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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort China
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545
Sprecher:innen
318
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  1. brauchen einen Neuanfang bei den Abrüstungsverhandlungen. Dazu gehört: Auch China, auch Iran, auch Nordkorea müssen mit an den Verhandlungstisch

  2. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    gerade die Nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt bekommen –, wir müssen natürlich die Region auch als Ganzes betrachten. Syrien kehrt zurück in die Arabische Liga, China wird als Friedensstifter aktiv, und Saudi-Arabien löst sich zusehends von den USA. All das sind natürlich Entwicklungen, die auch den Libanon

  3. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    gewaltsamen Versuche, diese zu unterdrücken, waren ebenso im kollektiven Gedächtnis und Bewusstsein der DDR-Bevölkerung wie die blutige Niederschlagung der Proteste in China im Sommer

  4. TH Thomas Hacker FDP

    sehr mit sich selbst beschäftigt, und vielleicht hat die Kanzlerin Aleksandar Vucic auch zu sehr hofiert. Andere Länder, vor allem Russland und China, haben davon profitiert und ihren Einfluss auf den Westbalkan ausgebaut. Auch das hat Einfluss auf die Sicherheitslage in der Region

  5. JC Joana Cotar fraktionslos

    Grenzgebiet zu Serbien kam es erst Anfang dieses Jahres wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Dazu kommen die Einflussnahmen dritter Akteure wie Russland oder China

  6. LK Lamya Kaddor Grüne

    nach, ob sie einen Passierschein bekommen. Auch kleinere Staaten lassen sich nichts mehr von Europa diktieren. Im Zweifelsfall wenden sie sich an China und Russland, wie das schmerzhafte Beispiel Iran oder zum Beispiel der Konflikt im Sudan zeigt. Die EU-Staaten allein haben in dieser

  7. China hat 2022 Lizenzen zum Bau von 168 Kohlekraftwerken vergeben, mit zusammen 106 Gigawatt, fast das Doppelte der in Deutschland benötigten Stromleistung, und diese Kraftwerke haben eine durchschnittliche Lebensdauer von 30 Jahren. Präsident Xi hat angekündigt – Zitat –: Kohle wird auf eine saubere und effizientere

  8. KZ Katrin Zschau SPD

    Folge gestiegener Energiekosten würden große Unternehmen in Länder wie China, Indien und Brasilien abwandern

  9. KZ Katrin Zschau SPD

    Wegen China, den USA, aber vor allem, weil es die AfD so einschätzt: Aufgrund unseres angeblichen deutschen und europäischen Unvermögens, es den USA mindestens gleichzutun, sollten wir eine ambitionierte Klimapolitik gleich sein lassen

  10. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    unseren Schultern tragen und Deutschland auch noch sehr reich ist – jedenfalls reicher als die von Ihnen erwähnten Länder –, doch bitte von China und Indien getragen werden sollen? Noch mal: Wir sind viel mehr schuld, wenn man das kumulativ rechnet, wir haben mehr Geld – auch durch

  11. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    haben recht: CO2-Ausstoß. Der CO2-Ausstoß pro Einheit des Bruttosozialprodukts ist in China in den letzten zehn Jahren halbiert worden, sprich: Sie sind deutlich besser geworden. Im Übrigen bauen die mehr Solarkraftwerke und auch mehr Windkraftwerke

  12. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Tagesordnungspunkt für den morgigen Vormittag abgesetzt. Es ist Krieg in Europa, und diese Regierung hat keine Sicherheitsstrategie. Die Debatte über die China-Strategie wird verschoben und vertagt. Der Haushalt 2024 lässt auf sich warten. Der Streit um die Grundsicherung läuft seit Monaten. Planungsbeschleunigung

  13. Stelle müssen wir auch so ehrlich sein, zu sagen: Man wird diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Zeitenwende und des De-Risking von China nicht alleine mit den Mitteln der GKV lösen können

  14. schlechtes Beispiel dagegen ist die Informationspolitik aus China

  15. MK Michael Kruse FDP

    deutschen Häfen möchte ich sagen, dass es nicht ausreichen wird, darauf zu hoffen, dass sich die Container – insbesondere die, die aus China kommen – unendlich vermehren. Auch die deutschen Häfen brauchen eine Transformation, sie brauchen eine Zukunftsstrategie. Und für diese Zukunftsstrategie ist De-Risking erforderlich

  16. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    darf, so etwas darf sich nicht wiederholen. Daher wollen wir mit unserer Initiative eine europäische Hafenstrategie forcieren. Wir wollen, dass Europa gegenüber China bei diesen Themen einig und geschlossen auftritt, damit die deutschen Häfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

  17. MB Michael Brand CDU/CSU

    noch nicht vollständig geschaffenen deutschen Nationalstaates. An die globale Vernetzung in der heutigen Ära – weder mit den USA, schon gar nicht mit China – war damals überhaupt nicht zu denken. Woran auch nicht zu denken war: Zwischen der Nationalversammlung und dem Deutschen Bundestag lagen unerträglich viel

  18. BM Boris Mijatović Grüne

    sichere Zukunft für die Region erreicht werden. So setzt auch unser Einsatz für den Aufbau sicherer Regeln den Autokraten in Russland und China nachhaltig etwas entgegen

  19. Überalterung unserer Gesellschaft in Europa. Aber auch die Wirtschaftskraft ist im globalen Vergleich nicht mehr ganz so bedeutend. Der pazifische Raum mit China, Indien, ASEAN, Indonesien hat enorme Kaufkraft hinzugewonnen. Daher ist die Logik „Alle folgen Europas Standards aufgrund der Kaufkraft der Europäer“ nicht mehr

  20. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    frage mich: Ist das wirklich der forschungspolitische Anspruch der Bundesregierung? Wollen wir denn den USA und China an der Stelle das Feld überlassen und uns zufriedengeben mit einem Konzept, das bestenfalls recycelt ist und bei dessen Erstellung noch nicht einmal führende Experten miteinbezogen worden sind