Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
866 Treffer in 264 Sitzungen für „Brandenburg“
Verlauf von „Brandenburg“ ansehen
  1. Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt weisen in diesem Kontext nochmals auf das Konzept zur Ansiedlung und Erweiterung von Bundes- und Forschungseinrichtungen der Bundesregierung vom Juni 2024 hin und fordern, dass dieses konsequent auf Standortentscheidungen der Bundeswehr (insbesondere auch im Bereich der Verwaltung) angewendet … wird. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt erwarten, dass die Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen mit einer sichtbaren Stärkung ostdeutscher Standorte verbunden wird und in angemessener Weise zur wirtschaftlichen Entwicklung und Resilienz der ostdeutschen Länder beiträgt

  2. BM Britta Müller Brandenburg

    Für Herrn Minister René Wilke gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für das Land Brandenburg gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das Land Brandenburg befürwortet das Anliegen gemäß Ziffer 3, durch das die rechtlichen Rahmenbedingungen im Ausländerzentralregister (AZR) geschaffen werden sollen, dass neben den unteren

  3. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierungen der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz

  4. NG Nicole Gohlke Linke

    Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten an Schulen ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Vor wenigen Wochen hat ein Schulleiter in Brandenburg verhindert, dass ein Zehntklässler ein Praktikum bei der vom brandenburgischen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch geführten AfD-Landtagsfraktion macht. Danach

  5. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern an ihre Erklärung zu Protokoll in der 1056. Sitzung des Bundesrates am 11. Juli 2025 (Stenografischer Bericht, Seite

  6. Für die Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen begrüßen den vom Bund vorgesehenen weiteren Entlastungsschritt von 10 Prozentpunkten durch Erhöhung seines Anteils

  7. BM Britta Müller Brandenburg

    Für die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen anerkennen den Bedarf an einer zügigen Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie, zumal gerade Planungsträger auf klare und rechtssichere Maßstäbe für die Ausweisung von Beschleunigungsgebieten

  8. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    geht es um die Förderung vieler freiwilliger Feuerwehren in all unseren Regionen, in all unseren Wahlkreisen, zum Beispiel auch bei mir in Brandenburg. Wichtige Projekte für demokratische Teilhabe, gegen Extremismus werden hier gefördert. Die Feuerwehren arbeiten auf der einen Seite in vielen Teilen des Landes … für unsere Demokratie, gegen Extremismus. Auf der anderen Seite – es wurde schon gesagt – bekämpfen sie Waldbrände, gerade etwa in Sachsen, auch in Brandenburg, immer wieder bei mir im Wahlkreis. Was für eine wichtige Arbeit in der Gefahrenabwehr, im Katastrophenschutz, aber eben auch für den Zusammenhalt

  9. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    AL Dr. Andrea Lübcke Grüne

    Lust, neue Horizonte zu entdecken. Ich kenne diese Wissenschaftslust aus meiner eigenen Arbeit und sehe sie überall in meiner Heimat Brandenburg: Am GeoForschungsZentrum in Potsdam analysieren Forscher/-innen mit Satellitendaten, wie sich Grundwasserspiegel und Gletschermassen verändern. Am DESY in Zeuthen wird mit hochenergetischen Elektronenimpulsen … neuen Krebstherapien gearbeitet. Aber eben auch beim Brandenburger Froschportal, wo Bürger/-innen Amphibienbeobachtungen melden, um gefährdete Arten besser zu schützen

  10. FK Ferat Koçak Linke

    für eine Digitalisierung? Ich hatte besseres Internet auf Kuba als in Brandenburg. In Brandenburg funktioniert sogar das polnische Netz besser als das deutsche Netz

  11. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt begrüßen die mit dem Gesetz beabsichtigte Stärkung von Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Mit dem Gesetz werden den Jugendämtern

  12. BM Britta Müller Brandenburg

    Besonders bitter für das Flächenland Brandenburg: Die versprochenen Gesundheitsregionen und Primärversorgungszentren, die für eine flächendeckende wohnortnahe medizinische Versorgung in ländlichen Regionen im Zusammenhang mit dem Umbau stationärer Kapazitäten von zentraler Bedeutung sind, sind aus dem Gesetz verschwunden. Ein großer, mutiger Schritt ist zu einem Tippeln … geworden. Ich gehe noch etwas mehr ins Detail: Eine wichtige Regelung für Brandenburg, die leider nicht mehr enthalten ist, wären die erleichterten Zulassungsvoraussetzungen für medizinische Versorgungszentren in Rechtsform der GmbH durch Begrenzung der gesetzlich vorgesehenen Sicherheitsleistungen

  13. BM Britta Müller Brandenburg

    Auch mit Gesundheitsregionen haben wir in Brandenburg gute Erfahrungen gemacht und bedauern, dass sich dies nicht mehr im Gesetz wiederfindet. Ein Musterbeispiel für gute Zusammenarbeit in einer Region ist das inzwischen deutschlandweit bekannte Ambulant Stationäre Zentrum, kurz ASZ, am Sana Krankenhauses Templin, wo übergreifende Unterstützung … Beratungsangebote unter einem Dach angeboten werden. Das Sana Krankenhaus Templin, das Arztnetz „Gesund in Templin“, die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg und die Stadt Templin verfolgen gemeinsam das Ziel, die Gesundheitsversorgung vor Ort zu verbessern und nachhaltig sicherzustellen

  14. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Herr Bundeskanzler, Sie leben ja in Brandenburg, in der Stadt Potsdam; das ist die Landeshauptstadt von Brandenburg

  15. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister für Gesundheit

    für diese Bereiche Zuschläge gibt. Kollegin Nonnemacher, Sie sagen, auf die besondere Lage der Länder würde nicht eingegangen, insbesondere die Lage in Brandenburg sei nicht berücksichtigt worden. Das ist schlicht falsch. Es gibt in Brandenburg 27 Häuser, die den Sicherstellungszuschlag bekommen. Überhaupt gehen 60 Prozent

  16. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    für die Beschäftigten. Das ist eine richtig gute Nachricht; denn dieses Geld bleibt in den Regionen, es bleibt in den Vorsorgegesellschaften in Brandenburg und Sachsen, um die Kosten des Kohleausstiegs abzusichern, die Ewigkeitslasten abzusichern. Das ist eine richtig gute Nachricht für die Region und für … Steuerzahler in Brandenburg und Sachsen

  17. KM Katja Meier Sachsen

    Für die Länder Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Im Rahmen des Digitalpakts 1.0 wurde zwischen Bund und Ländern eine Verteilung der Finanzierung durch die Länder (10 Prozent) und den Bund … Prozent) vereinbart. Die Länder Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein erwarten von der Bundesregierung einen weiterhin angemessenen Finanzierungsanteil des Bundes für den Digitalpakt 2.0, der an die Aufteilung der Finanzierungsanteile des Digitalpakts 1.0 anknüpft

  18. UN Ursula Nonnemacher Brandenburg

    Sicht des Landes Brandenburg sollte daher weiterhin daran festgehalten werden, dass für kommunale MVZ Ausfallbürgschaften reichen und somit das Wort „selbstschuldnerisch“ im Gesetzestext gestrichen wird. Mit der Reform im ambulanten Sektor werden Vernetzung und Kooperation gefördert. Leistungen zu Beratung und Koordinierung sollten bei bestehenden Einrichtungen … angesiedelt werden. Im Zeitalter des Fachkräftemangels sollten wir tunlichst vermeiden, Doppelstrukturen aufzubauen. Aus Sicht des Landes Brandenburg sollte stattdessen auf Vorhandenem aufgebaut werden. Das betrifft beispielsweise die regionalen Akteurinnen und Akteure wie Krankenkassen, Kommunen und Kassenärztliche Vereinigungen

  19. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Land Brandenburg nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass sich die Bundesregierung nicht mehr an auf Bund-Länder-Ebene getroffene politische Vereinbarungen gebunden fühlt. Im Zuge der Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs für die Jahre ab 2020 wurde auf politischer Ebene vereinbart, dass das Land Brandenburg

  20. MS Michael Stübgen Brandenburg

    Nach der weiteren turnusmäßigen Überprüfung der PolBEZ im Jahr 2024 ergibt sich auf der Grundlage der oben genannten Vereinbarungen für das Land Brandenburg ab dem Jahr 2025 ein Anspruch auf PolBEZ in Höhe von 87 524 000 Euro. Das FAG-Änderungsgesetz 2024 sieht demgegenüber jedoch … Drucksache 207/24(B)), wurde seitens der Bundesregierung abgelehnt und demzufolge im weiteren Gesetzgebungsverfahren nicht berücksichtigt. Vor diesem Hintergrund lehnt das Land Brandenburg das FAG-Änderungsgesetz