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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
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  1. Bundesregierung erinnert dabei aber auch daran, dass Haftentschädigungen oder eine Strafbarkeit von Amtsträgern unwahrscheinlich sind. Denn § 1 Absatz 1 des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG) regelt zur Entschädigung für Urteilsfolgen das Folgende: „Wer durch eine strafgerichtliche Verurteilung einen Schaden erlitten

  2. für Transformation ins Ausland aus den Meldungen der letzten Wochen: Miele – Verlagerung von bis zu 2 700 Arbeitsplätzen ins Ausland. Michelin – 1 500 Arbeitsplätze ins Ausland. ZF – jede dritte Stelle ins Ausland, zum Beispiel nach Serbien, betrifft rund 6 000 Arbeitsplätze. Bosch – 1

  3. AK Anne König CDU/CSU

    Gegenteil: Wir fallen weiter zurück. Die Weltwirtschaft darf sich laut Internationalem Währungsfonds auf ein Wachstum von 3,1 Prozent für das Jahr 2024 freuen. Deutschland liegt weit darunter. Die Ampel musste ihre Wachstumsprognose von 1,3 Prozent auf 0,2 Prozent absenken. Deutschland

  4. deutschen Wirtschaft (IW) zwei Szenarien berechnet, wie sich die Staatsverschuldung in Deutschland weiterentwickeln würde: einmal basierend auf einer jährlichen Neuverschuldung von 1,5 Prozent und einmal basierend auf einer jährlichen Neuverschuldung von 0,35 Prozent. Das zweite Szenario entspricht bekanntlich der jetzigen Schuldenbremsen-Regelung … Ökonomen und Ökonominnen kamen zu dem Ergebnis, dass selbst mit einer jährlichen Neuverschuldung von 1,5 Prozent des BIP die Schuldenstandsquote in Deutschland weiter sinken würde

  5. natürlich nicht so oft; für Landwirtinnen und Landwirte in Deutschland sind sie aber genauso wichtig. Ein Beispiel ist die Stromsteuerentlastung: mindestens 1 000 Euro Entlastung bei den Betrieben. Das Inflationsausgleichsgesetz wird sich mit einer Entlastung von 1 500 Euro plus auswirken; bei einigen

  6. deutsche Arbeitszeitgesetz … legt in § 3 Absatz 1 Satz 1 ArbZG einen Acht-Stunden-Tag pro Werktag als Regel des deutschen Arbeitszeitrechts fest. Flexibilität ist dadurch nicht in dem Ausmaß möglich, wie es sich viele Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Unternehmen wünschen. Die EU-Arbeitszeitrichtlinie (2003/88/EG

  7. Förderung von Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen. Im Rahmen des Startchancen-Programms werden wir für die nächsten zehn Jahre jeweils 1 Milliarde Euro pro Jahr an zusätzlichen Bundesmitteln direkt in Schulen investieren. Die Länder wiederum werden diesen Betrag um 1 Milliarde Euro

  8. dass die Marktpreise durch die Zulassung des sogenannten Co-Processing reduziert werden. Allerdings macht das Potenzial von Co-Processing gerade einmal 1 Prozent des Gesamtvolumens aus. Ganz ehrlich, liebe Damen und Herren, mit 1 Prozent des Gesamtvolumens hat es keine relevante Auswirkung

  9. MH Martin Hess AfD

    beziehen sich auf Seite 1 im dritten Absatz auf das Bundesverfassungsgericht; richtig wäre das Bundesverwaltungsgericht. Ich hoffe, Sie kennen den Unterschied. Das Wort „erneut“ wollen Sie in § 11 Absatz 1 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes streichen, obwohl das nur im dritten Satz möglich wäre

  10. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Organisierte Kriminalität – hören Sie gut zu, Herr Lauterbach! – wird eben nicht bekämpft, wie von Ihnen behauptet. Allein dass das Gesetz am 1. April in Kraft treten soll, die Anbauvereinigungen aber erst ab dem 1. Juli erlaubt sind, zeigt, dass zwangsläufig auf den Schwarzmarkt

  11. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    frage Sie, meine Damen und Herren: Wo soll das Cannabis ab dem 1. April herkommen? Es gibt kein legales Cannabis ab dem 1. April

  12. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    korrigieren. Vor einem Jahr haben wir im Geleitzug mit allen anderen Wirtschaftsinstitutionen und Forschungseinrichtungen für das Jahr 2024 ein Wachstum von 1,8 Prozent erwartet. In der Herbstprognose haben wir auf 1,3 Prozent reduzieren müssen. Laut Jahreswirtschaftsbericht, den ich gestern vorgelegt habe

  13. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Ländern, mit denen Deutschland spezifische Handelsbeziehungen hat. Das Welthandelsvolumen dieser für Deutschland relevanten Länder ist von 7 Prozent auf 1 Prozent zurückgegangen. Das hat natürlich einen Effekt auf Deutschland und auf die deutsche Wirtschaft. Etwa die Hälfte des BIPs ist abhängig vom Export. Dieser … Prozent Wachstum auf 1 Prozent runtergegangen und damit regelrecht auf einem historischen Tiefstand angelangt

  14. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    zehn Monaten. Wir reden aktuell darüber, ob wir 1 Prozent, vielleicht 1,5 oder 2 Prozent hinbekommen

  15. ZM Dr. Zoe Mayer Grüne

    Nein, zumindest nicht dann, wenn es mehr Geld kostet. Wir müssen uns doch darüber im Klaren sein: Es passt nicht zusammen, 1 Kilo Steak für 1,99 Euro im Supermarkt zu verlangen und gleichzeitig mehr Tierschutz zu fordern

  16. KK Katja Keul Staatsministerin AA

    Einwohnerinnen und Einwohnern Südsudans sind etwa 9 Millionen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Das sind drei Viertel der Bevölkerung. Hinzu kommen aktuell 1 000 bis 1 500 Geflüchtete täglich aus dem Sudan, bislang mehr als 500 000. Die Klimakatastrophe trägt mit Dürren und Überschwemmungen

  17. derzeit größte Friedensmission der Vereinten Nationen mit bis zu 17 000 Soldaten, 2 000 Polizisten und einem Budget von 1,2 Milliarden US-Dollar. Die Teilnehmer kommen aus mehr als 60 Ländern, darunter auch – und das ist interessant – die USA, Russland und China. Letzteres … stellt für UNMISS mehr als 1 000 Soldaten. Der Beitrag der Bundeswehr besteht aus Abstellung von gut einem Dutzend Einzelpersonal in Stäben und Beobachtern, die auch im Land patrouillieren

  18. Drittstaaten. Schauen wir beispielhaft auf Syrer, die über den Gesamtbetrachtungszeitraum rund 17 800 dieser Anträge gestellt haben – macht im Durchschnitt 1 483 Anträge im Jahr. Seit 2012 ist die Anzahl der Syrer in Deutschland um 891 000 Personen angewachsen. Auf im Schnitt … zugewanderte Syrer pro Jahr seit 2012 kommen also 1 483 gestellte Anträge auf Anerkennung nach dem Bundesgesetz im Schnitt pro Jahr. Meine Damen und Herren, ich übersetze Ihnen das mal in die Realität: Im Schnitt haben pro Jahr 72 767 zugewanderte Syrer keinen Antrag

  19. Bundestag 20/154 22.02.2024
    BH Bruno Hönel Grüne

    Beschäftigungen in der Politik hinweisen. Die Möglichkeit, finanzielle Angaben zu verweigern, haben wir hingegen ersatzlos gestrichen. Es müssen ab dem 1. März die Angaben zu jährlichen finanziellen Aufwendungen im Bereich der Interessenvertretung, zu Zuwendungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand und Schenkungen Dritter sowie … Auch im Verhaltenskodex für Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter sollen diese Änderungen abgebildet werden. Deswegen beschließen wir sie heute, damit sie pünktlich zum 1. März in Kraft treten

  20. UL Ulrich Lechte FDP

    Kanzler neu zugesagte Waffenpaket im Wert von 1,1 Milliarden Euro und auch die am vergangenen Freitag neu geschlossene Sicherheitsvereinbarung mit der Ukraine ist ein deutliches und richtiges Signal, was ich an der Stelle auch hervorheben möchte