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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Europaausschuss
34
Nennungen
21
Sprecher:innen
26
Sitzungen
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34 Treffer in 26 Sitzungen für „Europaausschuss“
Verlauf von „Europaausschuss“ ansehen
  1. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Europaausschuss sind sehr freundliche Leute und grüßen, wo wir nur können. Wir würden auch sehr begrüßen, wenn Ihren Begrüßungen nun endlich auch Taten folgen würden, wenn Sie statt Grußworten dieses Gesetz umsetzten

  2. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    versichern ihnen unsere Solidarität. Liebe Bürgerinnen und Bürger der Ukraine, wir stehen an Ihrer Seite – Ми на вашому боці. Als Vorsitzender des Europaausschusses des Bundesrates erinnere ich mich gut an die gemeinsame Sitzung mit den Kolleginnen und Kollegen der ukrainischen Rada im letzten Jahr

  3. Kanzler müsse Vertrauen bei den EU-Partnern zurückgewinnen, dann kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Ich bin als Mitglied des Europaausschusses und im Auswärtigen Ausschuss sehr viel mit unseren Partnerinnen und Partnern im Gespräch, und deren Vertrauen ist groß, verehrte Kolleginnen und Kollegen

  4. AU Alexander Ulrich Linke

    Grünen gerichtet. Wir haben in den vergangenen Jahren oft gemeinsam gegen diese Handelsabkommen gestritten. Im Europaausschuss und im Wirtschaftsausschuss waren die Grünen und Die Linke immer auf einer Seite. Nun haben Sie in Ihrer Regierungszeit schon sehr viele Sachen zugestanden, von denen Sie früher nichts

  5. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    hervorzuheben, dass wir für diesen Rechtsstaatsmechanismus, diesen Konditionalitätsmechanismus, den wir jetzt haben – die Begrifflichkeit ist etwas sperrig –, lange gekämpft haben, auch als Europaausschuss. Warum? Weil wir sonst immer nur das sogenannte Artikel-7-Verfahren hatten – das den Kundigen hier natürlich etwas sagt –, das heißt

  6. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    sagen, dass wir uns bei diesem Antrag enthalten werden, gleichwohl wir die Stoßrichtung als solche gutheißen; das hat gestern Kollege Seif im Europaausschuss ausdrücklich dargestellt

  7. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    weiterer Punkt, auf den Kollege Seif gestern im Europaausschuss hingewiesen hat: Bei dem Antrag, den Sie als Ampelkoalition vorlegen, gilt das Guillotineprinzip: Alles oder nichts! – Was ist denn in dem Fall, dass nur ein Teil dieser Maßnahmen umgesetzt wird und ein anderer Teil nicht? Dann

  8. dieses Thema eingearbeitet und zu den Themen beraten hat – sowohl in unserer Fraktion als auch in den entsprechenden Gremien, zuletzt gestern im Europaausschuss und am Montag in der öffentlichen Anhörung. So werden wir unserer Integrationsverantwortung deutlich und umfassend gerecht

  9. AU Alexander Ulrich Linke

    Europa hat Verbesserungspotenzial. Wir sind seit fast 17 Jahren gemeinsam im Europaausschuss des Bundestages, Axel. Auch wir haben sehr viel Kritik am Zustand der Europäischen Union geübt, aber Deutschland nie als Mitglied der Europäischen Union infrage gestellt wie die AfD, sondern gesagt, dass wir Verbesserungen

  10. Wenn Sie, hier auf der äußersten rechten Seite des Parlaments, bei den Sitzungen des Europaausschusses mal durchgehend anwesend wären, dann hätten sie zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Zukunftskonferenz persönlich kennenlernen können. Dann hätten Sie nämlich mitbekommen, dass die deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 7. April

  11. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    zweiten Punkt habe ich heute im Verteidigungs- und Europaausschuss schon genannt: Unterstützung der Nachbarländer. Wir sehen, was die alle leisten, vor allen Dingen Moldau. Die große Sicherheitsgefahr ist, dass das kleine Moldau – ohne Panzer, ohne irgendwelche militärische Aktion – plötzlich auch mit einverleibt wird, weil

  12. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    dazu gebracht haben, dass sie vor wichtigen EU-Gipfeln, vor wichtigen außenpolitischen Entscheidungen hier vor dem Deutschen Bundestag oder zumindest vor dem Europaausschuss einen entsprechenden Bericht abgibt. Wir haben uns damit keine Freunde im Kanzleramt gemacht, weil das natürlich immer schwierig ist für diejenigen

  13. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    AS Axel Schäfer SPD

    Erstens. Wir brauchen eine bessere Öffentlichkeit. Dazu gehört die Öffentlichkeit in Ausschusssitzungen. Wir sollten im Europaausschuss damit anfangen. Wir haben mit Toni Hofreiter jetzt einen guten Vorsitzenden gewählt. Wir sollten auf diese Weise deutlich machen, dass das insgesamt dazugehören sollte und dass umgekehrt nichtöffentliche Sitzungen

  14. ersetzt alle Fachausschüsse – das weiß auch jeder; das hat die Kollegin Schieder auch richtig gesagt – und übernimmt verfassungsrechtliche, rechtliche, gesetzliche Aufgaben des Europaausschusses, des Auswärtigen Ausschusses, des Verteidigungsausschusses, des Haushaltsausschusses. Laut Presse – daran halte ich mich – bereiten derzeit über 200 Frauen und Männer den links