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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
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267
Sprecher:innen
220
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. Bundesrat 1043 26.04.2024

    abgebaut werden, um sodann in einem nächsten Schritt die in der Verordnung festgelegten Personalschlüssel realistisch einhalten zu können. 3. Die Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein fordern die Bundesregierung deshalb auf, zeitnah nach Inkrafttreten der PPBV Regelungen zur signifikanten Entlastung des Pflegepersonals von bürokratischen Tätigkeiten

  2. Bundesrat 1043 26.04.2024

    Etablierung von betrieblichen Ausfallkonzepten besser zu unterstützen, damit Pflegekräfte durch verlässliche Dienstpläne entlastet werden. Daneben sollten aus Sicht der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein weitere Gehaltsbestandteile steuerfrei gestellt werden, um das Einkommen der Pflegekräfte zu verbessern

  3. Bundesrat 1043 26.04.2024

    Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein sprechen sich dafür aus, dass die ausweislich der gegenwärtigen Verordnungsbegründung in einem nächsten Schritt geplante Einleitung einer Konvergenzphase, in deren Rahmen mit dem Ziel des Personalaufbaus der Erfüllungsgrad der Soll-Personalbesetzung stufenweise sanktionsbewehrt angehoben werden soll, erst dann

  4. Bundesrat 1043 26.04.2024

    weisen insbesondere darauf hin, dass eine derartige Konvergenzphase der tatsächlichen Situation auf dem Arbeitsmarkt Rechnung tragen muss. Aus Sicht der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein ist im Rahmen der schrittweisen Anpassung der Ist-Personalbesetzung an die Soll-Personalbesetzung daher sicherzustellen, dass sich die Vorgaben

  5. Bundesrat 1043 26.04.2024

    diesem Zusammenhang weisen die Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein darüber hinaus darauf hin, dass spätestens ab Beginn der Konvergenzphase in Anlehnung an die einschlägigen Regelungen der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung Ausnahmetatbestände auch in der PPBV erforderlich sind, bei deren Vorliegen die Personalvorgaben von den Krankenhäusern sanktionsfrei

  6. Bundesrat 1043 26.04.2024

    Hierdurch entsteht nach Auffassung der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein durchaus nicht unerheblicher bürokratischer und folglich monetärer Aufwand, der entsprechend abzubilden

  7. UL Ulrich Lechte FDP

    Danken möchte ich auch den Soldatinnen und Soldaten auf der Fregatte „Hessen“ für ihren Einsatz zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer vor Angriffen der Huthi-Milizen, die quasi durch Teheran autorisiert sind. Im Rahmen der EU-Mission Aspides haben sie dort 27 Handelsschiffe eskortiert

  8. FH Florian Hahn CDU/CSU

    auch um Leistungen, die beispielsweise ganz aktuell die Marinesoldaten bei der erfolgreichen Teilnahme an der EU-Mission Aspides erbracht haben. Die Fregatte „Hessen“ hat diesen gefährlichsten Einsatz der Deutschen Marine erfolgreich gemeistert und läuft in den nächsten Tagen in ihrem Heimathafen Wilhelmshaven ein. Die Besatzung

  9. PK Philip Krämer Grüne

    Jahresbericht der Wehrbeauftragten gehen erfreuliche Dinge hervor. Die Aufstellung der Heimatschutzverbände schreitet voran. In Hessen beispielsweise hat das Landeskommando ein besonders arbeitgeberfreundliches Konzept erarbeitet. Dies hat zu überdurchschnittlichen Bewerberzahlen für das Heimatschutzregiment 5 mit beigetragen. Das ist ein gutes, ein wichtiges Signal in der Zeitenwende

  10. PK Philip Krämer Grüne

    Frau Storch, anders als der Vertreter, den Sie hier an das Redepult entsandt haben, darf ich im Heimatschutz in Hessen eine Uniform tragen. Ich glaube, das ist der Unterschied zwischen uns. Und anders als Sie würde ich auch Ihre Freiheit verteidigen, wenn es denn

  11. PK Philip Krämer Grüne

    Sport auch auf Grundlage der Entscheidungen der Vorgängerregierung dabei geholfen, aus dem historischen Coronatief herauszukommen. Wir haben steigende Mitgliedszahlen, sogar Rekordzahlen. In Hessen engagieren sich aktuell gut 2,2 Millionen Mitglieder in den Sportvereinen. Das sind so viele wie noch nie, und es ist großartig

  12. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Kollege Hess, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Sie setzen sich ja immer massiv für die Sicherheit Deutschlands

  13. RS Ria Schröder FDP

    Nicht Bayern und Bremen stehen miteinander im Wettbewerb, nicht Hamburg und Hessen, sondern Deutschland mit China und den USA. Bildungs- und Aufstiegschancen sowie wirtschaftliche Chancen gehören untrennbar zusammen

  14. Hessen – ich komme aus Frankfurt –, wo es tatsächlich auch vor einer Beratungsstelle Mahnwachen gab, haben die Gerichte bisher alle Versuche der Stadt für nichtig erklärt, einen 100-Meter-Abstand zu dieser Beratungsstelle zu erzwingen

  15. MP Manfred Pentz Hessen

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hessen begrüßt das Ergebnis des Vermittlungsausschusses ausdrücklich. Damit kommt es nicht zu einer Versicherungspflicht für kleinere Arbeitsmaschinen, Stapler und Sitzrasenmäher in Deutschland. Ich sage aber auch, dass wir uns den Vermittlungsausschuss an dieser Stelle hätten sparen können. Die Kritik

  16. Ende einer umfangreichen Tagesordnung, heute den Fokus noch einmal auf ein ernstes und wichtiges Thema zu richten! Das Bundesland Hessen bringt heute einen Entschließungsantrag zur umfassenden Stärkung des Bevölkerungsschutzes durch Bund und Länder ein. Die vergangene Zeit hat deutlich gemacht, dass wir vielen Krisen ausgesetzt

  17. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    Unterstützung dieser Mission senden, sind hoch begehrt und hoch geschätzt. Das gilt nicht nur für das Rote Meer mit unserer Fregatte „Hessen“ in der Mission Aspides. Den Soldatinnen und Soldaten, die dort tagtäglich Angriffe auf Handelsschiffe, aber auch auf die eigene Fregatte aktiv abwehren, gilt

  18. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Schiffe zu kapern und die Besatzungen als Geiseln zu nehmen. Deswegen denken wir heute an alle Soldatinnen und Soldaten, insbesondere der Fregatte „Hessen“, die ihren Dienst für unser Land leisten

  19. Einsatz für die EU-Mission Aspides im Blick. Deswegen ist dies eine gute Gelegenheit, unsere Dankbarkeit gegenüber der Besatzung der Fregatte „Hessen“ auszusprechen

  20. Deshalb nämlich haben unionsgeführte Bundesländer wie Bayern und Hessen – da komme ich her – bereits 2005 und 2007, also vor langer Zeit, Bildungs- und Erziehungspläne für Kinder von null bis zehn Jahren eingeführt, mit denen die prägenden ersten Jahre und von Anfang an auch die Übergänge