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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäisches Parlament
730
Nennungen
167
Sprecher:innen
183
Sitzungen
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779 Treffer in 226 Sitzungen für „Europäisches Parlament“
Verlauf von „Europäisches Parlament“ ansehen
  1. BH Britta Haßelmann Grüne

    Seit zwei Monaten arbeiten wir hier im Parlament, in der Bundesregierung, mit unseren europäischen Partnern, im Rahmen der G 7, der Weltgemeinschaft und der internationalen Staatengemeinschaft ununterbrochen und mit Nachdruck daran: Wie können wir Hilfe und Unterstützung bieten? Dazu gehören finanzielle Unterstützung, wirtschaftliche Unterstützung, humanitäre

  2. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Gleiche, am Stand der Technik orientiert, nach vorne gebracht werden können. Die Legalplanung, das heißt, gemeinschaftliche deutsche und europäische Interessen hier oder in anderen Parlamenten – gegebenenfalls in Landesparlamenten – per Beschluss festzulegen, halte ich ebenfalls für eine opportune Möglichkeit, damit wir das Ob der Debatte dann

  3. wieder auf Spur zu bringen – im Bereich der Sicherheit, im Bereich der Wirtschaft – und hier in Deutschland als Parlament zusammen mit dieser Regierung Geschlossenheit im europäischen Kontext zu zeigen. Herr Merz, wir sind bereit, diesen Weg gemeinsam mit Ihnen und Ihrer Bundesregierung zu gehen

  4. EV Emily Vontz SPD

    Parlament hat eine Reform für zukünftige Wahlen vorgeschlagen, die wir heute hier als nationales Parlament diskutieren. Durch diese Reform soll die europäische Dimension der Wahl gestärkt werden. Das heißt, aus 27 Wahlen – jedes einzelne Land führt die Wahlen momentan selbst durch – wird in Zukunft eine

  5. stellen damit als Parlament nicht nur das geforderte Einvernehmen zwischen Bundesregierung und Bundestag her, sondern zeigen durch die gemeinsame Einbringung dieses Antrags durch die Ampelkoalition und Teile der Opposition auch – und auch das hat die Debatte gezeigt –, dass es hier im Haus eine große Mehrheit … dieses Antrags heute nicht nur ein Zeichen der Unterstützung an die Menschen in Kroatien, sondern wir setzen als Parlament auch ein ganz deutliches Zeichen der europäischen Geschlossenheit, verehrte Kolleginnen und Kollegen

  6. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Kleine und große Staaten gleichberechtigt mit dem Fundament des europäischen Binnenmarktes mit einem gemeinsamen, integrierten, gewählten Parlament. Nie hat es einen militärischen Konflikt gegeben zwischen einem EU-Mitgliedstaat und einem anderen EU-Mitgliedstaat. Das ist jahrzehntelang bewährte Friedensrealität durch Schaffung des verbundenen, vereinten und immer

  7. KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    ungarndeutschen Familie Fischer vergebens sucht, hängen zusammen. Dabei war gerade Ungarn – das sage ich mit Blick auf die europäische Versöhnung – das erste mittelosteuropäische Land, dessen Parlament noch vor dem Deutschen Bundestag einen nationalen Gedenktag für die vertriebenen Deutschen eingeführt hat. Und Ungarn fördert auch heute

  8. HK Hans Koller CDU/CSU

    vorliegende Gesetzentwurf ist ein wichtiger Meilenstein in der Gesetzgebung. Diese Umsetzung europäischen Rechts geht relativ harmonisch durch dieses Parlament, den Deutschen Bundestag. Mit diesem Gesetzentwurf geht man vor allen Dingen – ich sage es noch einmal – weg von der Mentalität „Nach mir die Sintflut“. Das muss

  9. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    stellt sich folgende Frage: Wollen wir deutsche oder russische Panzer in Litauen? Es stellt sich die Frage: Wollen wir europäische oder russische Flaggen im EU-Parlament

  10. SW Sandra Weeser FDP

    wird es ja auch nicht geben. Das ist tatsächlich eine Fehlinformation, die hier transportiert wird. Die Europäische Kommission, der Rat sowie auch das Parlament konnten in den letzten Trilogverhandlungen gar keine Einigung erzielen. Die Beratungen sollen erst gegen Ende des Jahres wieder aufgenommen werden

  11. AU Alexander Ulrich Linke

    hier machen, ist leider: Sie versündigen sich an einem demokratischeren Europa. Es ist schäbig und eines demokratischen Parlaments nicht würdig, dass man so mit Urteilen des Bundesverfassungsgerichts umgeht

  12. Luft- und Seeraumes verkündet nun auch Schweden, ein gemeinsamer schwedischer und finnischer NATO-Beitritt würde die Lage in Europa stabilisieren. Meine Damen und Herren, dieses Parlament sagt zu dieser Einschätzung heute deutlich Ja. Das ist historisch

  13. ändern den Antrag gerne so in der Begründung, wie Sie das wollen, und dann können wir hier im Parlament die Bundesregierung auffordern, das Verbrennungsmotorverbot in Europa zu stoppen

  14. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    solchen Regierungserklärung gehört hier nicht nur zu einer festen Tradition, sondern es gehört auch zu den Rechten des Parlaments, dass sich die Regierung vor einem Europäischen Rat erklärt. Das war in den letzten Monaten etwas in Vergessenheit geraten. Aber wir werden der Regierung hier auch

  15. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Staats- und Regierungschefs noch mal trifft. Bei dem einen Gipfeltreffen in Reykjavík gibt es eine klare Anbindung an Parlamente, auch an eine Parlamentarische Versammlung, und die Europäische Politische Gemeinschaft hat davon nichts

  16. KG Katalin Gennburg Linke

    Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer heute über Wohnungspolitik redet hier im Parlament oder auch in einem anderen Land in Europa, kommt an einem Namen nicht vorbei: Maricarmen. Die 87-jährige Rentnerin aus Madrid wurde vergangene Woche zwangsgeräumt, nachdem ihre Miete

  17. AS Axel Schäfer SPD

    Kollegin der Grünen und die Kollegin der CDU/CSU haben in dieselbe Richtung argumentiert. Wir kommen also in diesem Parlament wieder zu einer sehr großen Übereinstimmung in europäischen Fragen, und das ist die Grundlage unseres gemeinsamen Handelns

  18. Bundesrat 1023 08.07.2022
    RH Dr. Robert Habeck Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

    Dringlichkeit des Tages treibt eben auch zur Eile an. Wir müssen dieses Paket vor der Sommerpause durch die Parlamente bringen, weil Teile davon ja noch in Europa notifiziert werden müssen. Das heißt: Wirksam wird das alles erst zum 1. Januar 2023. Und dann muss

  19. Damen und Herren! Schon vor Weihnachten und auch in den vergangenen Wochen haben Zehntausende Landwirte in ganz Europa demonstriert, auf Autobahnen, auf Marktplätzen, vor Ministerien und Parlamenten. Die Straßen vor dem EU-Parlament in Brüssel haben gebrannt. Und warum? Die Landwirte demonstrierten gegen das Mercosur

  20. sollte, werden wir das nicht hinnehmen. Deshalb lassen Sie uns gemeinsam vereint die Stärke und Strahlkraft dieses Parlamentes nutzen, um den Frieden und die Freiheit in Europa zu verteidigen. Es schlägt die Stunde der Diplomatie und Friedenspolitik