Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäisches Parlament
730
Nennungen
167
Sprecher:innen
183
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
779 Treffer in 226 Sitzungen für „Europäisches Parlament“
Verlauf von „Europäisches Parlament“ ansehen
  1. Schwellenwerteanhebung dient der Umsetzung der Delegierten Richtlinie 2023/2775 der Kommission vom 17. Oktober 2023 zur Änderung der Richtlinie 2013/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch Anpassung der Größenkriterien für Kleinstunternehmen und für kleine, mittlere und große Unternehmen oder Gruppen. Die europäischen Regelungen ermöglichen

  2. höchstens 5 Prozent besteht hier im Hause, in der Mitte zumindest, insoweit Übereinstimmung, dass sie notwendig ist, um die Arbeitsfähigkeit des Europäischen Parlaments sicherzustellen. Kollege Abel aus der FDP-Fraktion hat das ganz eindrücklich ausgeführt. Es hilft nicht, wenn ein Parlament sich immer weiter zersplittert

  3. Staaten der Europäischen Union; Deutschland ist da nicht alleine. Im kommenden Jahr startet der Trilog, bei dem der Rat mit dem Europäischen Parlament und der Kommission die endgültige Richtlinie für das EU-Lieferkettengesetz aushandeln wird – also ein Grund mehr, keine nationale Verzögerung zu initiieren

  4. Deutschland und Europa die 77. Wiederkehr der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee begangen. Sowohl im Bundestag wie im Europäischen Parlament haben uns zwei Überlebende die Ehre erwiesen, uns ihrer Erinnerungen teilhaftig werden zu lassen: Inge Auer - bacher, 87 Jahre alt, in Berlin

  5. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Staaten wie Schweden, Spanien, Dänemark und jüngst die Niederlande haben entsprechende Reformen bereits umgesetzt. Auch das Europäische Parlament dringt auf eine EU-weit gültige Definition im Sinne eines konsensbasierten Ansatzes. Die Bundesrepublik Deutschland droht hier hinter die europäische Rechtsentwicklung zurückzufallen. Liebe Kolleginnen und Kollegen

  6. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Abkommen mit den USA ist im Europäischen Parlament jetzt Gott sei Dank verabschiedet worden und kann in Kraft treten. Ich gehe davon aus, dass sich beide Seiten, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika, an Geist und Buchstaben dieses Abkommens halten

  7. Bundestag 20/94 30.03.2023
    AH Andrej Hunko Linke

    Europäischen Union über das Wahlrecht hinausgehende Reformen nötig macht. Wir müssen uns beispielsweise auch über eine Stärkung der Rolle des Europäischen Parlaments im Institutionengefüge insgesamt mit uneingeschränktem Initiativrecht und stärkere Kontrollbefugnisse gegenüber Rat und Kommission unterhalten

  8. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    europäischer Ebene beschlossenen Regelungen endlich umgesetzt werden können – konkret: dass die bereits 2018 beschlossene Sperrklausel bei Europawahlen eingeführt und das Europäische Parlament gestärkt werden kann

  9. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    AS Axel Schäfer SPD

    steht dabei in einer besonderen Verpflichtung. Schon 1964 hat der Abgeordnete Karl Mommer im Bundestag den Gesetzentwurf für die Direktwahl des Europäischen Parlaments eingebracht. Leider sind wir damals noch an CDU/CSU und FDP gescheitert. Es hat 16 Jahre und zweier sozialdemokratischer Kanzler in Europa bedurft

  10. Reformvorschläge zur europäischen Asyl- und Migrationspolitik (inkl. Screening, Eurodac, Asylgrenzverfahren, Sichere-Staaten-Konzepte, Dublin-Reform, Solidaritätsmechanismus) bis Ende der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments … mit diesem geeint werden

  11. TP Dr. Thomas Pauls CDU/CSU

    europäische Lösung stärkt auch Deutschland. Wenn Sie das anders sehen, dann empfehle ich aber Folgendes: Sie haben doch auch Abgeordnete im Europäischen Parlament. Vielleicht fordern Sie die dann mal zum Arbeiten

  12. europäischen Ansatz zum Schutz der Kinder. Die Bundesregierung hat eine klare Haltung: keine anlasslose Chatkontrolle. Wir sagen Ja zur Linie des Europäischen Parlaments. Und es ist ein bisschen schade, dass Sie diese Aktuelle Stunde nicht dazu nutzen, konstruktive Vorschläge zum Schutz der Kinder zu machen

  13. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    europäischer Ebene dieses wirkungsvolle Instrument eingeführt wird? Wir haben es dann trotzdem mit Mehrheit durchgesetzt. Aber warum waren Ihre Kollegen im Europäischen Parlament – übrigens mit den Abgeordneten der rechten Seite – dagegen

  14. AR Alexander Radwan CDU/CSU

    Europa, die man die ganze Zeit gehört hat, sage ich nur: Es war die Bundesministerin für Umwelt, die eine Initiative des Europäischen Parlaments, den Schutzstatus herunterzusetzen, blockiert hat, meine Damen und Herren

  15. AS Axel Schäfer SPD

    Forderung, dass eine weitere Absenkung realisiert wird. Wir haben deshalb hier im Bundestag dafürgestimmt, dass an der nächsten Direktwahl des Europäischen Parlaments im Jahr 2024 auch 16-Jährige teilnehmen dürfen. Das haben wir in der Zukunftskonferenz gemeinsam so gefordert und hier im Bundestag beschlossen

  16. weist den Weg nach vorne. Mit Global Gateway stärken wir gezielt Investitionen und binden den Privatsektor stärker ein. Das hat das Europäische Parlament gerade erst im März entschieden. Das ist der richtige Ansatz für eine moderne Entwicklungszusammenarbeit

  17. DW Daniel Walter SPD

    Kollegen! Wir blicken zurück auf eine bewegende Woche, und die bisherige Debatte hat es in Teilen schon gezeigt: Die Entscheidung des Europäischen Parlaments, das EU-Mercosur-Abkommen erneut rechtlich prüfen zu lassen und damit Zweifel an Europas Geschlossenheit zu streuen, war ein fatales Signal. Europa

  18. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    Brüssel politische Priorität verdient hätte. Zur Stärkung der Handlungsfähigkeit gehört aus meiner Sicht aber auch die Schaffung eines Initiativrechts für das Europäische Parlament

  19. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Asylsystem ist mit dem Beschluss nämlich noch längst nicht in trockenen Tüchern. Erst jetzt fängt der schwierige Trilogprozess an, und beim Europäischen Parlament sind dickste Bretter zu bohren

  20. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    einem guten Weg. Damit setzen wir als Deutschland auch ein klares Signal für die Verhandlungen des Rates mit dem Europäischen Parlament. Die Unternehmen brauchen weniger Bürokratie, nicht ständig neue Hürden; denn vor dem Verteilen kommt das Erwirtschaften. Nur wer Wertschöpfung schafft, kann auch Werte teilen