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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. PB Peter Beuth Hessen

    Hessen hat das Bundesdisziplinargesetz von Anfang an in seinem Hessischen Disziplinargesetz bislang überwiegend nachgezeichnet, stellt sich aber nun die Frage, ob die jetzigen Änderungen auch diesmal für das Land zielführend sein können. Meine Damen und Herren, anstatt einen Systemwechsel zu vollziehen, hätten weitere Beschleunigungsmöglichkeiten für

  2. LP Lucia Puttrich Hessen

    Zielsetzung, diese zentrale Anlaufstelle unter Beteiligung der maßgeblichen Patientenorganisationen in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Struktur zu überführen, wird von Hessen ausdrücklich begrüßt

  3. PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    weiß nicht, wo sie ist, vorhin war sie noch da, vielleicht jetzt in Hessen –, das zeugt nicht von Führung. Sein Wahlversprechen, Führung zu liefern, wenn Führung bestellt wird, gilt hier offenbar nicht

  4. AG Ates Gürpinar Linke

    sondern um den Bund und die Kommunen, übrigens vor allem SPD-geprägt. Man kann auch mal erzählen, wer bei der Landtagswahl in Hessen als Spitzenkandidatin antritt: Das ist diejenige, die gerade sogar Lohnkürzungen ins Spiel bringt

  5. Beispiele: Während die Twitter-Prinzessin, Innenministerin und Hessen-Wahlkämpferin Faeser den Bürger wohl am liebsten den ganzen Tag überwachen will, hat Bundesjustizminister Buschmann in seiner, wie manche sagen, Gelsenkirchener Gockelhaftigkeit – hier möglicherweise noch gepaart mit ein paar Freiheitsmolekülen der FDP – zumindest eine grobe Vorstellung davon

  6. Zwei Drittel aller Tarife werden obsolet, weil sie höher als 49 Euro sind und damit wegfallen. Eine Pendlerin, die von Friedberg in Hessen zur Arbeit nach Frankfurt fährt, muss ab dem 1. Mai nicht mehr 200 Euro zahlen, sondern nur noch 49 Euro

  7. DS Detlef Seif CDU/CSU

    anderen Drittstaaten zu uns. Es ist völlig unzureichend, wenn sich die Bundesinnenministerin in Teilzeit, die sich zurzeit eher mit dem Wahlkampf in Hessen befasst

  8. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    sehr wohl. Der Bundeskanzler versäumt es. Die Innenministerin – ich weiß gar nicht, wo sie heute wieder ist; vielleicht auf Erkundungsmission in Hessen – übt sich in Flüchtlingsgipfelchen ohne Erträge. Wir haben deswegen die Verantwortung übernommen und parteiübergreifend alle Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister eingeladen

  9. Bundesinnenministerin und beantrage die Herbeirufung derselben, damit sie an dieser Debatte teilnehmen kann. Ich hoffe, sie ist nicht gerade auf Wahlkampfeinsatz in Hessen. Ich denke mal, hier wäre der Ort der Innenministerin, um bei diesem wichtigen Thema zuzuhören und vielleicht noch das eine oder andere

  10. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    dass ich die Integrationsministerinnen und ‑minister zu dem Zusammentreffen mit den kommunalen Ebenen eingeladen hatte. Ich bin dem Integrationsminister aus Hessen, dem Vorsitzenden der Integrationsministerkonferenz, sehr dankbar, dass er einen Arbeitsprozess mit allen drei Ebenen – Kommunen, Land und Bund – übernommen hat, um dafür zu sorgen

  11. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Ministerin – übertragen worden. Das werden wir klären. Aber Sie können heute der Öffentlichkeit mitteilen: Für den Fall, dass Sie die Wahl in Hessen verlieren, wovon meine Fraktion fest ausgeht

  12. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    Hessen hat der Landtag auf Vorschlag der CDU-geführten Landesregierung den Präsidenten des Landeskriminalamtes in den Kreis der politischen Beamten aufgenommen. Die hessische SPD, deren Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Sie sind, bezeichnet das als einen großen Skandal, hat hierzu eine Klage beim hessischen Verfassungsgericht eingereicht

  13. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Herr Abgeordneter Heck, Sie hatten ja als Staatssekretär auch Verantwortung in Hessen. Deswegen bin ich nicht überrascht über Ihre Frage. Ich habe das gemacht, was ich als Mitglied der Bundesregierung für richtig gehalten habe, und stehe auch zu dieser Entscheidung

  14. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    Etwas Ähnliches wünsche ich mir auch für die Wirkung des Deutschlandtickets auf die Frage der Einfachheit von Tarifangeboten. Wir in Hessen haben eine lange Geschichte von Flatratetickets. Wir haben weniger Verkehrsverbünde als andere. Nur drei sind bei uns aktiv. Das macht vieles einfacher. Aber

  15. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    haben 2017 das „Schülerticket Hessen“ eingeführt für Schülerinnen, Schüler, Auszubildende – die sind für 365 Euro im Jahr, umgerechnet 31 Euro im Monat, hessenweit unterwegs –, danach ein Landesticket für die Landesbeschäftigten als Jobticket als Teil des Tarifvertrages – das wiederum hat einen Boom ausgelöst bei Jobtickets, auch

  16. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Preissteigerungen, der Energiekostensteigerungen, die wir haben, erhebliche Finanzierungsprobleme haben, allein die Bestandsverkehre zu erhalten. Ich kann das, was Tarek Al-Wazir aus Hessen gesagt hat, hier nur unterstützen. Wir legen noch Landesgeld drauf, damit wir am Ende das, was es an Schienenverkehrsleistungen in unserem Bundesland

  17. HD Hakan Demir SPD

    stehen. Wenn ich aber sehe, dass in Bayern die Kapazitäten bis zu 90 Prozent ausgelastet sind und sie in anderen Ländern wie Hessen zu 60 Prozent ausgelastet sind, dann frage ich mich, ob zwischen den Ländern die Verteilung nicht gut funktioniert. Da müssen wir weiter

  18. RP Dr. Roman Poseck Staatsminister (Hessen)

    Hilferufe aus der Praxis sind laut. Ich selbst war vor meiner Tätigkeit als Justizminister in Hessen Präsident des Frankfurter Oberlandesgerichts, und ich habe schon vor zwei Jahren an einer Resolution der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten deutschen Zivilgerichte mitgewirkt, die die Dringlichkeit dieses Themas deutlich

  19. RP Dr. Roman Poseck Staatsminister (Hessen)

    Hessen hat schon im vergangenen September eine Bundesratsinitiative zur besseren Bewältigung von Massenverfahren gestartet. Diese Bundesratsinitiative hat ein einstimmiges Votum im Bundesrat erfahren. Ich glaube, das macht deutlich, wie dringlich das Thema ist, und es macht auch deutlich, dass es Lösungsvorschläge gibt, die nämlich auch

  20. RP Dr. Roman Poseck Staatsminister (Hessen)

    Länder tun, was sie können. Wir stärken die Justiz; wir schaffen zusätzliches Personal – in Hessen 500 Stellen; andere Bundesländer gehen ähnlich vor –, stoßen aber an Grenzen. Wir können unser Personal nur einmal einsetzen, und wir haben umfassende Anforderungen in der Justiz. Wir müssen auch umfangreiche