Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Innenausschuss
531
Nennungen
111
Sprecher:innen
179
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
265 Treffer in 90 Sitzungen für „Innenausschuss“
Verlauf von „Innenausschuss“ ansehen
  1. UG Uli Grötsch SPD

    ihrem Antrag mal wieder, dass die Gefahr von links in Deutschland nicht ernst genommen wird. Herr Hess, Sie haben erst gestern im Innenausschuss und eben auch hier am Rednerpult mit viel Verve behauptet, dass die linke Gefahr in Deutschland verharmlost wird. Man könnte sagen: Damit

  2. UG Uli Grötsch SPD

    links oder rechts, ob islamistisch oder was auch immer. Unsere Sicherheitsbehörden haben alle Phänomenbereiche – das hören wir fast jede Sitzungswoche im Innenausschuss – gleichermaßen im Blick. Derweil arbeitet sich die AfD mal wieder an ihrem Lieblingsthema ab. Das ist inzwischen fast langweilig, aber viel schlimmer noch

  3. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    grüne Bundestagskollegin solidarisiert sich in einem Post mit Lina E. Keinerlei Distanzierung aus den Reihen der Grünen! Eine grüne Kollegin spricht im Innenausschuss wortwörtlich – ich zitiere – von „edlen Motiven“ im Kontext mit Lina

  4. Arbeitskräftemangel ist doch mit Händen zu greifen. Wir hatten in dieser Woche eine Anhörung im Innenausschuss zum Thema Fachkräfteeinwanderung. Da ist gesagt worden: Wir brauchen eine sechsstellige Anzahl

  5. Sehr geehrter Herr Kollege Seif, wir wissen, dass im Innenausschuss und in der Migrationsdebatte in Form von Hauptsätzen gesprochen wird, dass wir Argument und Gegenargument tauschen. Aber es ist eine Unverschämtheit, dass Sie mir hier in einer Plenardebatte eine Lüge unterstellen

  6. MR Martina Renner Linke

    alles Weitere und auch den Antrag der CDU/CSU, der aus unserer Sicht Licht und Schatten beinhaltet, müssen wir in der Anhörung im Innenausschuss mit den Sachverständigen beraten. Ich bin sehr gespannt

  7. LK Lamya Kaddor Grüne

    lernte, sich zu benehmen, könnte sie sogar Teil der JA sein“. Das muss man sich hier anhören im Deutschen Bundestag, im Innenausschuss

  8. LK Lamya Kaddor Grüne

    versichere Ihnen: Die Demokraten in diesem Land lassen sich nicht mehr auseinanderdividieren, nicht im Innenausschuss, nicht im Deutschen Bundestag, gar nicht. Sie stehen mit Ihren völkischen Fantasien am Rand, und genau da gehören Sie auch

  9. LK Lamya Kaddor Grüne

    Innenausschuss wurde von einem Vertreter des Justizministeriums von einer Fixierung auf Migrantinnen und Migranten gesprochen, gar von einer Obsession für Musliminnen und Muslime

  10. Inland würde dafür ausreichen. Hier braucht es dringend unwiderlegbare gesetzliche Regelbeispiele, die einen solchen Verdacht indizieren. Die Koalitionsfraktionen im Rechts- und Innenausschuss müssen daher unbedingt nachschärfen. Wenn gewünscht, werden wir Ihnen dabei helfen

  11. HL Helge Lindh SPD

    Drittens. Wir hören leider auch jenseits der AfD regelmäßig im Innenausschuss das Wort „Ankerperson“. Ich finde diesen Ausdruck, diese maritime Metapher denkbar geschmacklos angesichts dessen, dass jede Woche, jeden Monat Menschen im Mittelmeer und auch in Grenzflüssen zwischen Mexiko und den USA ertrinken. Das dehumanisiert

  12. GA Gökay Akbulut Linke

    diesem Antrag möchte die Union die Zahl von Asylsuchenden reduzieren und Asylverfahren beschleunigen. Ich möchte Sie aber an die Expertenanhörung im Innenausschuss vom 9. Dezember 2019 erinnern. Schon damals ist der FDP-Vorschlag, auf dem dieser Antrag von Ihnen heute ja beruht, auf massive Kritik

  13. SK Simona Koß SPD

    hatten damals im Innenausschuss eine Anhörung mit klarem Ergebnis. Die Experten äußerten Bedenken und schätzten die Wirksamkeit gering ein. Ich fasse das hier mal kurz zusammen: Gefährliche Staaten werden nicht per Gesetz sicher. Die Anerkennungsquote ist kein Indikator für Sicherheit. Die Definition sicherer Herkunftsstaaten

  14. Bundestag 20/92 17.03.2023

    sollten einer Prüfung des Bundesverfassungsgerichts standhalten können. Hier gibt es von verschiedenen Seiten Bedenken. Diese sind auch in der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zur Änderung des Bundeswahlgesetzes genannt worden

  15. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Aber ich hatte gehofft, dass Sie aus dem Innenausschuss schon wissen: Bei mir gibt es eigentlich keine Rede ohne Pointe gegen die Linken. Ich werde Ihnen zu der notwendigen Differenzierung gleich noch was sagen

  16. Fraktion rechts außen ist auch im Innenausschuss und müsste doch denselben Wissensstand haben wie wir anderen auch. Aber warum schreibt sie dann diese Anträge

  17. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    will das auch belegen. Sie haben im Innenausschuss sogar gegen eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema gestimmt. Sie haben im Anschluss Falschbehauptungen aufgestellt. Sie lehnen diesen Antrag ab, aber Sie selber legen auch nach einem Jahr nichts anderes

  18. Antrags und zu den Motiven wurde ja schon ausreichend ausgeführt. Im Übrigen gab es auch mehrfach Unterrichtungen zu diesem Thema im Innenausschuss

  19. HD Hakan Demir SPD

    Stichwort „Griechenland und irreguläre Migration“ – das war gestern im Innenausschuss Thema –: Die Unionsfraktion beschwert sich darüber, dass Menschen, die beispielsweise in Griechenland als Geflüchtete anerkannt worden sind, über verschiedene Umwege nach Deutschland kommen. Dazu will ich ganz offen sagen – das weiß auch die Unionsfraktion

  20. dann auf höchster Ebene, hier im Innenausschuss des Bundestages, wollte die CDU plötzlich nichts mehr davon wissen. Sie distanzierte sich von den Berliner Wahlkampfstrategen. Das zeigt doch, wie heuchlerisch, wie unehrlich, wie charakterlos die CDU mittlerweile ist. Ihr ist das Land egal, meine Damen