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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Doha
21
Nennungen
15
Sprecher:innen
11
Sitzungen
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18 Treffer in 10 Sitzungen für „Doha“
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  1. SN Sara Nanni Grüne

    Bundesregierung wusste, wie die Raumgewinne der Taliban aussehen, wie sie selbst immer stärker wurden. Die Bundesregierung hat auch verstanden, dass das sogenannte Doha-Abkommen eine strukturelle Benachteiligung der Republik Afghanistan mit sich bringt, die sich nicht mehr ausgleichen lassen wird. Und die Bundesregierung wusste auch

  2. Friedensprozess und die Umstimmbarkeit der Amerikaner für realistisch gehalten. Das BMVg und die Bundeswehr andererseits haben den Zeitpunkt des Abzugstermins im Doha-Abkommens für sich als Planungsgrundlage genommen und entsprechend geplant. Der BND hat richtigerweise ein Emirat 2.0, also die Rückkehr der Taliban

  3. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Afghanistan-Politik und vor allem verantwortlich für das Lagebild der Bundesregierung. Der BND war ein Zulieferer, eine Quelle von mehreren. Und das Doha-Abkommen, das hier schon besprochen worden ist, ist ein Ausgangsfehler der Entwicklung, weil am Schluss keine konkreten Bedingungen für einen militärischen Abzug

  4. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    einer veränderten Auffassung mit Blick auf eine Fortsetzung des Mandates zu bewegen, war die Beendigung des Einsatzes damit unumstößlich. Das Abkommen von Doha, der Beginn unseres Untersuchungszeitraums im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, war am Ende eine einseitige amerikanische Erklärung und Vereinbarung mit den Taliban – unabgestimmt nicht

  5. SK Stefan Keuter AfD

    Vertretung in Kabul vertreten ist – lustigerweise ist ein deutscher Diplomat stellvertretender Leiter dieser Niederlassung –, müssen Sie über Dritte mit den Taliban in Doha verhandeln. Das ist Realitätsverweigerung. Aber der Gipfel ist, die Botschaft Islamabad anzuweisen, gefälschte afghanische Pässe zu visieren. Das ist kriminell

  6. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Westliche Nationen wollten keinen weiteren Preis für ein militärisches Engagement zahlen, vor allem nicht angesichts der stärker werdenden Taliban. Die Vereinbarung von Doha zwischen den USA und den Taliban war letztendlich zu schwach und hat den Taliban nichts auferlegt, was zu einem gemeinsamen

  7. chaotischen Flucht aus Kabul, die fatal an die Flucht aus Saigon erinnerten, bestimmen bis heute die Afghanistan-Politik der Bundesregierung. Die in Doha ausgehandelte geordnete Übergabe der Macht an die Taliban scheiterte im August 2021 völlig unnötig, wie der US-Sonderbeauftragte Khalilzad einige Tage danach

  8. AT Alexander Throm CDU/CSU

    diplomatischen Beziehungen bestünden. Das ist falsch. Das Auswärtige Amt unterhält unter Außenministerin Baerbock sogenannte technische Kontakte mit den Taliban und auch im Doha-Format, um Menschen aus Afghanistan herauszuholen. Man spricht ausdrücklich – in einer Antwort auf eine Anfrage von mir – über die Reisefreiheit der Afghanen

  9. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Deswegen ist es auch so wichtig, dass auf der Klimakonferenz in Dubai – übrigens nicht in Doha, falls das manche hier denken – nicht nur die Außenministerin als Verhandlungsführerin vor Ort ist, nicht nur die Entwicklungsministerin, nicht nur die Umweltministerin, nicht nur der Landwirtschaftsminister, sondern gerade auch

  10. AL Armin Laschet CDU/CSU

    Katar, auch ein Golfstaat. Im Fernsehen sieht man auf Al Jazeera, dem Staatssender, ständig die Aufrufe der Hamasführung. Die sitzen in Doha, leben im Luxus und dirigieren von dort aus den Terror, um den es hier geht. Deshalb muss man, wenn es um eine Zeitenwende

  11. AT Alexander Throm CDU/CSU

    jetzt – letzte Bemerkung, Herr Präsident – zu Afghanistan. Es finden Verhandlungen der Bundesregierung statt, im sogenannten Doha-Format. Bis Mitte letzten Jahres waren mehrere Diplomaten nach Kabul geflogen. Den Inhalt der Gespräche kenne ich nicht. Aber es finden Gespräche statt. Und dann sollten die Gespräche auch

  12. SD Sevim Dağdelen Linke

    Taliban sind ja Ihre Freunde. Mit denen haben Sie in Doha verhandelt

  13. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    Vorgänge mit dem Untersuchungsausschuss und der Enquete-Kommission aufklären und insbesondere im Untersuchungsausschuss der Frage nachspüren will, wie nach der Vereinbarung von Doha so unzureichende Vorbereitungen für die Evakuierung der Ortskräfte getroffen werden konnten. Welche kommunikativen Mängel lagen vor? Welche Einsatzgeschehen und Lagebilder wurden falsch

  14. Kolleginnen und Kollegen, unsere Demokratie muss sich um die Aufarbeitung kümmern und die schrecklichen Bilder aus Kabul sowie die Entwicklung seit dem Doha-Abkommen 2020 einordnen. Wenn wir den Untersuchungsausschuss nicht als Kampfinstrument, sondern als Chance nutzen, tun wir etwas für unsere Soldatinnen und Soldaten

  15. Bundestag 20/47 07.07.2022
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    werden darin die politischen Rahmenbedingungen und Entscheidungen zwischen dem Abschluss des Doha-Abkommens am 29. Februar 2020 und dem 30. September 2021, dem Enddatum des Mandates für die Evakuierungsoperation, untersuchen. Dass dieser Untersuchungsausschuss auf Basis eines gemeinsamen Antrages der Union und der Regierungsparteien eingesetzt wird

  16. Ampelkoalition festgelegt, dass wir die Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Wir werden den Zeitraum vom Abschluss der Doha-Konferenz 2020 bis zum Abzug der internationalen Streitkräfte untersuchen. Das werden wir parallel zu einer Enquete-Kommission tun. Insgesamt kann das helfen, für

  17. diesem Untersuchungsausschuss festgehalten. Ziel des Untersuchungsausschusses wird es sein, den gesamten Abzug aus Afghanistan aufzuarbeiten. Der Untersuchungszeitraum ist, wie bereits erwähnt, vom Doha-Abkommen vom Februar 2020 bis zum tatsächlichen Abzug im September

  18. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 5: Einzelplan 5
    AR Alexander Radwan CDU/CSU

    Dann erleben wir – das ist keine Kritik –, dass ein grüner Minister nach Doha, also nach Katar, fährt und dort zwar nicht als Bittsteller, wie manche Zeitungen kommentiert haben, aber eben nicht auf Augenhöhe verhandelt. Das würde ich aber von einem deutschen Minister erwarten: Augenhöhe