Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bremen
784
Nennungen
188
Sprecher:innen
161
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
629 Treffer in 228 Sitzungen für „Bremen“
Verlauf von „Bremen“ ansehen
  1. ML Max Lucks Grüne

    Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft reisten in das Kalifat des IS, wurden zu Völkermörderinnen oder Völkermördern – so wie Jalda A. aus Bremen, die bei der Versklavung und der Vergewaltigung einer Jesidin im Irak mitwirkte. Jalda A. wurde vom Hanseatischen Oberlandesgericht im letzten Jahr verurteilt

  2. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten ist mittlerweile ein drittes Mal überarbeitet worden. Unter der Federführung der Leiterin des Übersee-Museums Bremen waren diesmal auch internationale Fachkolleginnen und ‑kollegen sowie Experten aus den Herkunftsgesellschaften involviert. In einem Interview spricht die Leiterin des Museums, Frau Ahrndt

  3. NG Nils Gründer FDP

    Aber die Messung von Emissionen ausschließlich am Auspuff verzerrt das Bild des nachhaltigen Fahrens und spart eines komplett aus: den Brems- und Reifenabrieb

  4. NG Nils Gründer FDP

    Dieser ist schließlich für 27 Prozent der Feinstaubemissionen im gesamten Straßenverkehr verantwortlich. Und dieser Brems- und Reifenabrieb wird nicht nur von Benzin- und Dieselfahrzeugen, sondern gleichermaßen von Elektroautos verursacht

  5. Kernpunkte dieses dritten Entlastungspakets um. Und um es ganz deutlich zu sagen: Das ist gut, das ist richtig, und das wird von Bremen wie von allen anderen Ländern auch grundsätzlich unterstützt. Die Länder haben sich unter anderem im Rahmen der Ministerpräsidentinnen- und Ministerpräsidentenkonferenz mehrfach

  6. richtige Richtung. Ich fürchte allerdings, das wird nicht reichen. Ich würde es daher sehr begrüßen, wenn wir auf Grundlage unseres Bremer Antrags für ein echtes Energiesperren-Moratorium im Bundesrat zeitnah noch einmal diskutieren könnten, ob wir hier zu verbindlicheren, zu weitergehenden Regelungen kommen können

  7. Medaille: Es gibt auch diejenigen, die sich an Krieg und Krise eine goldene Nase verdienen. Vor der Sommerpause hat das Land Bremen deshalb hier im Bundesrat einen Antrag zur Einführung einer Übergewinnsteuer eingebracht

  8. MS Dr. Maike Schaefer Bremen

    dass es sich, wenn sich dann alle oder viele ein Deutschlandticket kaufen, vielleicht am Ende finanziell trägt: Erst mal ist zumindest aus Bremer Sicht zu vermerken, dass es zu Verlusten kommen wird. Dann haben wir noch die massiven Kostensteigerungen infolge des Ukraine-Krieges, die Energie

  9. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    Länder Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Erhöhung der Dynamisierung auf 3 Prozent dient der Finanzierung von Maßnahmen der Länder insbesondere im Schienenpersonennahverkehr. Sie dient nicht

  10. KV Kathrin Vogler Linke

    sind nämlich hier oben auf der Grafik für die Übersterblichkeit. Ganz am unteren Ende der Grafik sieht man das kleine Bundesland Bremen, wo es die linke Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard geschafft

  11. stellen auch sicher, dass die sinnvolle und notwendige Abschöpfung von Überschusserlösen den Ausbau der Erneuerbaren nicht bremst. Es ist richtig, Überschusserlöse, die wegen der Energiekrise entstehen, auch bei erneuerbaren Energien abzuschöpfen; das gehört zur gerechten Finanzierung der Preisbremsen. Bei Biogasanlagen zum Beispiel war der sogenannte

  12. eine Kommunikation zu pflegen, die Handel fördert und nicht bremst. Dafür ist eine starke Safe-Harbor-Regelung der entscheidende Baustein. Branchenlösungen machen Branchenrisiken transparent

  13. HD Hakan Demir SPD

    wissen aber auch, dass einige Bundesländer weiter vorausgehen. Wir haben beispielsweise Berlin, Hamburg und Bremen, die diesen Drittstaatsangehörigen eine Fiktionsbescheinigung für sechs Monate ausgestellt haben. Ich glaube, das ist eine gute Lösung. Ich habe aber auch vor einigen Stunden aus Augsburg, aus Bayern, eine Nachricht

  14. TD Thomas Dietz AfD

    möchte hier explizit die bundesweite Studie „Ich pflege wieder, wenn …“ der Arbeitnehmerkammer Bremen vom April 2022 mit mehr als 12 000 Befragten erwähnen

  15. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    nachlesen – das gilt auch für die SPD und die Grünen –: Bayern ist wieder ganz vorne. Wen wundert es? Schlusslichter sind natürlich Bremen und Berlin. Das ist nicht verwunderlich, wenn man weiß, wer in diesen Ländern regiert. Spätestens wenn wir dann noch sehen, wie wertvolle Qualitätsmaßnahmen

  16. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    einige wissen, meine Heimatstadt sieben Jahre lang als Bevollmächtigter beim Bund vertreten habe und hier in diesem Rund zwischen Bremen und Hessen Platz nehmen durfte, freut es mich sehr, nun ein paar Worte zum Amtsantritt von Peter Tschentscher sagen zu dürfen

  17. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    Lieber Peter Tschentscher, als gebürtiger Bremer, der in Niedersachsen aufgewachsen ist und als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg wirkt, bringen Sie schon mal eine unmittelbare Verbindung zu drei der 16 Länder mit, und ich bin mir sicher, dass Sie in Ihrem

  18. Herren! Die Europäische Kommission hat am 16. September dieses Jahres ihren Entwurf eines europäischen Medienfreiheitsgesetzes vorgelegt. Um es gleich vorweg zu sagen: Bremen unterstützt ausdrücklich die Ziele, die die Europäische Kommission damit verfolgt, nämlich, die Presse-, die Medien- und die Rundfunkfreiheit in Europa und seinen

  19. wenn der Bundesrat ausdrücklich, klar und unmissverständlich hervorhebt: Das Europäische Medienfreiheitsgesetz kann nicht auf die Gesetzgebungskompetenz aus Artikel 114 AEUV gestützt werden. Bremen, wie alle anderen Länder auch, will in Deutschland und in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine möglichst große Medienvielfalt erhalten

  20. OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    unterstützt. Der Bund hat nun eine Reform auf den Weg gebracht, die den klaren Anspruch hat, Verfahren zu vereinfachen. Die Freie Hansestadt Bremen hat früh auf die notwendige Vereinfachung des Wohngeldrechts aufmerksam gemacht und sich hierfür intensiv in den Gesetzgebungsprozess eingebracht. Sie ist eine Grundlage