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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
686
Nennungen
219
Sprecher:innen
170
Sitzungen
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398 Treffer in 128 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
Verlauf von „Kritische Infrastruktur“ ansehen
  1. JS Jamila Schäfer Grüne

    Dazu gehören eben auch Investitionen in den Bevölkerungsschutz, in den Schutz kritischer Infrastruktur und in den sozialen Frieden hierzulande; denn am teuersten sind doch die Krisen, die wir nicht verhindern. Das wissen wir Haushälter am allerbesten, weil all die überplanmäßigen Bewilligungen ja auf unserem Schreibtisch

  2. Bundestag 20/42 03.06.2022
    SG Schahina Gambir Grüne

    investiert wird und keinen erweiterten Sicherheitsbegriff berücksichtigt, halte ich für falsch und anachronistisch. Die hybride Kriegsführung Russlands mit Angriffen auf unsere kritische Infrastruktur macht deutlich, wie wichtig unter anderem Cybersicherheit und Energiesouveränität für unsere Sicherheit sind. Die Finanzierung dieser sicherheitspolitischen Interessen wird vom Sondervermögen

  3. Bundestag 20/42 03.06.2022
    JW Johannes Wagner Grüne

    selbst ein reduzierter „erweiterter Sicherheitsbegriff“ als Teil der Finanzierungsmöglichkeiten dieses Sondervermögens nicht durchsetzbar war. Damit müssen selbst Cybersicherheit, also der Schutz kritischer Infrastruktur wie Krankenhäuser, aber auch die Ertüchtigung von Partner/-innen, beispielsweise über den Ringtausch, durch den regulären Haushalt gedeckt werden

  4. DK Dunja Kreiser SPD

    dringend geboten für die Einsatzkräfte in Krisensituationen, für unsere Ehrenamtler. Dazu kommt ein großes Paket für Digitalisierung und Cybersicherheit der kritischen Infrastruktur, für die Kompetenzerweiterung des THWs, für die Härtung der Struktur innerhalb des Malteser Hilfsdienstes und für die Entwicklung digitaler Lagebilder zur besseren Koordinierung

  5. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Unterstützung der Ukraine viele Wege: direkt von der Industrie Flugabwehrpanzer Gepard einschließlich Ausbildung und Munition. Damit kann man dann kritische Infrastruktur schützen. Das geschieht auf ausdrücklichen Wunsch der Ukraine

  6. Pandemie hat uns eindringlich vor Augen geführt, was Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen leisten. Sie waren und sind die kritische Infrastruktur, die unser Land am Laufen gehalten hat; und dafür gebührt ihnen Respekt und Anerkennung

  7. funktioniert eben nicht, wenn ein Unternehmen zum größten Teil von Rosneft gehalten wird. Das funktioniert eben nicht, wenn wir unsere eigene kritische Infrastruktur in der Energieversorgung nicht selber kontrollieren können

  8. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Kollegen! Das Schöne an dieser Regierung ist: Sie regiert. Gestern erst hat Putin wieder einmal gezeigt, dass er bereit ist, kritische Infrastruktur, die im Besitz von russischen Unternehmen ist oder war, als Kriegswaffe einzusetzen. Wir hören heute nicht: Oh ja, stimmt, da muss man etwas

  9. Russlands auf die Ukraine hat die Energiepreiskrise drastisch verschärft. Zugleich erleben wir, wie unklare Verflechtungen, Einfluss- und Rechtsverhältnisse in Teilen der kritischen Infrastruktur unsere Versorgungssicherheit aktiv bedrohen. Ein Szenario, in dem existenziell wichtige Elemente unserer Energieversorgung gegen uns eingesetzt werden, kann nicht mehr ausgeschlossen werden

  10. Möglichkeiten, uns mittels Treuhandverwaltung oder als allerletzter Ausweg durch Enteignungen zur Wehr setzen zu können gegen Dritte, die versuchen, Teile unserer kritischen Infrastruktur gegen unser Gemeinwohl einzusetzen

  11. KG Kai Gehring Grüne

    zusammen mit internationalen und europäischen Partnern dann beim Wiederaufbau helfen, zum Beispiel durch einen Wiederaufbaufonds für die Wissenschaft. Bildungsinstitutionen sind kritische Infrastruktur

  12. KO Karoline Otte Grüne

    Städte trifft, ist keine ganz neue Erkenntnis. Klimaschutz steigert die Lebensqualität in unseren Städten. Mit Klimaanpassung schützen wir sensible Gruppen und kritische Infrastrukturen

  13. Gesetzentwurf legt nun dar, wie und wann Sie Besitzer kritischer Infrastruktur unter Treuhandverwaltung stellen und/oder enteignen können. Die notwendige Bedingung dazu lautet – Zitat –: wenn dem Sektor Energie dienende Aufgaben nicht erfüllt werden und eine Beeinträchtigung der Versorgungssicherheit droht. – Herzlichen Glückwunsch, Herr Staatssekretär! Sie können damit

  14. Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der zentrale Satz dieses Gesetzentwurfs ist: die Möglichkeit einer Enteignung. Wir als Linke sagen: Kritische Infrastruktur gehört dauerhaft in die öffentliche Hand, und das ist, glaube ich, die richtige und wichtige Forderung in dieser Situation

  15. Leben finanzieren sollen. Da brauchen wir wirklich wirksame Gegenmaßnahmen; Hilfspäckchen reichen nicht. Wir brauchen grundlegende Sicherheit, und wir brauchen grundlegende kritische Infrastruktur in öffentlicher Hand. Das Öffentliche macht unser Leben sicherer

  16. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Blick auf die Versorgungssicherheit wichtig. Die russischen Gasmengen müssen so schnell wie möglich durch andere Potenziale substituiert werden. Aber auch die kritische Infrastruktur in Deutschland muss aufrechterhalten bleiben. Sollte es eine Gefährdung oder Störung der Energieversorgung geben, müssen Handlungsmöglichkeiten zur Krisenbewältigung und auch zur Prävention

  17. Bundestag 20/31 28.04.2022

    gezielte Korrumpierung höherer Amtsträger und Staatsdiener, die gezielte Verringerung der Gasressourcen in der Bundesrepublik Deutschland sowie gezielte digitale Angriffe auf kritische Infrastruktur in der Bundesrepublik Deutschland (zum Beispiel der Angriff auf die Fernüberwachung Zehntausender Windräder, Cyberangriffe auf zahlreiche deutsche Industrieunternehmen) und in Europa (zum Beispiel

  18. Bundestag 20/31 28.04.2022

    Neben einer Reihe von Aussagen zu humanitären Hilfen, Friedensbemühungen, Unterstützung von Maßnahmen zur Strafverfolgung mit Blick auf Menschenrechtsverletzungen oder auch Schutz kritischer Infrastruktur ist zwar auch die Ermöglichung der Lieferung schwerer Waffen enthalten. Zugleich grenzt der Antrag die Möglichkeit der Lieferung schwerer Waffen richtigerweise aber

  19. erleben gerade viele Cyberangriffe auf Deutschland – auf Windenergieanlagen, auf kritische Infrastruktur –, und natürlich ist klar: Die Abwehr gegen Cyberangriffe ist in unserem sicherheitspolitischen Interesse, und darin müssen wir investieren

  20. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht

    gleichen Herausforderung wie letzten Herbst stehen. Das Virus wird nicht einfach verschwinden. Und wir wollen Vorsorge betreiben, das Gesundheitssystem, die kritische Infrastruktur, vor allem aber die Gesundheit der Menschen zu schützen