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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
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Sprecher:innen
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1.871 Treffer in 336 Sitzungen für „Bayern“
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  1. Deutschland sind keine Kapazitätsprobleme bei der Stromerzeugung zu erwarten. Lediglich in Bayern können aufgrund des verschleppten Ausbaus der Windkraft und des Netzes Probleme für die Netzstabilität entstehen. Eine mögliche Lücke von 4,6 bis 8,6 GW ließe sich allerdings mithilfe der Atomkraft, die höchstens

  2. KO Karoline Otte Grüne

    Deutschland hat kein Kapazitätsproblem bei der Stromerzeugung, so das Ergebnis des Stresstests des Bundeswirtschaftsministeriums. Lediglich in Bayern ergibt sich möglicherweise ein Problem für die Netzstabilität, aufgrund der landeseigenen Defizite beim Ausbau der Windkraft und des Stromnetzes. Dort besteht deshalb bei einem Ausfall von Stromkapazitäten

  3. KO Karoline Otte Grüne

    Risiken über diesen Konsens hinaus bedarf gewichtiger Gründe. Diese liegen im diesem Fall nicht vor. Dies gilt allgemein für die Kraftwerke in Bayern, doch besonders im Fall des Atomkraftwerks Emsland ist das Gesetz überhaupt nicht wirksam. Die Laufzeitverlängerung, die nun aufgrund einer Weisung des Kanzlers

  4. sollten Sie von der Union lieber Ihre politische Blockadehaltung beim Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien überdenken und beispielsweise in Bayern die 10‑H-Regel kippen. So können wir im ganzen Land effektiven Klimaschutz betreiben und gut zusammenarbeiten

  5. Bayern hat vor fünf Jahren ein gefährliches Gesetz eingeführt, um islamistische Gefährder zwei Monate in Präventivhaft nehmen zu können, also um Straftaten im Vorhinein verhindern zu können. Wir haben dagegen demonstriert und mussten uns anhören: Ihr nehmt Terroristen in Schutz. Das ist unverschämt. – Inzwischen sitzen

  6. Bayern will ein Zeichen setzen. Jetzt stellen Sie sich mal vor, wer weggesperrt würde, wenn die Herren von der AfD eine Landesregierung stellen würden

  7. DK Dunja Kreiser SPD

    machen wir und insbesondere mehr als in Bayern

  8. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    junge Kollegin hat vor Kurzem noch hier vorne gesessen. So geht es auch den jungen Frauen bei uns in der Jungen Union Bayern. Die haben, genauso wie die Jungen Liberalen, zu Beginn dieses Jahres dieses Thema im Rahmen eines Onlinegesprächs aufgerufen. Auslöser

  9. Familienausschuss eingesehen hat, dass die nicht nachvollziehbaren pädagogischen Begründungen für die Kostenheranziehung nicht mehr haltbar sind. Sie mussten bestimmt lange in Bayern suchen, bis Sie einen Experten fanden, der pflichtbewusst, aber verschämt ihr Lied singt. Dennoch konnte man deutlich ahnen, dass eigentlich keiner der eingeladenen

  10. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Bayern, wo die CSU regiert, wurde ein iranischer Asylbewerber unter falschem Vorwand in die Passauer Ausländerbehörde bestellt und festgenommen, weil man ihn noch am 5. Oktober abschieben wollte, drei Wochen nach dem Beginn der Proteste. Zum Glück hat die öffentliche Aufmerksamkeit dies verhindert

  11. NS Nadine Schön CDU/CSU

    Digitalausschuss diskutiert haben und das gebraucht wird, um den Breitbandausbau schneller voranzutreiben, um die Genehmigungsprozesse zu digitalisieren und zu flexibilisieren, oder – von Bayern entwickelt – das Förderportal oder – von Hessen entwickelt – die Leistungen für die Gewerbesteueranmeldungen. Das sind ganz wichtige Leistungen, die überall in unserem Land

  12. gelobt. Das ist aber tatsächlich ein Problem; weil dieses EfA-Prinzip dafür sorgt, dass bestimmte Bundesländer – dazu zähle ich dummerweise auch Bayern – immer wieder andere ausgrenzen. Wenn nicht deren Applikation gewinnt, dann sind sie beleidigt. Das funktioniert nicht. Deswegen ist diese ganze Idee

  13. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Wirtschaft, die den Wandel immer mehr als Chance begreifen, erwarten das von uns. Schöne Grüße aus der Solarhauptstadt Chemnitz – nicht Bayern, nicht Freiburg, nicht Münster –, einer Region, in der die Solarindustrie überlebt hat, wo auf E‑Mobilität umgestellt wurde

  14. GE Georg Eisenreich Bayern

    Deswegen ist aus unserer Sicht der jetzige Entwurf der Bundesregierung abzulehnen. Bayern hat mit Antrag vom 6. Juli 2022 einen konstruktiven Vorschlag für eine verlässliche, bezahlbare und klimagerechte Energieversorgung in Deutschland vorgelegt. Unser Antrag ermöglicht die Beschaffung neuer Brennelemente und sieht eine Laufzeitverlängerung der drei

  15. LP Lucia Puttrich Hessen

    Hessen und Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen sehen mit Sorge, dass durch das Gesetz keine Weichen für eine nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung gestellt werden, sondern lediglich kurzfristig die Finanzlücke für das Jahr 2023 gestopft wird. Für die Bundesregierung gilt es nun, die Finanzentwicklung genau

  16. kann ja verstehen, dass Sie von dem ablenken wollen, was in Bayern passiert; denn auch die bayerische Landesregierung hat ein Programm für die Förderung der Breitbanderschließung und des freien WLAN aufgelegt. Da standen zum Beispiel 2021 320 Millionen Euro zur Verfügung. Ich glaube, Sie wissen

  17. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Schwäbisch Gmünd liegt nicht in Bayern, sondern in Baden-Württemberg

  18. Gerade der Freistaat Bayern ist der Problembär unter den Bundesländern, wenn es darum geht, die Energieversorgung zu sichern

  19. haben Sie in Ihrem Antrag richtigerweise benannt. Und wie der Kollege Seiter für Baden-Württemberg, so kann ich für mein Bundesland Bayern sagen, dass das CSU-geführte Wissenschaftsministerium bislang keine zusätzlichen Mittel für die Hochschulen in Aussicht stellt

  20. DJ Dieter Janecek Grüne

    Richtung der Länder sei gesagt – das gilt auch für mein Land Bayern –: Natürlich liegen die Hochschulen zentral in Länderverantwortung. Das heißt, Härtefallfonds, lieber Markus Söder, sind auch Ihre und nicht nur unsere Aufgabe. Also handeln Sie bitte in den Ländern, damit Sicherheit in den Markt