Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
Verlauf von „1&1“ ansehen
  1. viel davon haben wir Ihrem Freund Wladimir Putin zu verdanken. Von diesen 3 Millionen Flüchtlingen, die in Deutschland leben, kommt etwa 1 Million aus der Ukraine, etwa 1 Million aus Syrien. Überall da, wo Ihr Freund Putin

  2. EI Erich Irlstorfer CDU/CSU

    Kosten für einen Heimaufenthalt im Bundesdurchschnitt monatlich bei 2 800 Euro liegen, aber die Renten in Deutschland je nach Region zwischen 1 300 Euro und 1 600 Euro. Das dürfen wir nicht vergessen und müssen dieses Wissen speichern. Das ist mir auf jeden

  3. Bundestag 20/203 05.12.2024

    Schutzwürdigkeit werdenden Lebens wird damit grundsätzlich infrage gestellt. Unsere Verfassung – Artikel 1 Absatz 1 GG und die dazu ergangene Verfassungsrechtsprechung – kennt jedoch keinen abgestuften Lebensschutz zwischen der 12., 13. oder weiteren Wochen einer Schwangerschaft. Der Embryo entwickelt sich als Mensch und nicht

  4. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Intel wollte der Bund fast 10 Milliarden Euro zuschießen. Das Projekt liegt auf Eis. In das geplante Chipwerk von Wolfspeed sollte 1 Milliarde Euro vom Bund fließen. Das Projekt ist auf absehbare Zeit aufgegeben. thyssenkrupp sollte mit 1,3 Milliarden Euro vom Bund

  5. ausgefallen. Die Stromversorgung basierte im Wesentlichen auf Kohle, Gas und Kernenergie. Strom wurde zur Mangelware, und bemitleidenswerte Kunden mussten bis zu 1,20 Euro pro Kilowattstunde löhnen. Wer nach wie vor große Mengen an Strom produzieren konnte, der verdiente sich eine goldene Nase … deutschen Stromkunden haben den französischen Staatshaushalt saniert. Drei Wochen dümpelte Ihre sogenannte erneuerbare Stromproduktion herum und stellte zum Teil weniger als 1 Prozent des notwendigen Stromes bereit – eine desaströse Bilanz für 24 Jahre Energiewende. Aberhunderte Milliarden Euro flossen in Ihr Groschengrab

  6. größte Pumpspeicherkraftwerk in Goldisthal, Thüringen, hat circa 8 Gigawattstunden Kapazität. Zur benötigten Speicherung würden Sie 1 675 solcher Pumpspeicherkraftwerke benötigen, bei Stückpreisen von rund 1 Milliarde Euro und bei neun Jahren Bauzeit

  7. CB Claudia Bernhard Bremen

    brauchen, um wieder über eine Reform zu sprechen, bis wir wieder ähnlich weit sind – mit allen Konsequenzen für die aktuell ungefähr 1 700 Krankenhäuser und die 1,5 Millionen Beschäftigten, von den Patientinnen und Patienten gar nicht zu reden. Und klar ist auch

  8. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister für Gesundheit

    zehn Jahren ab 2026 jedes Jahr ein Volumen von mehr als 8 Milliarden Euro fehlen, 5 Milliarden Euro aus dem Transformationsfonds, 1,5 Milliarden Euro über die neue Berechnung der Landesbasisfallwerte, 1 Milliarde Euro über die Zuschläge, 700 Millionen Euro für die Tarifsteigerung

  9. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Oder denken wir an die globalen Fischereierträge. Die sinken in einer 1,5-Grad-Welt um 1,5 Millionen Tonnen, in einer 2-Grad-Welt um 3 Millionen Tonnen. Was löst das aus in den Ländern, wo Fischerei stark ist? Im Zweifel Krisen

  10. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    gewählt wurde, war ich nicht zufällig in der Ukraine. Die Menschen dort leben seit fast 1 000 Tagen im Krieg. Die Methoden haben sich immer wieder in diesen 1 000 Tagen geändert, der furchtbare Zerstörungswille aber nicht. Er wächst mit jedem

  11. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent. In den Zehnerjahren sah es nicht viel besser aus: Da betrug das durchschnittliche Wachstum 1,1 Prozent. Das waren bereits Zahlen, mit denen wir uns nicht zufriedengeben können

  12. HH Heike Hofmann Hessen

    emotionalen Debatte, die den gesellschaftlichen Konsens zu einem menschenwürdigen Leben berührt hat. Von daher bringe ich in Erinnerung, was in Artikel 1 Absatz 1 unseres Grundgesetzes verankert ist und was Handlungsanweisung für das staatliche Handeln, aber auch Maßgabe für unser aller Zusammenleben

  13. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Ausweislich der Gesetzesbegründung soll die Erweiterung der Leistungsausschlüsse auf Dublin-Fälle, für deren Asylverfahren ein anderer Mitgliedstaat zuständig ist (§ 1 Absatz 1 Nummer 5 AsylbLG), die betreffenden Personen dazu anhalten, in den für die Durchführung ihres Asylverfahrens zuständigen Mitgliedstaat zurückzukehren und dort

  14. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Land Niedersachsen bittet daher die Bundesregierung, den Ausländerbehörden weitergehende Anwendungshinweise zur ordnungsgemäßen Anwendung des Tatbestandes einer nach § 1 Absatz 4 Satz 1 AsylbLG rechtlich und tatsächlich möglichen Ausreise, die zu den Leistungsausschlüssen im Asylbewerberleistungsgesetz führen, zur Verfügung zu stellen

  15. JA Johannes Arlt SPD

    Allein auf diese individuellen Schreiben zumindest warten sie noch, und das führt zu Unsicherheit und auch Gerüchten. Werden die Leistungen zum 1. Januar 2025 gezahlt? Wie ist das mit meinem Durchgangsarzt? Ist die alte oder die neue Rechtslage vorteilhafter für mich? Ich würde auch … bange auf den 1. Januar 2025 blicken, wenn die Herz-OP ansteht, aber ich noch keine Einweisung in meinen Herzschrittmacher bekommen habe. Dass die Schreiben noch nicht verschickt sind, sondern erst im Dezember versandt werden, hat Gründe, unter anderem die Anpassungen im jetzt vorliegenden

  16. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    ändert sich denn jetzt? Das neue Soldatenentschädigungsgesetz, das bereits am 20. August 2021 beschlossen wurde, tritt nun endlich am 1. Januar 2025 – wir haben es gehört – in Kraft. Es wird zahlreiche Verbesserungen für Betroffene bringen, die aber heute gar nicht Gegenstand der Beratungen sind … Verlängerung des Bezugszeitraumes, die Vereinfachung der Voraussetzungen und die Höhe der Elternrente sowie die Anpassung der Entschädigungsleistungen an die Rentenerhöhung vom 1. Juli 2024. Für Zeitsoldaten, die sich für 20 Jahre oder mehr verpflichtet haben, wird der Zeitraum verlängert, in dem sie nach Ende

  17. KS Klaus Stöber AfD

    beschließen. Ja, wir haben, wie gesagt, den 18. Oktober. Diese Freistellung des Existenzminimums steht jedem da oben auf der Tribüne zum 1. Januar 2024 zu. Und Sie verkaufen es hier als Wahlgeschenk oder als Geschenk an die Steuerzahler. Diese haben einfach das Anrecht, dass … diese Freistellung am 1. Januar 2024 umsetzen

  18. Bundestag 20/195 18.10.2024
    EF Emilia Fester Grüne

    seinem Wohlergehen notwendig sind. Das Recht des jungen Menschen auf „Förderung seiner Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit“ (Paragraf 1 Absatz 1 SGB VIII) kann unter diesen Bedingungen nicht mehr sichergestellt werden. Das halte ich für untragbar. Der Vorrang des Kindeswohls muss

  19. Bundestag 20/195 18.10.2024
    CB Canan Bayram Grüne

    eindeutig festgestellt, dass der Leistungsumfang des menschenwürdigen Existenzminimums nicht aus migrationspolitischen Gründen relativiert werden darf (BVerfG, Urteile vom 18. Juli 2012 – 1 BvL 10/10, 1 BvR 2/11). Die Betroffenen darauf zu verweisen, dass sie in einen anderen Staat ausreisen können, in dem unsere

  20. Bundestag 20/195 18.10.2024
    BH Bernhard Herrmann Grüne

    Hierzu seien beispielhaft die Härtefallregelungen beim Leistungsausschluss für Dublin-Fälle genannt. So wird in § 1 Absatz 4 Satz 1 AsylbLG-E eine Ergänzung vorgenommen, der zufolge nach dem Erlass einer Abschiebungsanordnung ein Leistungsausschluss nur erfolgen darf, wenn nach Feststellung des Bundesamts für Migration