Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
nichts, wenn der KRITIS-Betreiber, der umbauen möchte, gehärtet ist bis zum Gehtnichtmehr. Gehen wir gemeinsam diesen Weg hin zu Resilienz und Cybersicherheit in Deutschland! Wir wollen auch die Kommunen einbinden. Deswegen ist die Idee des Cyberdomes auch so wichtig. Wir werden die Akteure zusammenbringen … wollen Cybersicherheit nach dem Motto „Vernetzen, verzahnen, verteidigen“ machen und nicht länger nach dem Motto „Wir verzetteln uns“. Wir gehen voran. Ich werbe für die entsprechenden Verbesserungen im parlamentarischen Verfahren
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 9: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
Hacker, die in Netzwerke eindringen, Passwortdiebstahl, Ransomware-Angriffe – wir haben es eben schon gehört –, diese Beispiele zeigen: Cybersicherheit berührt längst den Alltag von uns allen. Die Bemühungen, Cybersicherheit zu schaffen, liebe Vertreter der verbrauchten Parteien, kommen viel zu spät
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Digitalministerium gäbe es keinen Cent für zivile Cybersicherheit, wenn das Geld aus einem Sondervermögen kommen sollte. Aber gut, vielleicht ist es ja so, dass zivile Cybersicherheit aktuell in ein anderes Ministerium outgesourct wird
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Bundestag 20/192 11.10.2024 ·ZP 6: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
Gesetz wird die NIS-2-Richtlinie der EU in deutsches Recht umgesetzt. Wir stärken damit die Cybersicherheit in der Wirtschaft und in der gesamten Bundesverwaltung. Die NIS-2-Richtlinie hat zwei Kernvorgaben: erstens die Mindestanforderungen bei der Cybersicherheit und zweitens Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen. Beide Vorgaben
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Bundestag 20/192 11.10.2024 ·ZP 6: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
Vorgaben der Richtlinie setzen wir mit der Novelle zum BSI-Gesetz um. Wir übernehmen den Katalog der Mindestanforderungen für die Cybersicherheit aus der NIS-2-Richtlinie in das BSI-Gesetz. Hierzu zählen unter anderem Risikoanalysekonzepte, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebes, Back-up-Management und Konzepte … regulierten Unternehmen zu nennen, das wir nun für die Zwecke dieses neuen Gesetzes ausbauen werden. Mit dem Gesetz stärken wir auch die Cybersicherheit der Bundesverwaltung insgesamt weiter. Dabei werden wir die Vorgaben der NIS-2-Richtlinie mit unseren bestehenden untergesetzlichen Regelungen verschränken
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Bundestag 20/192 11.10.2024 ·ZP 6: Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlich…
wollen die Unternehmen nicht mit mehr Bürokratie belasten, sondern wir wollen mehr Cybersicherheit. Das schaffen wir nur dann, wenn die Unternehmen sich am Ende auch auf die Cybersicherheit konzentrieren können. Mit dem KRITIS-Dachgesetz und mit der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie wollen wir erreichen
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Bundestag 20/190 09.10.2024 ·TOP 4: Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen…
Aber das Anliegen der Union – mehr Cybersicherheit – ist grundsätzlich zu begrüßen. Hoffentlich sind wir uns hier alle einig: Kritische Infrastrukturen können aufgrund nahezu allumfassender IT-Vernetzung manipuliert, abgeschaltet oder gar zerstört werden. Bei der Energieinfrastruktur ist das besonders brisant; denn wenn kein Strom fließt, gehen … Produktion stehen die Bänder still. Von daher ist die Umsetzung der NIS-Richtlinie und weiterer Gesetze im Bereich der Cybersicherheit nicht nur für Innenpolitiker oder Digitalpolitiker relevant, sondern auch für mich als Energiepolitiker
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Stichwort „Cybersicherheit“. Auch hier wird gekürzt, zwar nur um 21 Millionen Euro; aber wir brauchen mehr Cybersicherheit. Gerade beispielsweise die Zuschüsse für Unternehmen fahren Sie quasi auf null herunter – und das in dem Jahr, in dem das Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 11: Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen…
Ganz spannend finde ich eine Forderung von Ihnen zum Thema „Lagebild Cybersicherheit“. Sie fordern, dass der Wirtschaft täglich ein Lagebild zur Cybersicherheit zur Verfügung gestellt wird, und begründen das damit, dass das für die Unternehmen einen „Mehrwert für den eigenen Meldeaufwand“ darstelle. Das fand
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 11: Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen…
einführen, dass es eine Überprüfung der Systeme von staatlichen Stellen geben wird. Nur so kann man sicher sein, dass es mit der Cybersicherheit wirklich vorangeht. Das macht Cybersicherheit nachher wirklich
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 11: Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen…
übermorgen. Wir als Parlamentarier – und da sind Sie herzlich eingeladen – werden noch viele Verbesserungswünsche einarbeiten; in diesem Sinne kann man die Cybersicherheit bestimmt noch besser stärken. Und dann werden wir zeitnah ein umfassendes Gesetz für die Cybersicherheit haben. Besser ein richtiges Gesetz am Ende
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 14: Terroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschied…
irgendwelche Eingriffsbefugnisse abgeschafft. Das ist ja gar nicht gesagt. Man schärft die vorhandenen Dinge nach. Und lassen Sie uns auch mehr über Cybersicherheit sprechen! Über 200 Milliarden Euro Schaden entsteht der Wirtschaft durch Ihre jahrelange Vernachlässigung der Cybersicherheit. Das sind wichtige Themen, bei denen
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Auch bei der Cybersicherheit kann ich mir vorstellen, dass wir im Verfahren noch Schwerpunkte verändern. Denn eines ist richtig: Die Cybersicherheit ist die Achillesferse der neuen, modernen Informationsgesellschaft. Deswegen müssen wir sie schützen: dort, wo wir es können, mit einem starken und gut strukturierten
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Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 18: Gesetz zur Ermöglichung digitaler Mitgliederversammlungen im Vereinsr…
aber, noch einen weiteren Punkt anzusprechen. Ich bin ehrlicherweise erschrocken, dass die Ampelregierung wieder ein Gesetz verabschieden will, das das Thema Cybersicherheit in keinster Weise auch nur erwähnt. Ich wiederhole daher meinen Vorwurf aus meiner Rede aus dem letzten Jahr – dort ging es nicht … digitale Hauptversammlungen –, dass hier einfach ein grundlegendes Verständnis dafür fehlt, dass wir einen ganzheitlichen Ansatz brauchen, der auch in diesen Zeiten die Cybersicherheit als Grundvoraussetzung für digitales Vertrauen einbezieht. Gerade hier hätte die Möglichkeit bestanden, eine große Masse von Menschen für dieses Thema zu sensibilisieren
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Bundestag 20/70 24.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
konnten wir mit dem „Sondervermögen Bundeswehr“ nur die Grundlage schaffen, die Fähigkeitslücken bei der Bundeswehr, nicht aber beim Bevölkerungsschutz oder bei der Cybersicherheit zu schließen. Denn die Union wollte Zivilschutz und Cybersicherheit, die genauso für unsere Sicherheit relevant sind – übrigens auch jenseits der konventionellen Kriegsführung
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Bundestag 20/70 24.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
froh, dass es uns trotz aller Schwierigkeiten gelungen ist, auch bei der Cybersicherheit noch mehr zu tun. Wir ermöglichen jetzt den Aufbau einer Plattform, damit schnellstmöglich Erkenntnisse über Cyberattacken verteilt und Lösungen schnell gefunden werden können. Auch beim Schutz von kleinen und mittelständischen Unternehmen gehen … voran. Gerade im Bereich der kritischen Infrastruktur werden jetzt Lösungen erarbeitet, damit sich Investitionen in die Cybersicherheit eben auch lohnen
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virtuelle Hauptversammlungen zeigt: Es fehlt ein grundlegendes Verständnis, eine Sensibilität für einen ganzheitlichen Ansatz bei der Digitalisierung, der auch das Feld der Cybersicherheit einbezieht. Cybersicherheit ist eine Grundvoraussetzung für digitales Vertrauen
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Dass die Einigung zum Sondervermögen nun nicht einmal Cybersicherheit und Zivilschutz beinhaltet, zeugt von einem höchst veralteten und gefährlichen Sicherheitsverständnis einiger am Kompromiss Beteiligter. Auch Cybersicherheit und Zivilschutz sind Aspekte von Landes- und Bündnisverteidigung. Ähnlich wie bei Fragen der Ausstattung der Bundeswehr hat die Bundesregierung
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Sicherheit unseres Landes ist nicht nur eine Frage der Bewaffnung, sondern gerade heute auch eine Frage der Cybersicherheit und schließt den Zivilschutz mit ein. Ich bedauere es sehr, dass weder Cybersicherheit noch der Zivilschutz im Sondervermögen berücksichtigt wurden
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
eine der zentralen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit. Deswegen haben wir im Rahmen der Haushaltsberatungen einen erheblichen Schritt nach vorne gemacht. Wir stärken Cybersicherheit bei kritischen Infrastrukturen – beim THW und bei den Maltesern ist das gelungen –; denn die Notwendigkeit der Cybersicherheit geht natürlich weit über