogenen Impfpflichten schrittweise zu erweitern, etwa auf Polizei- und Sicherheitskräfte, kritische Infrastruktur, Schulen, Kitas sowie vulnerable Altersgruppen

  16. nehmen, war für keine Entscheidungsträgerin jemals einfach. Das oberste Ziel ist, war und bleibt, die Allgemeinheit zu schützen, indem die kritische Infrastruktur am Laufen gehalten wird und vor allem das Gesundheitswesen nicht an seine Belastungsgrenzen kommt. Ich freue mich, dass wir uns in diesen Zielen

  17. TR Tabea Rößner Grüne

    Impfpflicht abwehren. Dazu käme sie zu spät. Ob eine Impfnachweispflicht aber notwendig ist, um in der Zukunft die Funktionsfähigkeit unserer kritischen Infrastrukturen zu gewährleisten, ob sie ein geeignetes und angemessenes Mittel ist, kann aufgrund der dürftigen Datenlage zum jetzigen Zeitpunkt nicht mit Sicherheit gesagt werden

  18. SD Sabine Dittmar Parl. Staatssekretärin BMG

    neuen Regelungen finden wir deshalb eine gute Balance zwischen notwendiger Isolation und der Möglichkeit qualifizierter Freitestung. Wir sorgen dafür, dass die kritische Infrastruktur nicht durch quarantänebedingte Personalausfälle ins Stocken gerät, und wir ermöglichen es vor allen Dingen Kindern, sich nach fünf Tagen frei zu testen

  19. DS Diana Stöcker CDU/CSU

    dieser Stelle setzt die Überarbeitung der Verordnungen an, und das wird von unserer Fraktion vollumfänglich mitgetragen. Es geht besonders darum, die kritischen Infrastrukturen in schwieriger Lage aufrechtzuerhalten und nicht zu überlasten. Verordnungen entfalten ihre volle Wirkungskraft aber nur, wenn sie ernsthaft umgesetzt werden. Dafür sind

  20. Meine Damen und Herren, die Verordnung ermöglicht auch die Verkürzung der Quarantäne im Bereich der kritischen Infrastruktur. Damit verhindern wir gerade in diesen Bereichen Personalausfälle. Diese Verkürzung der Quarantäne stellt aber keine Gefahr für die Öffentlichkeit dar; denn sie beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen