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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäisches Parlament
730
Nennungen
167
Sprecher:innen
183
Sitzungen
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598 Treffer in 150 Sitzungen für „Europäisches Parlament“
Verlauf von „Europäisches Parlament“ ansehen
  1. AS Axel Schäfer SPD

    Europawahl auf 16 erreicht; und das ist auch gut so. Olaf Scholz hat in der letzten Woche vor dem Europäischen Parlament so viel Unterstützung bekommen – von Ihnen nicht – wie keiner

  2. DK Dunja Kreiser SPD

    dass wir tragfähige Lösungen finden. Ich danke hier auch noch mal unserem Bundeskanzler für seinen Einsatz und seine Worte im Europäischen Parlament in Straßburg; denn genau diesen Vorstoß für Verhandlungslösungen brauchen

  3. Herkunftsregion. Ich habe hierzu 2020 eine ausführliche Konzeptstudie mit dem Titel „Wege aus der Migrationskrise“ für die ID-Fraktion des Europäischen Parlaments erarbeitet

  4. aktuell im Europäischen Parlament beschlossene Verordnung zum Screening-Verfahren sorgt dafür, dass wir, unter Achtung des Asylrechts und der Menschenrechte, irregulär in die EU eingereiste Personen registrieren können. Wir können nachvollziehbar registrieren, wer in unser Land eingereist ist, und das als Grundlage für das weitere

  5. einer Konferenz zur Thematik unserer heutigen Debatte, die übrigens am Dienstag im Europäischen Parlament stattgefunden hat, wurde eine Frage gestellt, nämlich: Inwiefern kann eine Listung als terroristische Organisation überhaupt eine Wirkung entfalten, die über das bereits vorhandene Sanktionsregime, das auch schon beschrieben wurde, hinausgeht

  6. CM Carsten Müller CDU/CSU

    hier über Transparenz. Ich will Ihnen einen weiteren Gesichtspunkt zur Kenntnis geben. Gestern haben Abgeordnete der Grünen und der SPD im Europäischen Parlament gegen Transparenzregeln gestimmt

  7. defekte smarte Kaffeemaschine zum Reparateur ihres Vertrauens um die Ecke bringen, statt einen teuren Herstellerservice zu bezahlen. Nach dem Entwurf des Europäischen Parlaments erhält Frieda als Verbraucherin – das ist gut – diese Daten sogar kostenlos, und sie könnte sie sogar verkaufen

  8. CK Chantal Kopf Grüne

    Europäische Parlament vertritt die Bürgerinnen und Bürger der EU ganz unmittelbar. Anders als die Kommission oder der Rat wird es alle fünf Jahre direkt gewählt. Dabei kreuzen wir eine bestimmte Parteiliste auf dem Stimmzettel an. Das Problem? Obwohl es sich um eine Europawahl handelt, sind … ihren eigenen Ländern kennen. Auch Wahlkampfdebatten werden dadurch fast immer aus einer nationalen Logik und Perspektive heraus geführt statt aus einem europäischen Blickwinkel

  9. Heute sprechen wir noch mal über Wahlen. Diesmal geht es aber um ein neues Wahlrecht für die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments

  10. AS Axel Schäfer SPD

    diese Wahlen so wichtig sind: Es war gut, dass sowohl der Bundeskanzler Helmut Schmidt als auch der Bundeskanzler Willy Brandt diesem Europäischen Parlament angehörten. Ich will das heute noch mal unterstreichen. Wir sind stolz auf unsere Europapolitikerinnen und Europapolitiker. Das sagen wir auch als Bundestagsabgeordnete

  11. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Hauptstädten gestaltet werden. Was Sie vielleicht gerne noch hätten, liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, dass nämlich das Europäische Parlament nach wie vor ein zahnloser Tiger wäre, hat sich massiv geändert. Deshalb ist es auch gerechtfertigt, dass wir uns mit diesem Direktwahlakt beschäftigen

  12. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Gründe, warum wir das machen, sind alle richtig. Mit jedem Vertrag, ob Maastricht, Amsterdam, Nizza oder Lissabon, hat das Europäische Parlament stark an Einfluss gewonnen

  13. KB Karl Bär Grüne

    Sarah Wiener, die Berichterstatterin im Europäischen Parlament, hat vor vier Wochen einen Entwurf für die Parlamentsposition vorgelegt. Das ist, wie ich finde, ein sehr intelligenter Vorschlag. Die sensiblen Gebiete werden darin deutlich reduziert

  14. AA Artur Auernhammer CDU/CSU

    bereits zitierte Kollegin aus dem Europäischen Parlament, die eigentlich nichts anderes mehr im Kopf hat, als eine ganze Branche zu verunglimpfen, zu verteufeln

  15. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Auch das IPCC, auch das Europäische Parlament, auch die Experten sagen, dass es 10 Prozent unvermeidbare Emissionen gibt. Wenn wir wirklich bis 2045 Klimaneutralität erreichen wollen, dann bedeutet das – das sagen alle Experten –, dass dies bezüglich der unvermeidbaren Emissionen nicht funktioniert, wenn wir nicht neue

  16. Bundestag 20/94 30.03.2023
    AH Andrej Hunko Linke

    einem entscheidenden Grund lehnen wir den Antrag dennoch ab: Das Europäische Parlament fordert die Einführung einer 3,5-Prozent-Sperrklausel. Das ist demokratiefeindlich und auch verfassungswidrig. Auch im Ampelantrag wurde das Problem anscheinend erkannt und die Absenkung auf 2 Prozent gefordert. Allerdings wird dadurch

  17. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Damen und Herren, ich war am 24. Februar dieses Jahres, zum Jahrestag dieses brutalen Überfalls, mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen europäischen Parlamenten in Kiew. Das war ein bewegender Tag, ein Tag, an dem man fassungslos vor sinnloser Zerstörung steht und eben auch vor Hunderten

  18. Nach den Plänen des Europäischen Parlaments jedenfalls sollen deutsche Wohnungs- und Hausbesitzer zukünftig zur Sanierung ihres Eigentums gezwungen werden. Ziel ist es, die Treibhausgasemissionen zu senken und die Bürger vor steigenden Energiepreisen zu schützen. Ich erinnere noch einmal daran: Rund 80 Prozent aller Wohnhäuser

  19. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Bundesregierung gegen illegale Pushbacks, die gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen. Wir versuchen, Frontex zu stärken. Sie wissen, dass es im Europäischen Parlament umfangreiche Reformvorhaben gab, um Frontex rechtsstaatlich aufzustellen, um dort eine Stärkung vorzunehmen, damit auch an den EU-Außengrenzen rechtsstaatliches Handeln erfolgt, und darin

  20. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    werden dürfen. Ein sehr gutes Beispiel dafür ist die Richtlinie für angemessene Mindestlöhne in der EU, auf die sich Rat und Europäisches Parlament im vergangenen Jahr geeinigt haben. Hier hatte im Übrigen der deutsche Ratsvorsitz im Jahr 2020 die Initiative ergriffen, um einen entsprechenden Richtlinienvorschlag