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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizungsgesetz
586
Nennungen
168
Sprecher:innen
152
Sitzungen
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515 Treffer in 146 Sitzungen für „Heizungsgesetz“
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  1. übertreffen sich gegenseitig im Erfinden neuer Regeln, die dann natürlich voller Misstrauen auch minutiös überwacht werden müssen. Und wenn der eine das Heizungsgesetz bekommt, dann will der andere sein Tariftreuegesetz. Bei Ihnen heißt es nicht: „One in, one out“, sondern

  2. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    Erstens müssen die Bürokratiemonster „made by Ampel“, beispielsweise das „Heizungsgesetz“ oder das Cannabisgesetz

  3. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    Auch wenn in den Medien wegen des grünen Heizungsgesetzes viel über Wärmepumpen und Fernwärme berichtet wird: Es werden auch Mitte 2024 weiterhin in Deutschland so viele Gasheizungen verkauft wie alle anderen Energieträger zusammen. Ich fasse diese Entwicklung noch mal für Sie zusammen

  4. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    schaffen eine gewaltige Verunsicherung – Sie haben das ja schon mit dem Heizungsgesetz geschafft, aber jetzt schaffen Sie das sogar noch mit dem Umsatzsteuergesetz –, sodass keiner mehr weiß, was eigentlich gilt. Sie schaffen neue Begrifflichkeiten wie „Ausbildung“, „Fortbildung“ und „Freizeitgestaltung“ und definieren sie nicht vernünftig

  5. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    AJ Andreas Jung CDU/CSU

    liegt daran, dass Sie den falschen Ansatz gewählt haben beim Heizungsgesetz

  6. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    VK Volkmar Klein CDU/CSU

    viel Gängelung und fatale Abwehr von Technologieoffenheit wirken sich halt aus, und da kann man viel mehr nennen als nur das Heizungsgesetz oder den Verbrennermotor. Ganz konkret auf unseren Bereich bezogen heißt das: Diese Regierung arbeitet wirksam daran, Verantwortung nicht mehr angemessen wahrnehmen zu können

  7. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Natürlich machen Sie das Bauen teurer. Natürlich wird es mehr Bürokratie geben und mehr Verwirrung. Sie haben aus dem Heizungsgesetz nichts gelernt, liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen

  8. FO Florian Oßner CDU/CSU

    Kosten, in dem Falle der Zuwanderung. Und wegen der im Gesetz vorgesehenen Wärmeplanung sage ich: Es geht auch nur ohne das desaströse Heizungsgesetz. Erst dann lassen sich Kosten senken

  9. UF Uwe Feiler CDU/CSU

    Meine Damen und Herren von der Ampel, Sie machen mit Ihrem Wärmeplanungsgesetz und mit Ihrem Heizungsgesetz Politik aus der Stadt für die Stadt und vergessen völlig die ländlichen Räume

  10. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    Nächste Solarfirma schließt deutsches Werk“, „52 Prozent Einbruch bei Wärmepumpen“. Das Heizungsgesetz hat der Bundeswirtschaftsminister kürzlich sogar als „Test“ für den Klimaschutz bezeichnet

  11. OG Olav Gutting CDU/CSU

    wird nicht gebaut, und statt innovativer Heiztechnik gab es im letzten Jahr eine neue Rekordzahl bei Öl- und Gasheizungen. Dank Ihrem vermurksten Heizungsgesetz

  12. AK Anne König CDU/CSU

    weigern sich beharrlich, aus den Fehlern Ihrer bisherigen Gesetze auch nur irgendetwas zu lernen. Während das Heizungsgesetz der Ampel ein Angriff auf Eigentum und Wahlfreiheit der Bürger

  13. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    gleiche Theater wie beim Heizungsgesetz

  14. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    Minister volle Leitungen haben, oder will der Minister, dass der Wasserstoffhochlauf scheitert? Erst vor wenigen Wochen hat Minister Habeck über sein verkorkstes Heizungsgesetz gesagt, dass es ein Testlauf gewesen sei, und hat Fehler eingeräumt. Ich erwarte, dass der Minister nicht nur Fehler einräumt. Ich erwarte

  15. PF Peter Felser AfD

    frage ich mich wirklich: Haben Sie denn aus dem Chaos beim Heizungsgesetz gar nichts gelernt

  16. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Kommen wir zum letzten Punkt, zur Lösungskompetenz. Auch daran fehlt es. Das Bürgergeld ist zur Arbeits- und Wachstumsbremse geworden. Das Heizungsgesetz hat der Akzeptanz der Energiewende massiv geschadet; das kann man hier gar nicht oft genug betonen. Statt wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für alle zu schaffen, gibt

  17. Politik zerrüttet gewachsene bilaterale Beziehungen und spaltet sogar die Europäische Union, ohne die Sie Ihre Politik in Deutschland nicht umsetzen könnten, Stichwort „Heizungsgesetz“ oder auch die sogenannte Klimapolitik

  18. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    insbesondere der Ampelfraktionen. Ich glaube, man kann zusammenfassen: Die Menschen fühlten sich im Stich gelassen bei großen Themen wie Migration, Bürgergeld oder Heizungsgesetz

  19. gerne an die Bauministerin richten. Frau Ministerin, Ihr Kollege im Kabinett, Robert Habeck von den Grünen, hat vor wenigen Wochen gesagt, das Heizungsgesetz sei ein Test gewesen. Man habe ausprobieren wollen, wie weit man beim Klimaschutz gehen könne. Er hat danach eingeräumt

  20. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich habe nicht vom Gebäudeenergiegesetz gesprochen. Ich habe vom Heizungsgesetz gesprochen