Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 4: Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen…
trieben die Schulschwänzer von Fridays for Future das Kabinett von Angela Merkel vor sich her. 2019 folgte das sogenannte Klimapaket, 2020 der Kohleausstieg und dann Scheuers Ausrufung des „Jahrzehnts der Schiene“. Statt die Automobilindustrie zu stärken, setzte man auf planwirtschaftliche, auf sozialistische Klimaziele
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planen neue Gasbohrungen vor Borkum. Sie kürzen bei den Klimaschutzverträgen für die Industrie. Sie wollen das Heizungsgesetz aufweichen. Sie wollen den Kohleausstieg verschieben
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Milliarden in volatile Energien gepumpt, während die netzstabilisierende Kernkraft völlig ignoriert wird. 1,2 Milliarden Euro kostet den Steuerzahler allein der unbegründete Kohleausstieg. Milliarden Euro für Einbildung und Zwangsneurosen
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Bundestag 21/11 06.06.2025 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beim Kohleausstieg haben wir als Union einen breiten gesellschaftlichen Konsens geschaffen – mit der Kohlekommission, mit klaren gesetzlichen Regelungen und mit einem realistischen Fahrplan
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Bundestag 21/7 22.05.2025 ·TOP 11: Sicherheit stärken, Energieabhängigkeiten durch erneuerbare Energien …
Land. Schön, wenn die Grünen das grundsätzlich auch so sehen. Schade aber, dass Sie drei Jahre Ihrer gesetzlichen Pflicht, einen Evaluierungsbericht zum Kohleausstieg vorzulegen, nicht nachgekommen sind
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Bundestag 21/7 22.05.2025 ·TOP 11: Sicherheit stärken, Energieabhängigkeiten durch erneuerbare Energien …
Frage: Was hätte denn in diesem Bericht gestanden? Es hätte dringestanden, dass Sie, wenn Sie aus der Kernkraft aussteigen und am Kohleausstieg festhalten
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Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
deswegen ist es richtig, dass wir uns im Koalitionsvertrag zum Kohleausstieg 2038 bekannt haben; denn das gibt Planungssicherheit, das gibt Verlässlichkeit, und das gibt Versorgungssicherheit, meine sehr geehrten Damen und Herren
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
wollen den Kohleausstieg erst 2038. Dabei zeigen zahlreiche Studien, dass er 2030 möglich ist. Sie müssen in Erneuerbare und in Speicher investieren
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Bundestag 20/207 19.12.2024 ·TOP 5: 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kau…
meiner Heimat, der Lausitz, gibt es noch ein anderes zentrales Thema: den Strukturwandel. Es ist kein Geheimnis, dass der Kohleausstieg eine riesige Herausforderung darstellt. Deshalb unterstützt der Bund die Kohleregion mit über 40 Milliarden Euro bis 2038. Hier haben wir schon einiges erreicht. Der Neubau
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Bundestag 20/200 14.11.2024 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
haben andere Parteien anzubieten, was die Zukunft angeht? Es gibt ein neues Energiepapier von CDU/CSU, und darin können wir lesen: Der Kohleausstieg soll verlangsamt werden. Herzlichen Glückwunsch! Damit fallen Sie hinter die Allianz von 192 Staaten zurück, die die Abkehr von fossilen Energien beschlossen haben
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Bundestag 20/199 13.11.2024 ·ZP 2: Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnu…
Bundesrepublik Deutschland viele Milliarden Euro Strafzahlung im Zusammenhang mit dem Atomausstieg gekostet. Auf Grundlage dieses Vertrages werden Maßnahmen gegen den Kohleausstieg in den Niederlanden ergriffen. Kurzum: Der Energiecharta-Vertrag ist ein Vertrag gegen die Energiewende und gegen den Klimaschutz. Seine Aufkündigung ist auch ein großer
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Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 10: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
schlussfolgern, der Kohleausstieg müsse gestoppt werden und man könne einfach so weitermachen, das ignoriert jahrzehntelange Forschung, das ignoriert den Weltklimarat, das ignoriert Tausende von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Das ist in meinen Augen echte Arroganz
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Kohle für Strom zu verbrennen ist zum Beispiel absolut vermeidbar. Das sehen wir, wenn uns in den nächsten Jahren der Kohleausstieg gelingt. Deswegen ist es schön, dass das ganz explizit im Gesetzentwurf steht. Wir wollen, dass das auch für Gaskraftwerke gilt, weil wir auch
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 10: 10 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte…
Dann empfehlen sie uns auch noch, den Kohleausstieg zurückzunehmen. Meine Damen und Herren, ich bin aus Nordrhein-Westfalen und schon lange in der FDP, und wir haben einen langen Kampf geführt, die hochsubventionierte Steinkohlenförderung in Deutschland zu beenden, weil es einfach attraktiver war, diese Kohle
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haben deswegen gemeinsam in der Großen Koalition vor wenigen Jahren den Kohleausstieg einvernehmlich auf den Weg gebracht. Bitte halten Sie sich an solche Beschlüsse, meine sehr verehrten Damen und Herren
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erreichen den Kohleausstieg früher. Wir sind jetzt schon bei den Werten, die wir 2027 haben wollten. Selbst der SuedLink – eine Stromtrasse, die jahrelang auch von der Union blockiert wurde – ist jetzt vollends genehmigt. Also lauter Erfolge
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Dank grüner Ministerien haben wir in dieser Wahlperiode Fortschritte gemacht, den Klimaschutz voranzubringen. Deutschlands CO2-Emissionen sinken, Herr Schäffler. Wir haben den Kohleausstieg vorgezogen
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
kritisieren wir heute in zwei Anträgen. Denn für uns ist klar: Zuerst Strukturwandel, zuerst Arbeitsplätze und dann Kohleausstieg, spätestens
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
Drittens. Wenn wir von Infrastruktur reden, dann sprechen wir seit 2020 auch darüber, dass mit dem Kohleausstieg die Spree in Berlin und Brandenburg trockenläuft. Kümmern Sie sich endlich um das Problem der Wasserknappheit
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
sagen: zuerst Arbeitsplätze und dann der Kohleausstieg. Das sagen wir auch, indem wir uns zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft in Naumburg bekennen. Die Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für den Mobilfunkausbau im ländlichen Raum wurde von der Ampel gestrichen