Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brüssel
1446
Nennungen
407
Sprecher:innen
306
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
854 Treffer in 201 Sitzungen für „Brüssel“
Verlauf von „Brüssel“ ansehen
  1. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    dass Sie die Zeichen der Zeit wirklich erkannt haben! Übernehmen Sie eine Führungsrolle in der europäischen Handelspolitik! Das kann das Wirtschaftsministerium in Brüssel, wenn es gewillt ist. Und nehmen Sie sich unseren Antrag zu Herzen! Machen Sie gemeinsam mit der schwedischen und spanischen Ratspräsidentschaft

  2. AB Andreas Bleck AfD

    Bedarf eingeschätzt wird. Das sind keine guten Vorzeichen. Leider gewinnen wir zunehmend den Eindruck, dass einigen der Schutz des Wasserkopfs in Brüssel und Berlin mindestens so wichtig wie der Schutz des Wassers zu sein scheint. Und dies ist bedauerlich

  3. AB Andreas Bleck AfD

    nicht. In einigen Regionen gibt es Probleme mit Nitratbelastungen, in anderen nicht. Diese Probleme müssen in den jeweiligen Regionen und nicht in Brüssel oder Berlin gelöst werden. Haben Sie Vertrauen zu den Kommunen

  4. PF Peter Felser AfD

    Holz muss weiterhin als erneuerbare Energie, als nachhaltiger Wertstoff erhalten bleiben und nicht, wie jetzt unglaublicherweise aus Brüssel gefordert, runtergestuft werden auf nicht förderungswürdig. Das kann doch nicht das Ziel sein

  5. Acker. Das müssen wir unterbinden. Statt ständigen Lippenbekenntnissen zur Entbürokratisierung – ja, die CSU hat mal einen ehemaligen Ministerpräsidenten zur Entbürokratisierung nach Brüssel geschickt; außer, dass er Geld verdient hat, hat man von ihm nichts mehr gehört – werden wir handeln, meine Damen und Herren

  6. Schluss noch eine gute Nachricht: Der Gesetzentwurf ist in Brüssel geprüft worden. Die Kommission hat grundsätzlich keine Einwände. Damit ist der Gesetzentwurf nach der Transparenzrichtlinie auch notifiziert worden, sodass nichts mehr dagegenspricht, dass unsere Landwirtinnen und Landwirte – sofern sie denn möchten – mit dem Umbau ihrer

  7. eine Zusammenarbeit der geschichtlichen Erbfeinde, kann man aus den heutigen Dokumenten nur mit Mühe herauslesen. Stattdessen sind sie angefüllt mit globalistischen und Brüssel-bürokratischen Floskeln

  8. möchte die EU vertiefen. Die deutsche Regierung möchte sich gar darin auflösen. Trotzdem oder deswegen nimmt quer durch Europa das Misstrauen gegenüber Brüssel zu; jüngste Zahlen des Eurobarometers belegen das. Seit der Wahl Macrons ist ein kontinuierlicher Abfall der Zustimmung zu beobachten. Bereits das Referendum

  9. sind skandalös. Michel Barnier, französischer Ex-Brexit-Unterhändler, will eine Verfassungsänderung, die es möglich macht, dass die französische Nationalversammlung unabhängig von Brüssel Einwanderung begrenzt. Das Problem der Migration ist offenbar angekommen

  10. RL Ralph Lenkert Linke

    Kolleginnen und Kollegen, Ihr Umgang mit den Vorgaben aus Brüssel ist wie die Beseitigung des Chaos im Jugendzimmer: eine reine Show. Bis 2021 hätte Deutschland die Hersteller von nicht recycelten Einwegkunststoffen finanziell belasten müssen. Passiert ist nichts. Jetzt zahlt die Bundesregierung jährlich 1,37 Milliarden

  11. wollen nicht, dass es hierzulande weitergeht auf dem Weg nach Brüssel-Molenbeek, zu den Pariser Banlieues, nach Schweden, das ertrinkt in Bandenkriminalität in Migrantenvierteln. Gerade in kippenden Städten braucht es eine Nulltoleranzstrategie! Oder Neukölln, wo das Gesetz des Stärkeren schon nicht mehr den Staat meint

  12. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    natürlich noch keinen Sommer. Wir versprechen, an dem Thema dranzubleiben; uns ist das sehr, sehr wichtig. Bitte machen Sie entsprechend Druck in Brüssel, und setzen Sie die Projekte, die Sie jetzt angekündigt haben, um! In diesem Sinne: Frohe Weihnachten

  13. betreiben, sozusagen im altenglischen Stil mit 99 Jahren Pachtzeit und Kreditbesicherung etc., sondern Schwierigkeiten hat Sri Lanka, weil es unter anderem auf Brüsseler Spitzenberatung gesetzt hat und seine Landwirtschaft und Energiepolitik auf Klima- und Ökodogmatik umstellte – mit der Folge von Ertragseinbrüchen, Ernährungskrise und stets gesteigerter

  14. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    ausgeräumt; es ist drin. Wir haben darin nicht die Global-Gateway-Strategie formuliert, sondern uns geht es darum, dass das, was in Brüssel beschlossen ist, jetzt auch zügig zur Umsetzung kommt. Das ist die Forderung, und das ist der Kern dieses Antrags. Sonst würden

  15. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    dass wir dringend für bezahlbare Energie für die Industrie sorgen müssen. Aber da ist doch nicht entscheidend, ob Robert Habeck, der in Brüssel sowieso schon beinhart verhandelt, noch einen Prozentpunkt mehr rausschlägt. Der entscheidende Punkt ist doch, warum wir in den letzten zehn Jahren

  16. RS Rainer Semet FDP

    begrüßen als Freie Demokraten ganz ausdrücklich die neuen Sanktionen, die der Außenministerrat Anfang der Woche in Brüssel beschlossen hat. Sie enthalten Einreiseverbote betreffend die EU und Kontosperrungen. Mit den Sanktionen treffen wir auch Kommandeure, die die Befehle zu den grausamen Taten gegeben haben, beispielsweise einen

  17. RK Renate Künast Grüne

    sehr gut. Ich sehe, hier sind die Fans von ITW. Ich weiß, dass Sie bei ITW schon längst Gutachten haben und in Brüssel das Ganze versuchen zu torpedieren. So was lieben wir ja, wenn man sozusagen andernorts die Bundesregierung torpedieren möchte. Tun Sie das ruhig

  18. RK Renate Künast Grüne

    Haus-Verpflegung sehen. Es werden weitere Arten dazukommen; denn – Sie kennen sich ja EU-rechtlich so gut aus – ein Gesetzentwurf muss in Brüssel erst mal notifiziert werden. Dann kommen die Rechtsverordnungen für den gesamten Lebenszyklus für andere Tierarten

  19. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    machen wir unsere Energieversorgung unabhängiger und robuster. Deshalb setzen wir den Ausstieg aus russischem Öl vollständig um und sichern das rechtsverbindlich in Brüssel ab. Polen will diesen Schritt gemeinsam mit Deutschland gehen. Angesichts des Krieges in der Ukraine und der Zerstörung von Stromleitungen

  20. Diese Bundesregierung versucht also, den Murks, den wir der SPD in der letzten Koalition abverhandelt hatten, über eine Hintertür, über Brüssel, wieder in dieses Gesetz reinzubekommen – und die FDP macht