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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
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291
Sprecher:innen
248
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866 Treffer in 264 Sitzungen für „Brandenburg“
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  1. SK Simona Koß SPD

    übrigens auch im Internet. Der brandenburgische Verfassungsschutz warnt vor einer „Tiktokisierung des Islamismus

  2. SK Simona Koß SPD

    Nein. – In Brandenburg mussten wir queere Geflüchtete in Schutzräumen unterbringen, wenn sie in Gemeinschaftsunterkünften nicht sicher waren. Oder denken Sie an den islamistischen Judenhass. Das alles, meine Damen und Herren, ist nicht akzeptabel

  3. OV Dr. Oliver Vogt CDU/CSU

    eigenen Ansprüchen zurückbleibt. Sie erwecken in unserem Land den Eindruck, dass Ihre Ankündigungen aus dem Januar an unsere protestierenden Landwirte vor dem Brandenburger Tor nur eins zum Ziel hatten, nämlich Zeit zu gewinnen, um die Bauern von der Straße zu holen und im Endeffekt hinter

  4. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Gleichzeitig – das werden Sie auch wissen – gibt es in den betroffenen Regionen – in Bayern, in Brandenburg, in Sachsen – viele Fragen, weil mit diesen Binnengrenzkontrollen natürlich auch eine Einschränkung des Warenverkehrs und beim Reisen verbunden ist. All diese Aspekte hat die Bundesregierung und haben die Landesregierungen

  5. AB Andreas Bleck AfD

    ländlichen Raum Brandenburgs gibt es mittlerweile mehr Wölfe als Grüne

  6. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    sitzen und Bundesratssitzungen haben. Alle paar Wochen treffen wir uns hier. Es ist für uns Normalität, dass der Berliner Bär neben dem Brandenburger Adler zu sehen ist, dass wir das sächsische, das sachsen-anhaltinische und das thüringische Wappen und natürlich das Wappen Mecklenburg-Vorpommerns, Frau

  7. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Lücke, die auf diese Weise in den Bestand der Diensthunde gerissen würde, wäre so schnell nicht auszufüllen. Allein in meinem Bundesland Brandenburg wären von 55 Diensthunden 44 betroffen. Das sind 80 Prozent

  8. Kammern geführt, mit verschiedenen Interessenverbänden, mit dem ZDH und mit allen, die dazugehören. Ich weiß, dass das auch der Staatssekretär Jens Brandenburg gemacht hat. Zu sagen, die Verbände wurden nicht angehört, das stimmt hier nicht

  9. Zusammenleben in unserem Land, dass wir das Grundgesetz leben. Es ist unsere Aufgabe als Demokraten, gemeinsam vor Ort – bei uns in Brandenburg, in Ostdeutschland, in Westdeutschland – mit den Menschen zu reden, ihnen zu zeigen, dass die Verfassung von ihnen her denkt, sie im Blick

  10. dankbar, dass sich kurz nach den Angriffen auf Matthias und andere Tausende Menschen in Dresden und am Brandenburger Tor zusammengefunden haben, alle demokratischen Parteien da waren, Hendrik Wüst, Ricarda Lang und andere dort geredet haben

  11. Feinde der Demokratie zu verteidigen, dann haken wir uns unter, dann stehen wir zusammen, und das war das richtige Signal am Brandenburger Tor und in Dresden

  12. ungehemmt die Antifa ins Parlament tragen oder mit der Antifa auf der Straße rumschreien wie Herr Wüst von der CDU vor dem Brandenburger

  13. prominent politisch Tätiger ermordet worden war, bekam das Thema eine gewisse Reichweite. Heute hören wir immer wieder von Bedrohungsvorfällen. In meinem Heimatbundesland Brandenburg kam es zwischen 2014 und 2021 bei jedem dritten kommunalen Amts- oder Mandatsträger zu Beleidigungen, Bedrohungen, Sachbeschädigungen oder körperlicher Gewalt – bei jedem

  14. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AV Axel Vogel Brandenburg

    verbindlichen Flächenstilllegung von 4 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche aussteigen und stattdessen zum Beispiel Leguminosen oder Zwischenfrüchte anbauen. Ich habe das mal für Brandenburg ausgerechnet: Wenn die Landwirtschaftsbetriebe, statt diese verpflichtende Stilllegung einhalten zu müssen, nun in die freiwillige Stilllegung gehen, dann macht das einen Umfang

  15. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AV Axel Vogel Brandenburg

    Diese 120 Millionen Euro setze ich einmal in Vergleich zu dem Geld, das uns für Ökoregelungen insgesamt in Brandenburg zufließt. Das sind 100 Millionen Euro. Oder anders ausgedrückt: Wir haben insgesamt 350 Millionen Euro EU-Mittel aus der ersten Säule, und davon macht

  16. Besonderes, dass Unternehmen ihre Produktzyklen der marktwirtschaftlichen Entwicklung anpassen. Ich will ein paar positive Beispiele nennen, die Sie vielleicht ignorieren: Tesla in Brandenburg mit 12 000 Arbeitsplätzen und Northvolt in Schleswig-Holstein. Das Pharmaunternehmen Eli Lilly siedelt sich in Rheinland-Pfalz an. Microsoft investiert

  17. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    hätten schon längst Klimaschutzsofortprogramme beschließen müssen. Das ist eine gesetzliche Pflicht. Inzwischen wurden Sie deswegen auch verklagt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam zu dem Ergebnis: Die Bundesregierung muss diese Sofortmaßnahmen beschließen

  18. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    wurden zur Vorlage dieser Sofortprogramme vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verurteilt. Dieser Pflicht werden Sie sich jetzt einfach durch Änderung des Klimaschutzgesetzes entledigen

  19. Bundestag 20/167 26.04.2024
    CB Canan Bayram Grüne

    Auch aus rechtsstaatlicher Sicht ist das Gesetz problematisch: Zuletzt wurde die Bundesregierung am 30. November 2023 vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg dazu verurteilt, Sofortprogramme für die säumigen Sektoren Gebäude und Verkehr vorzulegen. Statt sich daran zu halten, will die Bundesregierung nunmehr das dem Urteil zugrunde liegende

  20. LK Lamya Kaddor Grüne

    laufen gelassen, und schon bekommt man immer wieder ähnliche Videos angezeigt. Dies kann natürlich leicht zu Indoktrination führen. Die Verfassungsschutzämter etwa in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sprechen inzwischen von einer „Tiktokisierung des Islamismus